"Homosexuelle" als Tätergruppe....
Schorsch
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,366574,00.html
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POLIZEI-SOFTWARE
Kennwort *omosex*
Für die Polizeibehörden Bayerns, Thüringens und Nordrhein-Westfalens
sind Homosexuelle offenbar eine besondere Tätergruppe. Die Ermittler
verwenden eine Software mit einem speziellen Register für Schwule und
Lesben, ihre Treffpunkte werden als potentielle Tatorte klassifiziert.
Hamburg - Das Programm kann nach Informationen des SPIEGEL alle in
Straf- oder Ermittlungsverfahren verwickelten Personen, also Täter,
Opfer und Zeugen, mit ihrer homosexuellen Orientierung registrieren.
Homosexuelle werden als Tätergruppe klassifiziert und "Aufenthaltsorte
von Homosexuellen" als potentielle Tatorte.
Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) und seine Kollegen
scheinen zu übersehen, dass 1994 der Homosexuellenparagraf gänzlich
gestrichen worden ist. Bei der Eingabe von Ermittlungsergebnissen in
die Systeme "IGVP" und "PVP" kann die Polizei die jeweiligen Fälle und
die beteiligten Personen der Kategorie "homosexuell" zuordnen. Mit dem
Kürzel *omosex* ist es den Ermittlern möglich, sämtliche
entsprechenden Datensätze abzurufen, einschließlich der Personalien
der gespeicherten Personen.
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen, Bettina Sokol,
hält das Verfahren für "höchst bedenklich". Angaben über sexuelle
Orientierung gehörten zur Kategorie "besonders schützenswürdiger
personenbezogener Daten, die nur unter strengen Voraussetzungen
verarbeitet werden dürfen", sagt Sokol. "Diese Voraussetzungen liegen
hier nicht vor."
Nordrhein-Westfalen und Bayern haben das Stichwort "Aufenthaltsort von
Homosexuellen" inzwischen zwar sperren lassen, "Homosexuelle" als
Tätergruppe bleibt aber nach wie vor gültig.
Ein Sprecher des thüringischen Innenministeriums bezeichnet die
Software als "historisch überholt" und sieht "Überarbeitungsbedarf".
In einem Brief an die Innenminister Thüringens und Bayerns schreibt
der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, die Polizeisoftwares
IGVP und PVP ließen "ungute Erinnerungen an die alte polizeiliche
Praxis der ,Rosa Listen' wach werden". Im "Dritten Reich" dienten die
der Verfolgung von Schwulen. Der Verband lesbischer und schwuler
Polizeibediensteter geht davon aus, dass die Speicherung der Daten von
Homosexuellen nicht nur in Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen
üblich ist, sondern auch in anderen Bundesländern.
Ingo G. Becker
> Für die Polizeibehörden Bayerns, Thüringens und Nordrhein-Westfalens
> sind Homosexuelle offenbar eine besondere Tätergruppe. Die Ermittler
> verwenden eine Software mit einem speziellen Register für Schwule und
> Lesben, ihre Treffpunkte werden als potentielle Tatorte klassifiziert.
Das heißt also, wenn Dummdumm und seine Kameratten mal wieder eine Kölner
Schwulenkneipe (solls ja geben) aufmischen, kommt anschließend die Polizei
und verhaftet die Schwulen, weil die die Baseball-Schläger kaputt gemacht
haben?
M. A. Specka
to
de.soc.politik.misc,de.talk.bizarre,de.alt.gblf,de.soc.recht.strafrecht,de.sci.psychologie
>Warum die Polizei das wohl so macht?
Was soll der Quatsch?
F'up gesetzt