Am 27.01.24 um 08:09 schrieb Peter Heirich:
> Karl Müller wrote:
>
>
>>
>> Das könnte ein Original-Zitat von Adolf Hitler sein
>>
>
> Danke für das (Teil-)Kompliment.
>
> Hitler war in meinen Augen von höchster Intelligenz und Brillianz. Nur
> seine moralische Leitschnur war katastrophal. Wäre er ein Verfechter der
> Demokratie oder zumindest einer Art "verbessertem demokratischen
> Zentralismus" und hätte keine unsinnige Rassenpolitik gemacht, würden
> heute noch Straßen und Plätze nach ihm benannt sein.
>
>> Nicht-Spass beseite - gilt für Parteien nicht auch die
>> Unschuldsvermutung[1] bis ein höchstrichterliches Urteil gesprochen
>> wurde?
>>
>> mfg
>>
>> Karl
>>
>> [1] Geliehen aus dem Internet: "Eine Partei kann nicht wie ein Verein
>> durch Verbotsverfügung des zuständigen Bundesinnenministers oder
>> Landesinnenministers verboten werden. Dies kann nur das
>> Bundesverfassungsgericht durch Urteil tun (Art. 21 Abs. 2 Satz 2 GG).
>> Diese besondere formale Anforderung an ein Parteiverbot (sogenanntes
>> Parteienprivileg) schützt den offenen Wettbewerb der politischen Parteien
>> und Programme. Es wäre mit unserem Demokratieverständnis nicht vereinbar,
>> wenn zum Beispiel die Mehrheitsparteien andere Parteien verbieten und
>> sich
>> so missliebiger politischer Konkurrenz entledigen könnten."
>
> Mir persönlich fehlen die Erkenntnisse und Unterlagen des
> Verfassungsschutzes um zu beurteilen, wie man mit der AfD umgehen sollte.
>
> "Gesichert rechtsextrem" hängt von 2 Dingen ab. Der Haltung der Partei
> und der Meinung des Beobachters, was "rechtsextrem" konkret ist.
Und da haben wir den ersten Punkt .
Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes ist ein Bonner. Ohne genaue
Bezeichnungen und Beweise glaubt den hier in Sachsen keiner was.
Verscherbelt gesagt der will doch bloß Hass in Sachsen schüren. Er ist
bei den meisten sowas wie ein Besatzungsoffizier.
Es wird ja auch nur ein Schwurbelbericht veröffentlicht. Die genauen
Beweise, das die sächsische AFD Rechts ist, können ja seiner Aussage
nach wegen Geheimhaltung nicht veröffentlicht werden. Nicht mal dem
Beschuldigten gegenüber. Kann ja sein, dass Wessis sowas demokratisch
finden, hier in Sachsen keiner.
> In der Geschichte und auch heute auf diesem Planeten gibt es Staaten,
> die übler regiert werden, als die AfD das könnte.
>
> In Saudi-Arabien ist Allmacht des Königs bzw. in seiner Vertretung
> Allmacht des Kronprinzen völlig normal.
Und hier die Allmacht der Ampel. Egal was in dem jeweiligen Bundesland
gewählt wurde.
Neu, nicht genehme Meinungen!! Können jetzt als Ordnungswidrigkeit
behandelt werden. Neues Gesetz dank unserer hervorragenden Politik der SPD.
> Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen, dass ein Bundeskanzler oder
> Ministerpräsident Höcke (AfD), den Befehl gibt, einen politischen
> Kritiker in einem Konsulat zu zersägen und dieser dann auch ausgeführt
> wird.
Höcke ist in Thüringen fest im Sattel. Aber z.B. in Sachsen nicht so
beliebt. Das die Presse das anders darstellt, ist gelogen. Wenn 10 Mann
den gut finden, ist das nicht die gesamte AFD. Bei anderen Parteien
wird das ja auch so gehandhabt.
In Sachsen weiß jeder das, das ein Lehrer aus dem Westen ist (also Wessi
:),Vorsicht)
> Wie einst, beim sog. Röhm-Putsch, bekommt man in Thüringen sicherlich
> zunächst die Chance, sich selbst zu töten, bevor man dann erschossen wird.
>
> Wir werden ja sehen, wie Thüringen unter einer AfD-Regierung
> wirtschaftlich aufblüht oder auch nicht. Und was da für Sitten Einzug
> halten.
Abwarten, notfalls gibt es da paar Unfälle. Ich traue inzwischen
Eineigen vieles zu.
> Mein Szenar drehte sich lediglich darum, welcher Weg und welche
> Begründung genutzt werden könnte, um die AfD kurzfristig vor den
> nächsten Wahlen zu verbieten.
Lügen was sonst.
Die haben es doch schon deutlich gesagt. Dann muss die AFD eben paar
Jahre dagegen Klagen und dann hat sie sowieso kein Geld mehr. Notfall
entschuldigt sich dann die Demokraten in paar Jahren, da passiert doch
sowieso nichts. Die Journalisten die Sebnitz verbockt haben( das tote
Kind im Schwimmbecken) wurden doch auch nicht bestraft. Relotius auch
keine Bestrafung. Das Hakenkreuz in der Kopfhaut angeblich am heller
Lichten Tag in den Kopf geritzt in Dresden, schon vergessen, auch eine
Ente. Niee wurde ein Journalist für wissentliche Falschmeldungen
bestraft. Die haben Narrenfreiheit. Ein Punkt, warum hier fast alle AFD
wählen.
> Der offizielle Weg über das BVerfG dürfte bis zur nächsten
> Bundestagswahl zeitlich nicht zu schaffen sein. Und mit einer
> Landesregierung der AfD in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die
> AfD unter den neuen Leitern des VS (dann alle AfD) ganz sicher
> "gesichert demokratisch".
>
> Peter
Wie gesagt Unfälle können passieren, ließ mal ganz links.