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Anfrage zur Weiterarbeit der Stadtbezirksbeiraete
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PDS-Stadtfraktion Leipzig
Oct 5, 1999, 3:00:00 AM10/5/99
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Anfrage: Zur Weiterarbeit der Stadtbezirksbeiräte
Im März 1998 wurde in der Ratsversammlung der Beschluss gefasst, die Arbeit der seit 1996 existierenden Stadtbezirksbeiräte auszuwerten und weiterzuentwickeln. Dazu wurde von der Stadtverwaltung eine Befragung unter den Beiräten durchgeführt. Im Oktober 1998 wurde im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung über die Ergebnisse ein Bericht vorgelegt. Eine Beschlussvorlage zur Erhöhung der Wirksamkeit der Stadtbezirksbeiräte und zur Verbesserung der Bürgermitwirkung liegt bis heute nicht vor.
Wir fragten an, wann dies geschieht und welche Maßnahmen die Stadtverwaltung vorschlägt. Dazu wurde uns vom Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, Herrn Müller, mitgeteilt, dass die Vorlage fertiggestellt sei und spätestens ab 24. September in den Geschäftsstellen vorliegt.
Wir werden uns gründlich damit beschäftigen und bitten darum, uns alle Hinweise und Vorschläge dazu mitzuteilen. Die Vorlage kann in der Geschäftsstelle eingesehen werden.
Im März 1998 wurde in der Ratsversammlung der Beschluss gefasst, die Arbeit der seit 1996 existierenden Stadtbezirksbeiräte auszuwerten und weiterzuentwickeln. Dazu wurde von der Stadtverwaltung eine Befragung unter den Beiräten durchgeführt. Im Oktober 1998 wurde im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung über die Ergebnisse ein Bericht vorgelegt. Eine Beschlussvorlage zur Erhöhung der Wirksamkeit der Stadtbezirksbeiräte und zur Verbesserung der Bürgermitwirkung liegt bis heute nicht vor.
Wir fragten an, wann dies geschieht und welche Maßnahmen die Stadtverwaltung vorschlägt. Dazu wurde uns vom Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, Herrn Müller, mitgeteilt, dass die Vorlage fertiggestellt sei und spätestens ab 24. September in den Geschäftsstellen vorliegt.
Wir werden uns gründlich damit beschäftigen und bitten darum, uns alle Hinweise und Vorschläge dazu mitzuteilen. Die Vorlage kann in der Geschäftsstelle eingesehen werden.
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