FI 24/99 Kommunalkonferenz der PDS
Olaf Argens
## Ursprung : /FRANKFURTER_INFO/ALLGEMEIN
## Ersteller: LF...@LINK-F.frankfurt.org
<Stadtentwicklung>
*Kommunalkonferenz der PDS Frankfurt*
Frankfurt/Main. Rund 35 TeilnehmerInnen hatte die
kommunalpolitische Tagung der Frankfurter PDS am 27.
November im Bürgerhaus Gutleut. Heiner Halberstadt
erläuterte in einem einleitenden Beitrag die politischen
Planungen, sich im Frühjahr 2001 mit einer offenen Liste an
den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und den
Ortsbeiräten zu beteiligen. Die weitere Diskussion befasste
sich mit der herrschenden Magistratspolitik und möglichen
Alternativen. Es gab Referate zu den Themen "Finanzkrise,
Spar- und Privatisierungspolitik ... " (Dr. Eberhard Dähne),
"Neue Wege der Wirtschaftsförderung, nachhaltige Sicherung
von Arbeit ..." (Dr. Dieter Dehm),"Stadtplanungs- und
Verkehrspolitik ..." (Achim Pletzer), "MigrantInnen sind
gleichberechtigte Bürger Frankfurts ..." (Mira Vruckic, Enis
Gülegen) und "Umstrukturierung der Innenstädte, Ausgrenzung
von Minderheiten ..." (Christian Tedjasukmana). Die
TagungsteilnehmerInnen beschlossen eine Abschlusserklärung,
in der es u.a. heißt: " Das Kommunalwahlprogramm soll im
breiten Konsens - angestrebt in einer Vielzahl
themenbezogener Veranstaltungen - mit den Organisationen,
Bürgerinitiativen, Alternativgruppen und Fachkräften
erarbeitet werden, denen daran gelegen ist, dass eine linke
und demokratische Kraft in den parlamentarischen Gremien
wirksam wird ..."
Infos über das Kommunalpolitische Forum, das sich dienstags
im PDS-B³ro: Kurf³rstenstr. 8, trifft. Tel. 069/706502. ola
