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Redebeitrag zu Strassenumbenennungen
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PDS-Stadtfraktion Leipzig
Oct 5, 1999, 3:00:00 AM10/5/99
to
Dr. Dietmar Pellmann
Redebeitrag zu den
Änderungsanträgen der PDS
zu Straßenumbenennungen in der Ratsversammlung am 14.7.1999
Debatten zu Straßenumbenennungen waren in diesem Hause in der Vergangenheit immer besonders kontrovers. Das mag die Regie bei der Aufstellung der heutigen Tagesordnung auch veranlasst haben, die entsprechende Vorlage an das Ende der Beratungen zu setzen. Bedauerlich ist auch, dass dieser Komplex erst auf der letzten Sitzung des noch amtierenden Stadtrates behandelt wird.
Ich möchte noch einmal unsere Grundposition zusammenfassen:
1. Die PDS-Fraktion sah und sieht keinen Bedarf zu weiteren Straßenumbenennungen aus politischen Gründen.
2. Wir meinen seit langem: Es gibt wichtigere Angelegenheiten, denen sich der Stadtrat zuwenden sollte, als die Kräfte in Debatten über Straßenumbenennungen zu verschleißen.
3. Um es nochmals klarzustellen: Die PDS hat sich bisher nur deshalb an derartigen Auseinandersetzungen beteiligt, weil sie uns, insbesondere durch die CDU, aufgezwungen wurden.
4. Viel zu wenig beachtet wird, dass jede Straßenumbenennung für die Anlieger zu zusätzlichen, auch finanziellen, Aufwendungen führt. Auch das trägt nicht unmaßgeblich zu Parteiverdrossenheit bei Wahlen bei.
Die PDS-Fraktion hätte auch noch andere Änderungsanträge zum Gesamtpaket stellen können. Insofern stehen die beiden lediglich exemplarisch. Wir haben uns, wie Sie feststellen können, erst dann zu den Änderungsanträgen entschlossen, als die CDU-Fraktion beantragt hatte, fünf weitere Straßennamen zu ändern. In der Begründung zu unseren Änderungsanträgen haben wir deutlich gemacht, weshalb wir prinzipiell gegen die Ablegung dieser Namen sind. Insofern erspare ich es mir, diese Argumente zu wiederholen oder zu vertiefen und bitte Sie, unseren Anträgen zuzustimmen.
Redebeitrag zu den
Änderungsanträgen der PDS
zu Straßenumbenennungen in der Ratsversammlung am 14.7.1999
Debatten zu Straßenumbenennungen waren in diesem Hause in der Vergangenheit immer besonders kontrovers. Das mag die Regie bei der Aufstellung der heutigen Tagesordnung auch veranlasst haben, die entsprechende Vorlage an das Ende der Beratungen zu setzen. Bedauerlich ist auch, dass dieser Komplex erst auf der letzten Sitzung des noch amtierenden Stadtrates behandelt wird.
Ich möchte noch einmal unsere Grundposition zusammenfassen:
1. Die PDS-Fraktion sah und sieht keinen Bedarf zu weiteren Straßenumbenennungen aus politischen Gründen.
2. Wir meinen seit langem: Es gibt wichtigere Angelegenheiten, denen sich der Stadtrat zuwenden sollte, als die Kräfte in Debatten über Straßenumbenennungen zu verschleißen.
3. Um es nochmals klarzustellen: Die PDS hat sich bisher nur deshalb an derartigen Auseinandersetzungen beteiligt, weil sie uns, insbesondere durch die CDU, aufgezwungen wurden.
4. Viel zu wenig beachtet wird, dass jede Straßenumbenennung für die Anlieger zu zusätzlichen, auch finanziellen, Aufwendungen führt. Auch das trägt nicht unmaßgeblich zu Parteiverdrossenheit bei Wahlen bei.
Die PDS-Fraktion hätte auch noch andere Änderungsanträge zum Gesamtpaket stellen können. Insofern stehen die beiden lediglich exemplarisch. Wir haben uns, wie Sie feststellen können, erst dann zu den Änderungsanträgen entschlossen, als die CDU-Fraktion beantragt hatte, fünf weitere Straßennamen zu ändern. In der Begründung zu unseren Änderungsanträgen haben wir deutlich gemacht, weshalb wir prinzipiell gegen die Ablegung dieser Namen sind. Insofern erspare ich es mir, diese Argumente zu wiederholen oder zu vertiefen und bitte Sie, unseren Anträgen zuzustimmen.
Anmerkungen:
Die Änderungsanträge der PDS-Fraktion zur Beibehaltung der "Ethel- und Julius-Rosenberg-Straße" sowie der "Gelbkestraße" fanden keine Mehrheit. Auch deshalb stimmte die PDS-Fraktion gegen das Gesamtpaket.
Die Ergänzungsanträge der CDU zur zusätzlichen Umbenennung der "Dornberger Straße", der "Hermann-Duncker-Straße", der "Ernst-Schneller-Straße", der "Fritz-Siemon-Straße" und der "Janzenstraße" wurden bis auf die "Janzenstraße" vom Stadtrat abgelehnt. Dem Änderungsantrag des Stadtrates Hesselbach (CDU) zur Beibehaltung des Namens "Mitschurinstraße" wurde stattgegeben.
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