NEUE EINHEIT: NRW Realitäten - installierte Dauerdrepession
Verlag Neue Einheit
Warum die SPD-Grüne-Regierung den Laufpaß verdient hat
Die SPD-Grüne-Regierung über Nordrhein-Westfalen ist wirtschaftlich
und gesellschaftlich die INSTALLIERTE DAUERDEPRESSION.
Bei keiner politischen Richtung ist das Wahlgerede von der
Besserung, die sich dank ihrer Politik jetzt endlich ankündigen
soll, so unglaubwürdig wie bei dieser, keine steht für eine derartig
verfilzte, arrogante und rückschrittliche Bürokratie wie diese.
NRW ist das Bundesland, in dem nach eigener Aussage der SPD-Grünen-
Regierung 45 der hundert größten Unternehmen Deutschlands ihren
Sitz haben, bei einem Bevölkerungsanteil von 22%. Und hier ist
gleichzeitig der Hauptstandort von offiziellen
Arbeitslosigkeitsraten um die 14-17% wie im Ruhrgebiet, d. h. einer
realen Arbeitslosigkeit von wahrscheinlich 25 - 30%, hier befindet
sich ein Schwerpunkt der Dauerarbeitslosigkeit und der Sozialhilfe,
alles Verhältnisse, die sich seit mehr als zwanzig Jahren immer
tiefer eingefressen haben. Hier hat eine selbst im Maßstab
Deutschlands besonders tiefgreifende Entindustrialisierung
stattgefunden und findet weiter statt. Und hier regiert seit 1966
ununterbrochen die SPD, seit 1995 ergänzt durch die Grünen. Als ein
Thema für die politische Diskussion im Wahlkampf bietet sich die
Frage an: WIE HÄNGEN DIESE FAKTEN MITEINANDER ZUSAMMEN?
Etwas Wirtschafts-Statistik:
NRW, früher das Industrieland der BRD par excellence, ist heute nur
noch ein unterdurchschnittlich industrialisiertes Land gemessen an
den übrigen westlichen Bundesländern.
In NRW liegt der Anteil der Industrie-Beschäftigten an seinen
Einwohnern bei 8,46%, während er im Durchschnitt aller westlichen
Bundesländer etwas höher liegt, bei 8,72%, obwohl dabei solche wenig
industriellen Länder wie Niedersachsen und Rheinland-Pfalz
eingeschlossen sind. In Bayern liegt er bei 9,85%, in Baden-
Württemberg bei 11,96%.
Mit einem Einwohneranteil von 21,9% an der deutschen
Gesamtbevölkerung stellt NRW nur noch 23,7% der Industrie-
Beschäftigten, während Bayern, das zweitgrößte Bundesland, mit 14,7%
der Bevölkerung immerhin 18,6% der Industrie-Beschäftigten stellt,
und Baden-Württemberg mit 12,7% der Bevölkerung sogar 19,4%.
Während Baden-Württemberg mit 10, 4 Mio. Einwohnern, d.h. 15,6% der
westlichen Länder, einen Brutto-Inlandsprodukt-Anteil am BIP dieser
Länder von 16,4% hat, schafft NRW mit 26,94% Bev.-anteil nur einen
24,84%-igen BIP-Anteil. Bayern hat mit 18,09% Bevölkerungsanteil
einen 19,31%-Anteil am BIP.
Ein anderer Indikator der ökonomischen Aktivität ist der Anteil der
Erwerbstätigen an der Bevölkerung:
Er beträgt für die westlichen Bundesländer insgesamt 41,9 %, für
die ganze BRD 41,5%, für NRW jedoch nur 39,9%. Baden-Württemberg:
44,2%, Bayern 44,7%. Selbst Niedersachsen hat mit 38,8% einen fast
so großen Anteil der Erwerbstätigen an der Bevölkerung wie NRW.
Das BIP je Erwerbstätigen liegt für NRW mit 112.200 DM ebenfalls
unter dem Durchschnitt der westlichen Bundesländer. Baden-
Württemberg: 118.730 DM, Bayern: 119.225 DM. Westliche Bundesländer
insgesamt: 119.123 DM.
Noch 1989 hatte das BIP je Erwerbstätigen in NRW höher gelegen als
im Bundesdurchschnitt: 86.384 (Bund: 84.612)
Die Regierungsversprechungen und die Erfahrungen mit dieser
Regierung
Der Regierungsversprechen, daß das Ende der ökonomischen Misere nun
nahe herbeigekommen sei und eine bessere Zukunft ins Haus stehe, hat
es schon viele gegeben, und natürlich wird vor einer - auch im
Bundesmaßstab bedeutenden - Landtagswahl im Mai 2000 eine
entsprechende Propaganda auf allen möglichen Kanälen gemacht. Es
heißt, daß v.a. neue Technologien, die Informationstechnik, die
Medienwirtschaft, die Kommunikationswirtschaft und im weiteren auch
Zweige wie die Biotechnologie dem Land NRW insgesamt und gerade den
Regionen wie z.B. Dortmund, die von der Arbeitslosigkeit und dem
ökonomischen Niedergang besonders betroffen sind, die Wende bringen
würden. Es wird verwiesen auf Arbeitsplätze, die in diesen Bereichen
bereits entstanden seien, auf Regierungssubventionen, es sprießen
die Schätzungen über angebliche noch viel größere Zahlen von
Unternehmensgründungen und Arbeitsplätzen, die zu erwarten seien.
Dazu sind verschiedene Dinge zu bemerken.
Es ist in der Tat schlecht denkbar, daß die enorme weltweite
Umwälzung, die rasante Entstehung ganz neuer großer
Beschäftigungsfelder auf diesen Gebieten an NRW völlig vorbeigehen
würde. Selbstverständlich regen sich auch hier Kräfte, die an dieser
Entwicklung teilhaben, regen sich auch hier Tendenzen, mittels
dieser internationalen Welle aus der Stagnation herauszukommen. Es
ist zu erwarten, und auch in bescheidenem Umfang bereits sichtbar,
daß davon auch hier Impulse ausgehen. Aber: dies ist kaum ein
Verdienst der Kräfte, die hier die Regierung stellen. Daß sie sich
jetzt solche Regungen an die eigene Weste heften und damit Reklame
machen, stellt die Dinge auf den Kopf.
Wie sieht denn die bisherige Leistungsbilanz der SPD und der Grünen
insbesondere auf dem Gebiet der Förderung neuer ökonomisch-
technischer Entwicklungen, auf dem Gebiet der bildungsmäßigen
Infrastruktur, auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur etc., die
für alle diese modernen Entwicklungen von ausschlaggebender
Bedeutung sind, aus?
Der Zustand des Schulwesens in NRW ist seit Jahrzehnten Gegenstand
elementarer Kritik, die an Schärfe zunimmt, weil keine Besserung
erkennbar ist. Z.B. das Ausmaß des Unterrichtsausfalls, der Zustand
und die Ausstattung der Schulgebäude, die Hinterwäldlerei der
meisten Schulen auf dem Gebiet der Informationstechnik. Die
mathematisch-naturwissenschaftlichen Fähigkeiten der Schüler in NRW
schneiden in Vergleichstests im deutschen und internationalen Rahmen
nicht gut ab. Im Hochschulbereich wird bspw. immer wieder die
schlechte Personalausstattung öffentlich erörtert, die NRW zum
Schlußlicht im Verhältnis von Studenten- zu Ausbilderzahlen mache.
Im Verkehrswesen ist NRW das "Stauland Nr.1" in Deutschland. Wenn
im Verkehrsfunk des WDR die Staumeldungen verlesen werden, werden
die Staus bis zu 2 km Länge, und zu manchen Zeiten der Woche die
Staus bis zu 5 km Länge gar nicht erst erwähnt, weil die Sprecher
sonst viertelstundenlange Listen verlesen müßten.
Es gibt auf diesen Gebieten auch unter der Clement-Regierung keine
Besserung, sondern sogar weiter sinkende Haushaltsansätze.
Ein besonders gravierendes und historisch unbedingt festzuhaltendes
Beispiel ist die Rolle der SPD und der grünen Kräfte in NRW bei der
Blockierung der Kernenergie und der Schleifung wesentlicher moderner
Anlagen wie des Hochtemperaturreaktors und des Schnellen Brüters,
die in NRW errichtet worden waren, weil diese auch und gerade von
der SPD selbst früher gefordert und gefördert worden waren. Es gibt
keine sonstige Landesregierung in Deutschland, die mit derartiger
Vehemenz die Anti-Kernenergie-Politik der SPD in die Tat umgesetzt
hat wie die SPD-Regierung von NRW, und zwar noch als eine SPD-
Alleinregierung. Zuguterletzt wurde im Koalitionsvertrag zwischen
der SPD und den Grünen von 1995 der Kernforschungsanlage Jülich die
Forschung zur Entwicklung neuer Reaktortypen rundweg verboten, d.h.
auch solcher Typen, die die vorgebrachten Sicherheitsbedenken
gegenstandslos machen würden. Hier fallen einem nur noch Vergleiche
mit fundamentalistischen Denk- und Forschungsverboten ein. Es ist
wahrscheinlich auch kein Zufall, daß offene Fundamentalisten wie die
islamischen gerade in NRW vom Staat einen derart günstigen Boden
geboten bekommen.
Auch die angeblichen Leistungen der Landesregierung auf dem Gebiet
der Förderung der Medienwirtschaft sollten nicht ohne ein paar
Bemerkungen durchgehen. Es handelt sich hierbei zum großen Teil um
die Ansiedlung von Privatfernsehanstalten und ihren Anlagen in der
Qualität von RTL und Pro7, vorwiegend im Kölner Raum. Zweifellos
nutzen auch diese Anstalten natürlich die moderne Technik und
beschäftigen eine Reihe von Menschen, aber das kann doch nicht der
einzige Aspekt sein. Ist es eigentlich erwünscht, daß eine
Landesregierung mit Steuermitteln auch noch besonders günstige
Profit- und Ausbreitungsbedingungen dafür schafft, daß solche
Anstalten das öffentliche Bewußtsein in ihrer bekannten Art und
Weise bearbeiten dürfen? Und das, während die Straßen verkommen,
während die Schuletats kaum die Anschaffung von ein paar Computern
erlauben, während die Eltern die Klassenzimmer in Eigenarbeit
streichen müssen.
Es sollen ferner hunderte von Millionen an Subventionen in
privatwirtschaftliche Anlagen des Freizeitspektakels wie den Warner-
Brothers-Park in Bottrop geflossen sein.
Kommt bei alledem nicht unvermeidlich die Assoziation, daß diese
Landesregierung einen politischen Schwerpunkt bei "Brot und Spielen"
hat, daß sie sich bemüht, einer Bevölkerung, die zu erheblichen
Teilen arbeitslos gemacht und von der modernen Entwicklung abgehängt
wurde, mit sehr aktiver Mitwirkung dieser Regierung selbst,
billigste Unterhaltung und Ablenkung und dubiose ideologische
Einflüsse zu verpassen?
Ein paar Punkte aus der Geschichte des Ruhrgebiets,
Nordrhein-Westfalens und der SPD
Das Ruhrgebiet, der Kern des 1946 gebildeten Landes NRW, war einst
das bedeutendste Industrierevier Europas, eine Zusammenballung von
Kapitalmacht und Arbeiterbewegung, die es für eine Reihe von
Jahrzehnten zu einem Brennpunkt der sozialen Widersprüche, zu einem
Hauptaustragungsort der politischen und sozialen Auseinandersetzung
determinierte. Entsprechend heftig wurde seine arbeitende
Bevölkerung schon seit Kaisers Zeiten unterdrückt und in ihrer
Entwicklung gehemmt. Das völlig dominierende Montankapital verband
sich dabei mit den staatlichen Behörden, die zunehmend auch von der
SPD gestellt wurden. Man erinnere sich an den enormen
Arbeiteraufstand im Ruhrgebiet im Gefolge des Kapp-Putsches 1920,
der von einer SPD-geführten Reichsregierung mit Freikorps, den
Vorläufern des Nazitums, und der Reichswehr in einem Feldzug von
drei Monaten Dauer niedergeschlagen wurde, wie schon vorhergehende
Bewegungen in Berlin, Bayern und anderswo. Es waren zu größten
Teilen Anhänger der SPD selbst, die sich gegen den Bruch aller
wesentlichen politischen Versprechungen durch ihre eigene Regierung
auflehnten, gegen deren Paktiererei mit dem Kapital und rechtesten
politischen Kräften, und dafür von ihr zu Zehntausenden
niedergemetzelt wurden. Daß es überhaupt dann 1933 zu der Herrschaft
des deutschen Faschismus kommen konnte, dafür wurde in diesen Jahren
in dieser Weise wesentliche Grundlagen gelegt.
Nach dem 2. Weltkrieg wurde die montanindustrielle Struktur des
Ruhrgebiet und die Herrschaft der entsprechenden Kapitalgruppen
unter der Oberhoheit der westlichen Besatzungsmächte restauriert.
Politisch wuchs der Einfluß der SPD und der von ihr dominierten
Bürokratie im Land und in den großen Städten des Ruhrgebiets erneut
an, es kam zu einer Symbiose mit dem Montankapital, die diesem die
Möglichkeit verschaffte, sich weiterhin als der Herr im Hause
aufzuführen. In dieser Zeit wurden wesentliche Initiativen, die
Monostruktur des Ruhrgebiets aufzubrechen und andere Industrien hier
anzusiedeln, verhindert, die Ansiedlung von Opel in Bochum war die
Ausnahme. Trotzdem ging die technisch-ökonomische Umwälzung weiter
und grub sich auch in die Struktur NRWs und des Ruhrgebiets ein. Der
Niedergang des Steinkohlebergbaus, die Gründung von Universitäten,
die Förderung der Kernenergie sind hier markante Daten, wobei die
SPD und die CDU sich zwischen 1950 und 1966 in der Führung der
Landesregierung mehrfach abwechselten. In den sechziger Jahren
befürwortete auch gerade die SPD sehr deutlich moderne Entwicklungen
wie die Kernenergie. Daß der Schnelle Brüter und der
Hochtemperaturreaktor ins Land geholt wurden, dokumentiert das,
genau die Anlagen, die später dann noch vor ihrer endgültigen
Inbetriebnahme von der gleichen Partei vehement bekämpft und
geschleift wurden.
Deutschland ist insgesamt schon spätestens seit 1918 in seiner
wirtschaftlichen Entwicklung vielfältig gehemmt und kupiert worden,
von verschiedenen politischen Kräften im In- und Ausland. Es ging
letztlich immer um den politischen Kern: den revolutionären Potenzen
den Boden zu entziehen. In der Geschichte der Bundesrepublik
erreichten solche Bestrebungen eine neue Intensität mit der Bewegung
zur Verlagerung der industriellen Produktion in andere Länder seit
etwa Mitte der 70er Jahre und mit der ökologistischen Strömung, die
angeblich bloß die Umwelt schützen will, aber in Wirklichkeit als
Bremse des sozialen Fortschritts sich betätigt und
rückwärtsgerichtete soziale Umwandlungen gefördert hat. Es kann
keinesfalls vergessen werden, daß die Grünen diejenige Partei sind,
die als erste und mit größter Radikalität die Entindustrialisierung,
d.h. unter kapitalistischen Bedingungen die Überflüssigmachung
vieler Millionen Menschen gefordert hat. Sie war der Vorreiter für
die immer stärkeren antiindustriellen, asozialen, provinziellen und
esoterischen Tendenzen in anderen Parteien, insbesondere auch in der
SPD. Ursprünglich wurde die sog. grüne Bewegung gerade von sog.
"Wertkonservativen" der CDU und anderen Rechtsaußen aufgebracht und
gefördert.
Es kann auch keinesfalls vergessen werden, daß die wirtschaftliche
und soziale Entwicklung NRWs stärker als die jedes anderen
Bundeslandes durch Spd und Grüne geschädigt wurde. In der ersten
Hälfte der 70er Jahre gab es einen enormen Aufschwung namentlich des
Maschinenbaus und der Elektroindustrie in NRW, der wesentliche
Impulse zur Überwindung der Montan-Depression gab, und zwar gestützt
auf die Kernenergie-Industrie im Lande. Der Abbruch dieser
Entwicklung, von der grünen Bewegung und zunehmend auch den anderen
bürgerlichen Parteien, aber ganz vorrangig von der hier seit 1966
regierenden SPD und FDP verantwortet, i s t p o l i t i s c h
g e w o l l t g e w e s e n.
Es liegt nicht nur an der Dauerkrise der Montanindustrien, die über
die SPD übermächtig hinweggerollt wäre und sie zur Rolle der
Sozialreparateure verdammt hätte, wie sie es gern ausmalen:
e s i s t i h r e e i g e n e B r e m s e r - u n d
R ü c k w ä r t s e r r o l l e, d i e z u r D a u e r d e -
p r e s s i o n NRWs maßgeblich beigetragen hat. Auf das heutige
Fortschrittsgetue, das von einer tatsächlich übermächtigen
internationalen Entwicklung erzwungen wird, fällt von der
Vergangenheit her ein ganz hartes Schlaglicht.
Das Ruhrgebiet ist heute eine in weiten Teilen entindustrialisierte
Landschaft mit in weiten Teilen ausgesprochen niedrigem Niveau des
ökonomischen, des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens.
"Dortmund - die neue Metropole des Mittelstandes" wird mit Bierernst
als Errungenschaft verkündet, als die neue Rolle interessanterweise
für die einstige "heimliche Hauptstadt der SPD". In der siebtgrößten
deutschen Stadt gibt es heute keine einzige Großfirma mehr. Wenn
jedoch all dies nicht weiter in der Stagnation konserviert werden
kann, wenn von der internationalen Entwicklung, der
Industrialisierung anderer Weltteile wie Ostasiens, der Ausweitung
der modernen Produktion und der kommunikativen Vernetzung der Welt
und von neuen revolutionären Techniken die Welle schließlich auch
hierher überschwappt und selbst die geduldige Wahlbevölkerung NRWs
und des Ruhrgebiets von den Damen und Herren bürokratischen
Fundamentalisten der SPD und der Grünen die Nase voll hat, wie es
bei der Kommunalwahl deutlich wurde, dann soll Anpassung helfen.
Aber es wäre ganz verkehrt, auf dieses neuerdings wieder so
fortschrittliche Gehabe irgendetwas zu geben und Parteien auch nur
die geringste Legitimation zu erteilen, die in den vergangenen 25
Jahren das Bremsen, Verzetteln und Verbieten zur zweiten Natur
entwickelt und nur Günstlingen, vor allem großen
Kapitalgesellschaften, das Leben in NRW erleichtert haben.
17.4.2000
W. Grobe
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