Erinnert möchten wir in diesem Zusammenhang auch an die
Brandanschlaege in Hattingen und Stuttgart:
In der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 1993 wurde das Haus der
tuerkischen Familie Uenver in Hattingen niedergebrannt. Frau
Uenver und ihre fünf Kinder konnten nur knapp dem an acht
Stellen gelegten Feuer entkommen. Obwohl die Frau einen der
Taeter im Haus gesehen hat und ein Nachbar zur Tatzeit drei
Maenner fliehen sah, behaupteten Polizei und
Staatsanwaltschaft Frau Uenver haette das Feuer selbst
gelegt. Frau Uenver wurde vor Gericht gestellt, die
Ermittlungen gegen Taeter aus dem extremen Spektrum wurden
schnell zu den Akten gelegt.
Bei einem Brandanschlag 1994 in Stuttgart, bei dem sieben
Menschen aus anderen Laendern ermordet wurden, wurde
versucht Drogenabhaengigen die Tat in die Schuhe zu
schieben. In der schon damals gaengigen Manier wurde ueber
die Medien die Pauschalformel "eine Tat mit
fremdenfeindlichen Hintergruenden sei nicht erkennbar"
verbreitet. Im Juli 1995 wurde ein Nazi verhaftet, der die
Morde und siebzehn weitere Brandanschlaege zugab. Sein
Motiv: Auslaenderhass.
Bekanntlich verhaelt es sich auch beim Brandanschlag in
Luebeck aehnlich. Die Nazis werden von diesem Staat gedeckt
und das Opfer Safwan Eid wird vor Gericht gestellt.
All dies lehrt und Wachsamkeit und Misstrauen gegenueber den
Ermittlungsbehoerden. Solange wir nicht vom Gegenteil
ueberzeugt sind, gehen wir von einem rassistischen
Brandanschlag aus.
Die staendigen Dessinformationen von Seiten der Medien und
des deutschen Staates, das gerede von angeblichen
"technischen Defekten" oder dem "Ermitteln in alle
Richtungen", sollen sowohl einen koordinierten Widerstand
gegen das alltaegliche rassistische Morden verhindern, als
auch das Ansehen Deutschland in der Welt zurechtruecken.
Lassen wir und dadurch nicht beirren! Wir sind auf unsere
eigenen Recherchen angewiesen und sind gefordert eine
Gegenoeffentlichkeit herzustellen.
Wir stehen in der Verantwortung, dem Rassismus in
Deutschland entgegenzutreten. Dabei duerfen wir eines nicht
vergessen: Rassismus ist nichts, was sich auf die Nazis
beschraenken laesst. Es ist gerade der Staat, der seine
rassistische und chauvinistische Politik immer weiter voran
treibt. Seien es rassistische "Auslaendergesetze", die
moerderische Abschiebeterror oder die Kriminalisierung von
kurdischen Organisationen. Gleichzeitig verbreitet er
taeglich seine rassistische und deutsch-chauvinistische
Ideologie mittels eines riesigen Medienkomplex. Dadurch
bereitet er den Boden fuer die Nazis. Diese rassistische und
antisemitische Ideologie ist in der deutschen Bevoelkerung
tief verwurzelt und wird von dieser auch immer agressiver
vertreten.
Unser Kampf gegen Rassismus muss sich also gegen den
staatlichen Rassismus, gegen die Nazis und gegen den
Rassismus in der Bevoelkerung richten.
Unser Protest gegen den Brandanschlag muss ein Protest gegen
den Rassismus sein. Dabei stellen wir uns aber keinesfalls
auf die Seite solcher tuerkischen Gruppierungen, die diesen
Brandanschlag dazu ausnutzen, um tuerkischen Nationalismus
und Chauvinismus zu propagieren und um von den
Menschenrechtsverletzungen in der Tuerkei abzulenken.
Es ist laengst an der Zeit den intenationalistischen
antifaschistischen Kampf zu organisieren und zu fuehren.
!Kampf dem stattlichen Rassismus und dem Naziterror!
!Hoch die internationale Solidaritaet!
!KOMMT ALLE ZUR DEMONSTRATION AM SAMSTAG DEN 9.11.96 NACH
KARLSRUHE - 11 UHR MARKTPLATZ!
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