[A-Infos] (de) On Davos, by Anti-WTO Group Zurich
Alain Kessi
A - I N F O S N E W S S E R V I C E
http://www.ainfos.ca/
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11. Januar 2000
Wie ihr sicher wisst, hat die Anti-WTO-Koordination Schweiz am 9.
Dezember 1999 (!) ein Bewilligungsgesuch für eine Demonstration am 29.
Januar 2000 gegen das World Economic Forum in Davos eingereicht.
Dieses Gesuch wurde von den Behörden der Landschaft Davos und des
Kantons Graubünden bis heute verschleppt. Inzwischen ist bekannt
geworden, dass an eben diesem 29. Januar Bill Clinton für einige Stunden
nach Davos kommen wird. Auf hartnäckiges Drängen unsererseits wurde auf
heute morgen 11 Uhr ein Treffen zwischen der Anti-WTO-Koordination und
den Verantwortlichen der Landschaft Davos angesetzt, um das weitere
Vorgehen bezüglich der Demonstrationsbewilligung zu besprechen. Ein
definitiver Entscheid wurde auf den späten Nachmittag in Aussicht
gestellt.
Um 16 Uhr wurde unserem Büro dann mitgeteilt, dass am 29. Januar
keinerlei Demonstrationen oder Kundgebungen erlaubt werden. Gegen
unseren ausdrücklichen Willen (die Mobilisierung auf den 29.1. um 15 Uhr
ist bereits angelaufen!) werde aber eine Bewilligung für den 30. Januar
erwogen. Schon letztes Jahr hatte das Verwaltungsgerichtes Chur die
Landschaft Davos wegen dem generellen Demoverbot während des WEF 99
nachträglich gerügt. Der heutige Entscheid ist für uns nur ein weiteres
Beispiel für die Privilegien, welche sich die 'Global Leaders' des WEF
herausnehmen. Wir protestieren in aller Form gegen diesen Verstoss gegen
das Recht auf freie Meinungsäusserung und fordern alle fortschrittlichen
Kräfte auf, unseren Rekurs mit juristischen un medialen Mitteln zu
unterstützen.
Anti-WTO-Gruppe Zürich
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