Google Groups no longer supports new Usenet posts or subscriptions. Historical content remains viewable.
Dismiss
Heckscheibenaufkleber 'Polizei' auf Zivilfahrzeug?
619 views
Skip to first unread message
Werner Tann
Apr 25, 2018, 12:13:35 PM4/25/18
to
Heute gesehen in Wien. Geparkter ziviler PKW mit normalem Wiener
Kennzeichen. Heckscheibenaufkleber ca. 15x5 cm: "POLIZEI". Aussehen
und Farben exakt wie Polizei:
https://media05.regionaut.meinbezirk.at/2013/11/29/5486456_web.jpg?1385724212
Das ist erlaubt?
Kuriosität am Rande: Windschutzscheibe mit Rolli-Fahrer-Parkerlaubnis.
Wer war das? James Bond im Ruhestand? Oder ein ganz normaler Prolet,
der sich alles ans Auto nagelt, das ihm vermeintlich Vorrechte
beschert?
Kennzeichen. Heckscheibenaufkleber ca. 15x5 cm: "POLIZEI". Aussehen
und Farben exakt wie Polizei:
https://media05.regionaut.meinbezirk.at/2013/11/29/5486456_web.jpg?1385724212
Das ist erlaubt?
Kuriosität am Rande: Windschutzscheibe mit Rolli-Fahrer-Parkerlaubnis.
Wer war das? James Bond im Ruhestand? Oder ein ganz normaler Prolet,
der sich alles ans Auto nagelt, das ihm vermeintlich Vorrechte
beschert?
Werner Tann
Apr 25, 2018, 12:22:43 PM4/25/18
to
Werner Tann <wt...@gmx.at> schrieb:
>Heute gesehen in Wien. Geparkter ziviler PKW mit normalem Wiener
>Kennzeichen. Heckscheibenaufkleber ca. 15x5 cm: "POLIZEI".
Das glaube ich jetzt ja nicht. Die Polizei selber verkauft den
Aufkleber:
http://www.polizei.gv.at/wien/lpd/geschenkartikel/diverses/diverses.aspx
Mit dem Zusatz:
| Es wird darauf hingewiesen, dass die widerrechtliche Verwendung
| der Polizei-Aufkleber gemäß § 83b SPG strafbar ist.
| Widerrechtlich ist sie dann, wenn die Verwendung auf eine Art und
| Weise geschieht, die geeignet ist, eine öffentliche Berechtigung
| vorzutäuschen. Die Verwendung beispielsweise auf Privatkraftfahrzeugen,
| auf Bekleidungsgegenständen oder Motorradhelmen wird nicht empfohlen.
| Die Verwendung der Polizeiaufkleber im privaten Bereich oder auf Schultaschen
| und Turnsackerl ist zulässig.
Was ist das für eine halbgare Formulierung "wird nicht empfohlen". Ja,
ist es nun erlaubt oder nicht?
>Heute gesehen in Wien. Geparkter ziviler PKW mit normalem Wiener
>Kennzeichen. Heckscheibenaufkleber ca. 15x5 cm: "POLIZEI".
Aufkleber:
http://www.polizei.gv.at/wien/lpd/geschenkartikel/diverses/diverses.aspx
Mit dem Zusatz:
| Es wird darauf hingewiesen, dass die widerrechtliche Verwendung
| der Polizei-Aufkleber gemäß § 83b SPG strafbar ist.
| Widerrechtlich ist sie dann, wenn die Verwendung auf eine Art und
| Weise geschieht, die geeignet ist, eine öffentliche Berechtigung
| vorzutäuschen. Die Verwendung beispielsweise auf Privatkraftfahrzeugen,
| auf Bekleidungsgegenständen oder Motorradhelmen wird nicht empfohlen.
| Die Verwendung der Polizeiaufkleber im privaten Bereich oder auf Schultaschen
| und Turnsackerl ist zulässig.
Was ist das für eine halbgare Formulierung "wird nicht empfohlen". Ja,
ist es nun erlaubt oder nicht?
Hans Huber
Apr 25, 2018, 2:12:22 PM4/25/18
to
Am 25.04.2018 um 18:22 schrieb Werner Tann:
> Was ist das für eine halbgare Formulierung "wird nicht empfohlen". Ja,
> ist es nun erlaubt oder nicht?
Es ist alles erlaubt, was nicht verboten ist.
> Was ist das für eine halbgare Formulierung "wird nicht empfohlen". Ja,
> ist es nun erlaubt oder nicht?
KFG, § 20 - ist die mir einzige bekannte Bestimmung, die Dir verbietet,
dass Du Dein Auto nicht wie ein Polizeifahrzeug aussehen lassen darfst.
Und dort wird ein kleiner Aufkleber nicht dediziert verboten, die
Formulierung lautet konkret:
(8) Das Anbringen von über die ganze Hinterseite oder über die ganze
Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem
oder rot rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen
als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das
Anbringen von Streifen aus rot fluoreszierendem oder rot rückstrahlendem
Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung
mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig.
Werner Tann
Apr 25, 2018, 2:49:32 PM4/25/18
to
Hans Huber <hub...@gmx.net> schrieb:
>Es ist alles erlaubt, was nicht verboten ist.
>
>KFG, § 20 - ist die mir einzige bekannte Bestimmung, die Dir verbietet,
>dass Du Dein Auto nicht wie ein Polizeifahrzeug aussehen lassen darfst.
>Und dort wird ein kleiner Aufkleber nicht dediziert verboten, die
>Formulierung lautet konkret:
>
>(8) Das Anbringen von über die ganze Hinterseite oder über die ganze
>Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem
>oder rot rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen
>als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das
>Anbringen von Streifen aus rot fluoreszierendem oder rot rückstrahlendem
>Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung
>mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig.
Das scheint mir hier nicht einschlägig zu sein. Nach Abs. 8 dürfte man
über die ganze Wagentür (wie im von mir verlinkten Bild) Streifen in
den Polizeifarben anbringen (solange sie nicht "rot rückstrahlend"
sind) und auch "Polizei" draufdrucken. Es wird wohl einen anderen
Paragraphen geben, der verbietet, dass man den Eindruck erweckt, das
Auto habe irgend etwas mit Polizei zu tun. Allein mit der
silber-rot-blauen Lackierung - ohne Aufdruck "Polizei" - dürfte es IMO
Probleme geben. Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war? Das wird seinen Grund
haben. Spinner würde es bestimmt genug geben, die gerne so lackiert
durch die Gegend fahren würden ...
>Es ist alles erlaubt, was nicht verboten ist.
>
>KFG, § 20 - ist die mir einzige bekannte Bestimmung, die Dir verbietet,
>dass Du Dein Auto nicht wie ein Polizeifahrzeug aussehen lassen darfst.
>Und dort wird ein kleiner Aufkleber nicht dediziert verboten, die
>Formulierung lautet konkret:
>
>(8) Das Anbringen von über die ganze Hinterseite oder über die ganze
>Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem
>oder rot rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen
>als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das
>Anbringen von Streifen aus rot fluoreszierendem oder rot rückstrahlendem
>Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung
>mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig.
über die ganze Wagentür (wie im von mir verlinkten Bild) Streifen in
den Polizeifarben anbringen (solange sie nicht "rot rückstrahlend"
sind) und auch "Polizei" draufdrucken. Es wird wohl einen anderen
Paragraphen geben, der verbietet, dass man den Eindruck erweckt, das
Auto habe irgend etwas mit Polizei zu tun. Allein mit der
silber-rot-blauen Lackierung - ohne Aufdruck "Polizei" - dürfte es IMO
Probleme geben. Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war? Das wird seinen Grund
haben. Spinner würde es bestimmt genug geben, die gerne so lackiert
durch die Gegend fahren würden ...
Robert Waldner
Apr 25, 2018, 3:24:29 PM4/25/18
to
Werner Tann <wt...@gmx.at> wrote:
> Allein mit der
> silber-rot-blauen Lackierung - ohne Aufdruck "Polizei" - dürfte es IMO
> Probleme geben. Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
> Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war?
Das hier stand wochenlang auf der Gudrunstrasse in Wien herum:
> Allein mit der
> silber-rot-blauen Lackierung - ohne Aufdruck "Polizei" - dürfte es IMO
> Probleme geben. Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
> Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war?
http://www.onophon.org/pictures/plot_blog/2010-12-10_kriminell_4037.jpg
Manchmal scheint die Polizei das auch gutzuheissen, wenn's fuer einen
"guten Zweck" oder so ist:
https://www.meinbezirk.at/scheibbs/leute/auch-die-pozilei-war-beim-randegger-faschingsumzug-mit-einem-wagen-vertreten-m7939841,1236474.html
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/5070705/Polzerei_Grazer-machte-sein-Auto-zum-PolizeiPorsche
> Das wird seinen Grund
> haben. Spinner würde es bestimmt genug geben, die gerne so lackiert
> durch die Gegend fahren würden ...
http://www.krone.at/252783
cheers,
&rw
--
-- "What about your soul?" "I'm an engineer."
-- - Dilbert
Werner Tann
Apr 25, 2018, 3:46:33 PM4/25/18
to
Robert Waldner <waldner+++s...@waldner.priv.at> schrieb:
>Das hier stand wochenlang auf der Gudrunstrasse in Wien herum:
>http://www.onophon.org/pictures/plot_blog/2010-12-10_kriminell_4037.jpg
ROFL
Durch den Zusatz "kriminell" ist natürlich jede Verwechslung
ausgeschlossen, wobei - na gut, das wollma hier net vertiefn. :-)
>Manchmal scheint die Polizei das auch gutzuheissen, wenn's fuer einen
>"guten Zweck" oder so ist:
>https://www.meinbezirk.at/scheibbs/leute/auch-die-pozilei-war-beim-randegger-faschingsumzug-mit-einem-wagen-vertreten-m7939841,1236474.html
Okay, Fasching. Und dann noch für "Polizei" zu feig, drum haben S'
"Pozilei" genommen.
>http://www.kleinezeitung.at/steiermark/5070705/Polzerei_Grazer-machte-sein-Auto-zum-PolizeiPorsche
Das war kurzzeitig für die Kinderkrebshilfe, er hat sich sogar die
Erlaubnis der Polizei geholt. Und draufgeschrieben war "Polzerei"
statt Polizei.
Bei dem hatten's die Kieberer einfach, der hat zusätzlich zu den
Streifen nämlich Blaulicht montiert, das eindeutig verboten ist.
Aber gut recherchiert von dir, oder sammelst du sowas? ;-)
>Das hier stand wochenlang auf der Gudrunstrasse in Wien herum:
>http://www.onophon.org/pictures/plot_blog/2010-12-10_kriminell_4037.jpg
Durch den Zusatz "kriminell" ist natürlich jede Verwechslung
ausgeschlossen, wobei - na gut, das wollma hier net vertiefn. :-)
>Manchmal scheint die Polizei das auch gutzuheissen, wenn's fuer einen
>"guten Zweck" oder so ist:
>https://www.meinbezirk.at/scheibbs/leute/auch-die-pozilei-war-beim-randegger-faschingsumzug-mit-einem-wagen-vertreten-m7939841,1236474.html
"Pozilei" genommen.
>http://www.kleinezeitung.at/steiermark/5070705/Polzerei_Grazer-machte-sein-Auto-zum-PolizeiPorsche
Das war kurzzeitig für die Kinderkrebshilfe, er hat sich sogar die
Erlaubnis der Polizei geholt. Und draufgeschrieben war "Polzerei"
statt Polizei.
Bei dem hatten's die Kieberer einfach, der hat zusätzlich zu den
Streifen nämlich Blaulicht montiert, das eindeutig verboten ist.
Aber gut recherchiert von dir, oder sammelst du sowas? ;-)
Hans Huber
Apr 25, 2018, 4:59:00 PM4/25/18
to
Am 25.04.2018 um 20:49 schrieb Werner Tann:
>> KFG, § 20
> Es wird wohl einen anderen Paragraphen geben, der verbietet
Wüsste ich nicht, das ist schon dieser.
Der Absatz wurde freilich formuliert, als Polizeifahrzeuge noch so
ausgesehen haben: https://goo.gl/aWqJXe
Heute sehen sie zwar bekannter weise anders aus:
https://goo.gl/oigGTi
Aber um ein Polizeifahrzeug zu imitieren bedarf es immer noch eines
roten Streifens.
Weiters ist das blaue Logo mit dem Schriftzug Polizei als eingetragene
Bildmarke geschützt - somit ist auch zivilrechtlicher Ärger vorprogrammiert.
>> KFG, § 20
>> (8) Das Anbringen von über die ganze Hinterseite oder über die ganze
>> Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem
>> oder rot rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen
>> als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>> Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das
>> Anbringen von Streifen aus rot fluoreszierendem oder rot rückstrahlendem
>> Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung
>> mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>> Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig.
> Das scheint mir hier nicht einschlägig zu sein.
doch
>> Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem
>> oder rot rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen
>> als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>> Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das
>> Anbringen von Streifen aus rot fluoreszierendem oder rot rückstrahlendem
>> Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung
>> mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
>> Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig.
> Das scheint mir hier nicht einschlägig zu sein.
> Es wird wohl einen anderen Paragraphen geben, der verbietet
Der Absatz wurde freilich formuliert, als Polizeifahrzeuge noch so
ausgesehen haben: https://goo.gl/aWqJXe
Heute sehen sie zwar bekannter weise anders aus:
https://goo.gl/oigGTi
Aber um ein Polizeifahrzeug zu imitieren bedarf es immer noch eines
roten Streifens.
Weiters ist das blaue Logo mit dem Schriftzug Polizei als eingetragene
Bildmarke geschützt - somit ist auch zivilrechtlicher Ärger vorprogrammiert.
Johann Mayerwieser
Apr 25, 2018, 5:14:25 PM4/25/18
to
Am Wed, 25 Apr 2018 22:59:07 +0200 schrieb Hans Huber:
> Der Absatz wurde freilich formuliert, als Polizeifahrzeuge noch so
> ausgesehen haben: https://goo.gl/aWqJXe
Der schaut eh normal aus, Ende der Fünfziger oder Anfang der Sechziger
> Der Absatz wurde freilich formuliert, als Polizeifahrzeuge noch so
> ausgesehen haben: https://goo.gl/aWqJXe
gab es in Wien einen Zuckerl-(oder Schweinchen-)rosa Puch 500.
Robert Waldner
Apr 25, 2018, 7:40:38 PM4/25/18
to
Danke, aber es hatte nur was im Hinterkopf geklingelt, und der Rest
war via Suchmaschinchen schnell gefunden.
cheers,
&rw
--
-- Like the autumn leaves
-- wu-FTPD updates;
-- I seek warm safety.
-- - Anthony de Boer
war via Suchmaschinchen schnell gefunden.
cheers,
&rw
--
-- Like the autumn leaves
-- wu-FTPD updates;
-- I seek warm safety.
-- - Anthony de Boer
johannes richter
Apr 29, 2018, 10:02:58 AM4/29/18
to
Werner Tann <wt...@gmx.at> wrote:
> Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
> Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war? Das wird seinen Grund
> haben. Spinner würde es bestimmt genug geben, die gerne so lackiert
> durch die Gegend fahren würden ...
Ich hab auch schon ein ausgemustertes Polizeiauto gesehen, wo nur der
> Oder hast du schon einmal ein Auto in dieser
> Lackierung gesehen, das kein Polizeiauto war? Das wird seinen Grund
> haben. Spinner würde es bestimmt genug geben, die gerne so lackiert
> durch die Gegend fahren würden ...
"Polizei"-Schriftzug ueberklebt/-malt war. Blaulicht war auch noch oben
- aber halt mit einem Verhueterli drueber.
Gruss,
j.
Werner Tann
Apr 29, 2018, 11:50:31 AM4/29/18
to
johannes richter <use...@standardwerk.net> schrieb:
>Ich hab auch schon ein ausgemustertes Polizeiauto gesehen, wo nur der
>"Polizei"-Schriftzug ueberklebt/-malt war. Blaulicht war auch noch oben
>- aber halt mit einem Verhueterli drueber.
Das würde ich als Übergangslösung einstufen, weil's ein bissl grindig
ausschaut.
>Ich hab auch schon ein ausgemustertes Polizeiauto gesehen, wo nur der
>"Polizei"-Schriftzug ueberklebt/-malt war. Blaulicht war auch noch oben
>- aber halt mit einem Verhueterli drueber.
ausschaut.
Hans Huber
Apr 29, 2018, 3:04:17 PM4/29/18
to
Am 29.04.2018 um 16:02 schrieb johannes richter:
> Ich hab auch schon ein ausgemustertes Polizeiauto gesehen, wo nur der
> "Polizei"-Schriftzug ueberklebt/-malt war.
Das muss schon länger her sein.
> Ich hab auch schon ein ausgemustertes Polizeiauto gesehen, wo nur der
> "Polizei"-Schriftzug ueberklebt/-malt war.
Die Fahrzeuge der Polizei sind schon seit längerem nicht mehr gekauft,
sondern sind Leasingfahrzeuge. Die Einbauten und Beklebungen sind alle
einfach reversibel, bei Erreichen des Leasing-Endes werden die Fahrzeuge
wieder auf neutral umgebaut.
Hans Huber
Apr 29, 2018, 3:11:11 PM4/29/18
to
Am 29.04.2018 um 21:04 schrieb Hans Huber:
> Das muss schon länger her sein.
Nachsatz: gerade gegoogelt:
> Das muss schon länger her sein.
Seit 2005 besteht das Leasing-Modell bereits
Die Fahrzeuge sind durchschnittlich 38 Monate im Einsatz.
Quelle: http://bmi.gv.at/news.aspx?id=66493270716833326C4C303D
Johann Mayerwieser
Apr 30, 2018, 2:27:33 AM4/30/18
to
Reparaturarbeiten von privaten Werkstätten durchgeführt werden und diese
Fahrzeuge in die Werkstätten überstellt werden müssen, kann ich mir diese
Vorgangsweise (Magnettafel, abgedeckte Blaulichter) vorstellen, wenn
Werkstättenmitarbeiter fahren.
johannes richter
Apr 30, 2018, 6:50:27 PM4/30/18
to
gesehen habe, in der Margaretenstrasse. Ich erinner mich dran, weil ich
eigentlich gegen die Einbahn Radfahrende auf die Polizei aufmerksam
machen wollte - die sich dann eben als keine herausgestellt hat.
Vielleicht wars also wie von Johann beschrieben.
Schoenen Abend,
johannes.
0 new messages