info
Google Groups no longer supports new Usenet posts or subscriptions. Historical content remains viewable.
Dismiss
NPD-Verbotsverfahren
1 view
Skip to first unread message
Nikolaus Bernhardt
Mar 28, 2016, 2:44:18 PM3/28/16
to
Hallo,
vor laaaanger Zeit dieskutierten wir über für und wider eines
NPD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat sich viel getan, der Staat hat seine
V-Leute zurückgezogen bzw. "abgeschaltet". Es wurde der Antrag bei Gericht
eingereicht, angenommen, ein Verfahren eröffnet und es fand auch bereits
eine mündliche Verhandlung statt.
Die NPD machte dabei einen eher kläglichen Eindruck. Fast könnte man
meinen, die NPD setzte nicht alles daran, ihrem Verbot zu entgehen. Welche
möglichen Erklärungen mag es dafür geben? Spekulieren wir mal...
1.) Der NPD ist man sich der eigene Bedeutungslosigkeit bewusst und legt
nicht viel Wert auf das Überleben als Partei. Chancen auf ernsthafte
politische Arbeit gab es nie, saß die NPD mal in den Parlamenten, so viel
sie eher durch ... sagen wir mal ... unglückliches Agieren ihres Personal
vor der Kamera auf. [1]
Wird sich das in Zukunft jemals ändern? Wohl kaum. Wer heute mit
etablierten Parteien unzufrieden ist, hat andere Möglichkeiten, seinen
Protest auf dem Wahlzettel auszudrücken und muss nicht mehr auf die NPD
zurückgreifen.
2.) Bei der NPD gibt es längst Planungen, wie und wo man nach dem Verbot
weitermachen wird. Einen "Dritten Weg" oder eine andere "Alternative für
Demokratiefeinde" bieten Möglichkeiten der Unterwanderung oder der
Integration des eigenen Personals. Nennenswertes Vermögen, das die NPD
verlieren könnte, hat sie nicht. Warum sich also nicht als (erfolglose)
Partei staatlicherseits liquidieren lassen und Teile der Konkursmasse
woanderd erfolgreich einbringen?
Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
"politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
äußern dürfe.
Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
naive Vorstellung sein.
Nik
1.) https://www.youtube.com/watch?v=mpds5BL-8Jg
Weitere Entblödungen finden sich im Netz, aber diese gefällt mir am besten
:-)
vor laaaanger Zeit dieskutierten wir über für und wider eines
NPD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat sich viel getan, der Staat hat seine
V-Leute zurückgezogen bzw. "abgeschaltet". Es wurde der Antrag bei Gericht
eingereicht, angenommen, ein Verfahren eröffnet und es fand auch bereits
eine mündliche Verhandlung statt.
Die NPD machte dabei einen eher kläglichen Eindruck. Fast könnte man
meinen, die NPD setzte nicht alles daran, ihrem Verbot zu entgehen. Welche
möglichen Erklärungen mag es dafür geben? Spekulieren wir mal...
1.) Der NPD ist man sich der eigene Bedeutungslosigkeit bewusst und legt
nicht viel Wert auf das Überleben als Partei. Chancen auf ernsthafte
politische Arbeit gab es nie, saß die NPD mal in den Parlamenten, so viel
sie eher durch ... sagen wir mal ... unglückliches Agieren ihres Personal
vor der Kamera auf. [1]
Wird sich das in Zukunft jemals ändern? Wohl kaum. Wer heute mit
etablierten Parteien unzufrieden ist, hat andere Möglichkeiten, seinen
Protest auf dem Wahlzettel auszudrücken und muss nicht mehr auf die NPD
zurückgreifen.
2.) Bei der NPD gibt es längst Planungen, wie und wo man nach dem Verbot
weitermachen wird. Einen "Dritten Weg" oder eine andere "Alternative für
Demokratiefeinde" bieten Möglichkeiten der Unterwanderung oder der
Integration des eigenen Personals. Nennenswertes Vermögen, das die NPD
verlieren könnte, hat sie nicht. Warum sich also nicht als (erfolglose)
Partei staatlicherseits liquidieren lassen und Teile der Konkursmasse
woanderd erfolgreich einbringen?
Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
"politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
äußern dürfe.
Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
naive Vorstellung sein.
Nik
1.) https://www.youtube.com/watch?v=mpds5BL-8Jg
Weitere Entblödungen finden sich im Netz, aber diese gefällt mir am besten
:-)
Nikolaus Bernhardt
Mar 28, 2016, 2:45:13 PM3/28/16
to
Am Mon, 28 Mar 2016 12:39:48 +0200 schrieb Nikolaus Bernhardt:
Aus gegebenem Anlass habe ich mir eben noch mal
> 1.) https://www.youtube.com/watch?v=mpds5BL-8Jg
angehört. Erst jetzt ist mir die subtile Gemeinheit in der musikalischen
Untermalung aufgefallen :-)
Wer hat's erkannt?
Nik
Aus gegebenem Anlass habe ich mir eben noch mal
> 1.) https://www.youtube.com/watch?v=mpds5BL-8Jg
angehört. Erst jetzt ist mir die subtile Gemeinheit in der musikalischen
Untermalung aufgefallen :-)
Wer hat's erkannt?
Nik
Lukas Schmidt
Mar 28, 2016, 2:48:11 PM3/28/16
to
Nikolaus Bernhardt schrieb am 28.03.2016 um 12:39:
> Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
> "politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
> unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
> Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
> äußern dürfe.
>
> Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
> es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
> Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
> der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
> Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
> naive Vorstellung sein.
Das sehe ich auch so, aber es ist zumindest eine gute Möglichkeit, den
> Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
> "politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
> unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
> Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
> äußern dürfe.
>
> Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
> es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
> Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
> der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
> Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
> naive Vorstellung sein.
Wählern dieser Partei zu zeigen, dass ihr Gedankengut in Deutschland gar
nicht gerne gesehen ist und dass sie zum Teil auch außerhalb des
Rechtsrahmens agieren. Und das dürfte schon stören, denn gerade den
Rechten sind Recht und Ordnung ja sehr wichtig.
--
Lukas
Von meinem echten PC gesendet
Nikolaus Bernhardt
Mar 28, 2016, 4:36:34 PM3/28/16
to
Am Mon, 28 Mar 2016 18:34:37 +0200 schrieb Lukas Schmidt:
> Das sehe ich auch so, aber es ist zumindest eine gute Möglichkeit, den
> Wählern dieser Partei zu zeigen, dass ihr Gedankengut in Deutschland gar
> nicht gerne gesehen ist und dass sie zum Teil auch außerhalb des
> Rechtsrahmens agieren. Und das dürfte schon stören, denn gerade den
> Rechten sind Recht und Ordnung ja sehr wichtig.
Nun, diese Menschen werden ihr Gedankengut dann in andere Parteien
> Das sehe ich auch so, aber es ist zumindest eine gute Möglichkeit, den
> Wählern dieser Partei zu zeigen, dass ihr Gedankengut in Deutschland gar
> nicht gerne gesehen ist und dass sie zum Teil auch außerhalb des
> Rechtsrahmens agieren. Und das dürfte schon stören, denn gerade den
> Rechten sind Recht und Ordnung ja sehr wichtig.
einbringen, dort wird es dann von "besorgten Bürgern" und Pegidisten
aufgesogen und in der Nähe brennen dann wieder Häuser.
Und wenn's heute schon außerhalb des Rechtsrahmens ist, dann reicht das
Strafgesetzbuch ja schon heute aus. Sofern Polizei und Staatsanwaltschaft
gelingt, die Täter zu ermitteln.
Der Großteil der Brandanschläge auf (geplante) Flüchtlingsunterkünfte wurde
leider nicht aufgeklärt...
Nik
Lukas Schmidt
Mar 29, 2016, 10:56:01 AM3/29/16
to
Nikolaus Bernhardt schrieb am 28.03.2016 um 22:36:
> Und wenn's heute schon außerhalb des Rechtsrahmens ist, dann reicht das
> Strafgesetzbuch ja schon heute aus. Sofern Polizei und Staatsanwaltschaft
> gelingt, die Täter zu ermitteln.
Sofern mit der nötigen Energie und ergebnisoffen ermittelt wird, kann es
> Und wenn's heute schon außerhalb des Rechtsrahmens ist, dann reicht das
> Strafgesetzbuch ja schon heute aus. Sofern Polizei und Staatsanwaltschaft
> gelingt, die Täter zu ermitteln.
was werden.
> Der Großteil der Brandanschläge auf (geplante) Flüchtlingsunterkünfte wurde
> leider nicht aufgeklärt...
Nikolaus Bernhardt
Mar 29, 2016, 1:03:52 PM3/29/16
to
Am Tue, 29 Mar 2016 16:55:44 +0200 schrieb Lukas Schmidt:
> Sofern mit der nötigen Energie und ergebnisoffen ermittelt wird, kann es
> was werden.
Du sagst es... "nötige Energie"... Und da mangelt es wohl im Osten.
> Sofern mit der nötigen Energie und ergebnisoffen ermittelt wird, kann es
> was werden.
Interessant ist allerdings auch die Reaktion so mancher Parteien und
Politiker. Als sie noch Regierungsverantwortung trugen, strichen sie bei
Polizei und Justiz viele Stellen. Nun fordern sie von der Oppositionsbank
aus, dass Polizei und Justiz ausgebaut werden müssen.
Finde den Fehler :-)
>> Der Großteil der Brandanschläge auf (geplante) Flüchtlingsunterkünfte wurde
>> leider nicht aufgeklärt...
>
> Haaa---Haaaa---Hafenstraße!
ein, dass es gut 20 Jahre her ist. Leider konnte die Tat damals nicht
aufgeklärt werden.
Irgendjemand muss seit damals mit der Schuld herumlaufen, mehrere Menschen
getötet zu haben. Und eigentlich auch immer Angst haben, dass sich einer
der Mittäter, so es denn welche gab, mal verquatschen wird. Sei es im Suff
oder aus Rache nach einer zerbrochenen Freundschaft. Ob das Voraussetzungen
sind, um nachts gut zu schlafen?
Ich habe da so gewisse Zweifel...
Nik
Mike Grantz
Apr 3, 2016, 3:02:25 PM4/3/16
to
On 29.03.2016 19:03, Nikolaus Bernhardt wrote:
> Irgendjemand muss seit damals mit der Schuld herumlaufen, mehrere Menschen
> getötet zu haben. Und eigentlich auch immer Angst haben, dass sich einer
> der Mittäter, so es denn welche gab, mal verquatschen wird. Sei es im Suff
> oder aus Rache nach einer zerbrochenen Freundschaft. Ob das Voraussetzungen
> sind, um nachts gut zu schlafen?
Oder im Usenet. Belastet dich was? :)
> Irgendjemand muss seit damals mit der Schuld herumlaufen, mehrere Menschen
> getötet zu haben. Und eigentlich auch immer Angst haben, dass sich einer
> der Mittäter, so es denn welche gab, mal verquatschen wird. Sei es im Suff
> oder aus Rache nach einer zerbrochenen Freundschaft. Ob das Voraussetzungen
> sind, um nachts gut zu schlafen?
Nikolaus Bernhardt
Apr 4, 2016, 12:44:00 PM4/4/16
to
Gülle über jemandem ausgeschütet...
Ich schlafe also stets mit reinem Gewissen.
Nik, nach Niederschrift eingeschlafen
0 new messages