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Wahlwerbung vor den Wahllokalen

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Andreas Kuntze

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Jun 30, 2009, 9:58:32 AM6/30/09
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Schon bei der letzten Studierendenparlamentswahl ist mir aufgefallen, dass
es anscheinend üblich ist, Leute auf dem Weg zur Wahl, teilweise sogar noch
im Gebäude abzufangen und ihnen Wahlwerbung in die Hand zudrücken oder sie
in ein Gespräch zu verwickeln. Bin ich der einzige, der solche Methoden
zweifelhaft findet? Bei der Bundestagswahl (wahrscheinlich auch bei anders
Wahlen) ist so etwas, nicht ohne Grund, verboten.

Gruß
Andreas

Philip Schütz

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Jun 30, 2009, 10:20:47 AM6/30/09
to

"Andreas Kuntze" <andreas...@arcor.de> schrieb im Newsbeitrag
news:7auk08F...@mid.dfncis.de...


Bei der SP-Wahl ist sämtliche Werbung im Umkreis von, glaube ich, 10 oder
20m verboten. Ich war letztes Jahr Wahlhelfer, hab das aber nicht mehr ganz
genau im Kopf. Auch wenn jemand ein T-Shirt der entsprechenden Liste trägt,
darf er nicht zum Wahlstand kommen.

viele Grüße,
Philip

Andreas Kuntze

unread,
Jun 30, 2009, 10:29:36 AM6/30/09
to
Hallo Philip
Philip Schütz schrieb:


> Bei der SP-Wahl ist sämtliche Werbung im Umkreis von, glaube ich, 10 oder
> 20m verboten. Ich war letztes Jahr Wahlhelfer, hab das aber nicht mehr
> ganz genau im Kopf. Auch wenn jemand ein T-Shirt der entsprechenden Liste
> trägt, darf er nicht zum Wahlstand kommen.

Das wäre ja OK so. Letztes Jahr liefen aber die Leute im Audimax rum und
haben mir einen Zettel in die Hand gedrückt. Eben standen sie kurz vorm
Eingang. Ich habe natürlich nicht nachgemessen, 20m könnte gerade hinkommen.
Wie auch immer, wenn eine Liste so etwas nötig hat, sagt das sicherlich
schon genug.

Gruß
Andreas

Matthias Botzen

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Jun 30, 2009, 2:20:23 PM6/30/09
to
Philip Schütz schrieb:

Das war keine spezielle Regel von letztem Jahr sondern steht in
irgendeiner ordnung (vermutlich der Wahlordnung *g*).

Eigentlich sollten die Menschen an den Wahlständen darauf achten und
gegebenfalls die Einhaltung der Regeln durchsetzten. Falls sie das nicht
tuen kannst du sie ja mal höflich darauf hinweisen und falls sie immer
noch nicht reagieren steht es dir frei dich an den Wahlausschuss zu
wenden. Auf http://www.stud.rwth-aachen.de/ bzw.
http://www.stud.rwth-aachen.de/wahl/archiv/2009wahlen/index.php kann dir
bzgl. Ordnungen und AnsprechpartnerInnen geholfen werden.

Aber vielleicht ist es ja auch eine gute Idee mal die WahlkämpferInnen
persönlich anzusprechen.

Allerdings muss auch gesagt werden, dass die Wahlstände üblicherweise
dort stehen, wo auch ohne direkte Nähe zu den Urnen die strategisch
günstigen Orte zur Verteilung von Wahlkampfmaterialien sind. Nämlich an
den Haupteingängen. Leider sind da Konflikte vorprogrammiert.

mfg
matthias


--
Und sperrt man mich ein im finsteren Kerker,
das alles sind rein vergebliche Werke.
Denn meine Gedanken zerreißen die Schranken
und Mauern entzwei: Die Gedanken sind frei!

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