Für gemeinsamen Widerstand gegen die Regierungspolitik, in Deutschland und auch in Europa
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06.08.2010, 04:09:5006.08.10
an omeg...@googlegroups.com
# Rundmail des Aktionsbündnis
Sozialproteste (ABSP) am 5. August
2010 #
Europaweiter Aktionstag der Gewerkschaften am 29. September
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit der letzten bundesweiten Rundmail vom 19. Juli haben sich einige Planungen für den Herbst konkretisiert.
Zum Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am Mi, 29. September, sind auch innerhalb des DGB die ersten Planungen angelaufen. Außerdem bringen wir konkrete Informationen zu den eigenständigen Aktivitäten der Erwerbslosen- und Sozialproteste an weiteren Terminen: Überregionale Aktion und Konferenz "Krach schlagen statt Kohldampf schieben" in Oldenburg 9./10. Oktober, Abschluss der "Letzte-Hemden-Kampagne" in Berlin Mitte September, einjähriges Jubiläum der Kampagne für ein Sanktionsmoratorium am 13. August.
Das nächste, das 37., bundesweite Treffen des ABSP wird am 21. August in Halle (Saale) in den Räumlichkeiten von Radio Corax, von 12 bis 17 Uhr stattfinden. Eine Anreisebeschreibung zum Radio Corax, Unterberg 11, 06108 Halle, findet Ihr im Anhang. Einen Vorschlag zur Tagesordnung werden wir Euch mit einer nächsten Rundmail unterbreiten.
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1. Für gemeinsamen Widerstand gegen die Regierungspolitik in Deutschland und auch in Europa!
Die Bundesregierung hat noch vor der politischen Sommerpause bekannt gegeben, dass sie die Politik des Sozialraubs und des Lohndumpings weiter betreiben möchte. Diese Politik fand schon in den Zeiten der wirtschaftlichen Hochkonjunktur statt: Sie schafft immer mehr Reichtum in der Hand von immer weniger Menschen, während immer mehr Menschen für niedrigste Löhne arbeiten oder als Erwerbslose und deren Kinder oder auch als Armutsrentner aus dem sozialen Leben gedrängt werden. Und diese Politik soll in der Krise noch verschärft werden: Das Vorhaben bekommt den Namen "Spar"paket, um es als Sachzwang erscheinen zu lassen. Aber bei genauem Hinsehen bemerkt man, dass deutliche Kürzungen vor allem beim Sozialen, bei NiedrigverdienerInnen und Erwerbslosen beabsichtigt sind. Dies ist das Mittel, um Löhne insgesamt, in der gesamten Gesellschaft weiter zu senken. Wenn das angestrebte Ziel der Regierungsmaßnahmen tatsächlich die Konsolidierung der Staatsfinanzen wäre, wäre dies sehr schnell durch eine Erhöhung der Steuern für Reiche, Unternehmen und Banken zu schaffen. Das private Geldvermögen alleine in der Bundesrepublik hat im Krisenjahr 2009 eine Höhe von 4,6 Billionen Euro erreicht.
Die Lohnabhängigen gesamt Europas werden auf ähnliche Weise in die Zange genommen: Von IWF, Weltbank und der EU-Kommission (und hier spielt überall die deutsche Regierung eine große Rolle) angetrieben, behaupten die Regierungen, dass man als Staat "sparen" wolle. Tatsächlich sollen aber in ganz Europa die Löhne weiter gedrückt werden.
Es ist also klar, dass das Ziel der Sozialproteste sein muss, dass alle Lohnabhängigen, ob mit oder ohne Erwerbsarbeitsplatz, sich gemeinsam gegen diese Politik wehren. Und die Sozialproteste sollten auch versuchen, ihren Teil dazu beizutragen, dass die Bevölkerungen der verschiedenen europäischen Staaten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Für den Mi, 29. September, ruft der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) zu einem Aktionstag auf.
Dieser Tag kann nun die erste stärkere und europaweit spürbare Antwort der Lohnabhängigen auf den europaweiten Angriff auf ihre Interessen sein: Bis zum 29. September ist es noch einige Zeit hin. Aber die Planungen laufen schon auf Hochtouren, und auch die Sozialproteste sollten diese Planungen nach Kräften unterstützen. Je mehr gewerkschaftliche Aktionen in jedem Land stattfinden, desto mehr Rückenwind wird es für die Aktionen in allen Ländern geben! Z.B. sind in Griechenland und Spanien für diesen Tag schon jetzt eintägige Generalstreiks angekündigt, Ankündigungen, welche aber auch in diesen Ländern nicht ohne intensive Vorarbeiten bis zum Streiktag umgesetzt werden. Aus anderen Ländern liegen uns noch keine konkreten Informationen vor. Aber dies wird sich bestimmt bald ändern.
Auch in Deutschland laufen die Planungen an: Der DGB hat zur Teilnahme an der großen Demonstration in Brüssel und an den jeweiligen regionalen Aktivitäten aufgerufen. Und es werden nun in den ersten Regionen auch in Deutschland Planungen für gewerkschaftliche Aktionen bekannt. Nur ein Beispiel: Aus ganz Sachsen werden Kolleginnen und Kollegen mit Bussen zu einer Protestaktion vor dem Dresdner Landtag anreisen. Alle Aktionen für den gewerkschaftlichen Aktionstag am 29.9. sollten die Sozialproteste unterstützen und sich vorbereiten.
Neben diesem ersten großen, europaweiten, gewerkschaftlichen Aktionstag am 29. September gibt es an anderen Tagen auch eigenständige Mobilisierungen und Aktionen der Erwerbslosen- und Sozialproteste:
Anlässlich der vom Bundesverfassungsgericht bis Ende dieses Jahres eingeforderten Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze ist am 9. und 10. Oktober eine Konferenz und Demonstration in Oldenburg geplant.
Schon Mitte September soll eine Abschluss-Aktion der "Letzte-Hemden-Kampagne" mit Hunderten oder Tausenden "letzten Hemden" aus der gesamten Bundesrepublik vor dem Bundestagsgebäude in Berlin als breiter Protest gegen das Sparpaket stattfinden.
Und die Kampagne für ein Sanktionsmoratorium jährt sich am 13. August zum ersten Mal.
Zu diesen vier Themen findet Ihr in dieser Rundmail aktuelle Informationen.
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2. Konkretes zum Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 29. September
Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB, www.etuc.org
) will am
29. September 10, dem Tag des EU-Wirtschafts- und
Finanzministertreffens in Brüssel, gegen die drastischen Einschnitte
bei öffentlichen Ausgaben, Renten und Gehältern in der gesamten EU
protestieren. Die Entscheidung zu diesem Aktionstag fällte das
Exekutivkomitee des EGB am 2./3. Juni dieses Jahres. Der EGB, also 82
Mitgliedsgewerkschaften aus 36 Ländern Europas, von Tschechien bis
Spanien, von der Türkei bis Norwegen, rufen zu diesem Aktionstag auf,
mit einer Großdemonstration in Brüssel und Aktionen in den einzelnen
Ländern. So schreibt der DGB auf seiner Internetseite: "Nehmen Sie
an der Euro-Demo in Brüssel oder an einer der verschiedenen
Veranstaltungen auf nationaler Ebene teil!" (Kurzlink:
http://bit.ly/DGB-Aufruf-2010-09-29
) Es
handelt sich beim 29. September um einen Mittwoch, also einen Werktag.
Daher stehen auch in Deutschland Aktionen während der Arbeitszeit zur
Diskussion, also streikähnliche Aktivitäten.
Dass es in Sachsen schon ausführliche Planungen mit landesweiter Anreise mit Bussen nach Dresden gibt, ist oben schon erwähnt. Aber was ist in den anderen Regionen der Bundesrepublik geplant?
Wir schlagen vor, dass wir auf der zu diesem Zweck eingerichteten Kampagnenseite auf unserer Homepage http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/09-29_egb_aktionstag alle
Informationen sammeln, welche aus dem Internet, von Websites der
Gewerkschaften und aufgrund Eurer persönlichen Informationen zu
bekommen sind.
So können wir gemeinsam unseren Beitrag dazu leisten, dass der Mut und die Motivation wächst, dieses gesamteuropäische, aktive Zeichen der Gewerkschaften so groß wie möglich zu machen.
Mit unseren Forderungen, Aufrufen und Infomaterialien, also dem Aufruf der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz und Unterschriftenlisten, dem Aufruf des Bündnis 31. Januar "Sie kriegen den Karren nicht flott...", den Infoblättern "Die Werktätigen brauchen mehr Brutto und mehr Netto" und "Wir sind alle Griechen" haben wir beste Materialien in der Hand, um sowohl die Einheit aller Lohnabhängigen zu verstärken als auch um für eine gemeinsame, europäische – und auch weltweite – solidarische Position gegen das Kapital zu werben, indem die Informationen über die Zusammenhänge und daraus folgende klare Forderungen verbreitet werden.
Auch diese Materialien werden wir auf der oben genannten Kampagnenseite zum 29.9. gesammelt verfügbar machen.
Inhaltliche Anmerkung:
Sind Banken an der Krise Hauptschuldige und sollten sie in den Mittelpunkt unserer Kritik gestellt werden?
Nun wird den Banken vorgeworfen, dass sie gezockt und im Übermaß Kredite ausgegeben haben. Es ist aber die Kapitalverwertung insgesamt, die ohne Kredit nicht auskommt. Die Zuschreibung der Schuld an der Krise alleine auf Banken trifft daher nicht des Pudels Kern. Nimmt man da nicht zu viele Akteure aus der Schusslinie? Das Kapital insgesamt muss für die Krise zahlen! Ausführlich dazu in einem kurzen Vortrag von Rainer Roth:
http://www.buendnis31januar.de/?p=215
Es muss also für ein starkes Bündnis gegen das Kapital weiter um die Durchsetzung der Triade 10-30-500, aktuell anhand der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro lohnsteuerfreier Mindestlohn), gehen und darüber hinaus darum, dass das Kapital insgesamt zur Kasse gebeten wird. Zunächst müssen wichtige Punkte der Steuerpolitik wieder auf den Stand von vor 20 Jahren (1990) zurück geführt werden:
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3. Aktion "Krach schlagen statt Kohldampf schieben!" und Konferenz am 9./10. Oktober in Oldenburg + Massenzeitung
Hier ein Auszug aus dem Aufruf, der vollständige Aufruf wird in der unten erwähnten "Massenzeitung" stehen und stehen und ist ebenfalls hier online: http://www.krach-statt-kohldampf.de
Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!
In die Pötte kommen:
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!
Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen – mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.
Extrablatt / bundesweite Massenzeitung der Erwerbslosenzusammenhänge zu bestellen!
Die bundesweiten Erwerbslosenzusammenschlüsse schreiben gerade an einer Bevölkerungs-Zeitung der Erwerbslosen, die im September in einer Auflage von 200.000 kostenlos verteilt werden soll (in Initiativen, vor Ämtern, in Stadtteilen …). Hier findet Ihr die Vorstellung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Erwerbslosengruppen (KOS) mit Infos zum Inhalt und zur kostenlosen Bestellung der Zeitung. Wir wollen alle 200.000 Stück unter die Leute bringen. Also meldet Euch:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/massenzeitung/Aufruf_Zeitungsverteilung.pdf
Im Mittelpunkt sowohl der Konferenz und Aktion in Oldenburg als auch der Massenzeitung wird der Hartz-IV-Eckregelsatz und besonders der mit 118 Euro viel zu geringe Ernährungssatz stehen, der in den aktuellen 359 Euro enthalten ist. Alleine der Bestandteil des Eckregelsatzes für Ernährung muss nach Meinung aller Bündnispartner um ca. 80 Euro angehoben werden. Auch der Druck für die Durchsetzung von 500 Euro Eckregelsatz steigt hierdurch.
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4. Letzte-Hemden-Kampagne, gemeinsam mit Bündnispartnern – Abschluss Mitte September
Bis in den September hinein können "Letzte Hemden", also Oberbekleidungsstücke wie Hemden, T-Shirts etc. bemalt, gesammelt und eingesendet werden.
Die MitstreiterInnen von Attac haben eine Check- und Handlungshilfe zu dieser Aktionsform geschrieben sowie eine Musterpressemitteilung:
http://www.attac.de/aktuell/sparpaket/letztes-hemd
Solche Aktivitäten sind nicht nur dazu nützlich, unseren gemeinsamen Protest gegen die "Spar"politik zum Ausdruck zu bringen und weitere Menschen dafür zu gewinnen. Sie sind auch geeigneter Anlass, sowohl mit Hilfe des Aufrufes von Attac (siehe obenstehende Internetseite) als auch mit den Materialien für 500 Euro Eckregelsatz und den Unterschriftenlisten, den Infoblättern des Bündnis 31. Januar und weiteren Infomaterialien zu arbeiten. Das verstärkt das Bündnis zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen.
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5. Einjähriges Jubiläum des Aufrufes für ein Sanktionsmoratorium
Eine Einladung zu einer Veranstaltung am 13. August 10 in Berlin mit namhaften ReferentInnen findet Ihr unter dieser Adresse:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/sanktionsmoratorium/1_Jahr_Aufruf_Sanktionsmoratorium.pdfHartnäckige Verbreiterung ist auch
für einen Erfolg der Kampagne für
ein Sanktionsmoratorium wichtig. Von Teilerfolgen kann schon berichtet
werden.
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6. Nachwort
Der EGB-Aktionstag am 29. September ist nur der erste bundesweite gewerkschaftliche Termin im kommenden, langen und hoffentlich "heißen" Herbst.
Und es gibt nach dem 29.9. auch weitere Planungen für gewerkschaftliche Aktionswochen usw., wie in der vorigen Rundmail erwähnt. Aber der 29.9. ist auch gesamt-europäisch, also eine Chance, unsere Kraft mit den Bewegungen ganz Europas zu verbinden.
Je früher die Proteste in Schwung kommen, umso mehr Kraft können sie gewinnen. Für den 29.9. ist vielleicht vor allem in Deutschland eine Menge Vorbereitungsarbeit notwendig.
Aber: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt!
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Wieder, Helmut Woda
Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
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Anlagen:
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ANFAHRTBESCHREIBUNG Radio Corax Halle
Anlässlich 37. bundesweites Treffen des ABSP am 21. August 2010
Räumlichkeiten des Radio Corax in Halle (Saale)
Die Räume des Radio Corax liegen in der Straße Unterberg 11, 06108 Halle (Saale). Tagungsraum für Rollstuhlfahrer barrierefrei erreichbar.
Anzeige des Standortes und Routensuche mit Googlemaps:
Durch Klicken auf diesen Link erhält man eine Anzeige, bei der man seinen eigenen Start-Punkt (z.B. eigener Heimatort oder auch Hauptbahnhof Halle) eingeben kann, um dann den Weg angezeigt zu bekommen:
http://bit.ly/RadioCorax_Routensuche
VOM HAUPTBAHNHOF NUR ZU FUSS:
Google Maps bietet vom Hauptbahnhof zum Opernhaus mehrere Routen an. Der kürzeste Fußweg ist der mit 23 Minuten angegebene über Riebeckplatz, (rechts) Magdeburger Str., (links) Straße der Opfer des Faschismus, (rechts) Wilhelm- Külz- Str., Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus vorbei) in die August-Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links) Unterberg.
Tipp: der Stadtgottesacker liegt so halb auf dem Wege, die Grabstätten sind z. T. 400 Jahre alt und neben den Resten der Saline das absolute Highlight für Besucher der Stadt.
STRASSENBAHN:
Zu Fuß vom Hauptbahnhof zur Haltestelle Riebeckplatz laufen (ca. 150m).
Dann Linie 2 (Richtung Soltauer Str.) oder Linie 5 (Richtung Kröllwitz) ohne Umsteigen.
Dazu am Riebeckplatz starten und bis zur Haltestelle Joliot-Curie-Platz fahren (Kurzstrecke, 4 Haltestellen).
ANFAHRT MIT DEM AUTO - DAS AUTO PARKEN:
Mit dem Auto über das Steintor (Steintor-Varieté, Halle), über die Große Steinstraße, rechts in Richtung Opernhaus Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus rechts vorbei) in die August-Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links) Unterberg (1 km) Parkplatzempfehlung: Es gibt keine kostenlosen Parkplätze am Radio Corax.
Knöllchen vermeiden mit Parkschein oder kostenlos parken östlich der Ludwig-Wucherer-Straße und der Magdeburger Str.
Europaweiter Aktionstag der Gewerkschaften am 29. September
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- Für
gemeinsamen Widerstand gegen die Regierungspolitik, in Deutschland und
auch in Europa!
- Konkretes zum Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 29. September
- Aktion
"Krach schlagen statt Kohldampf schieben!" und Konferenz am 9./10.
Oktober in Oldenburg + Massenzeitung
- Letzte-Hemden-Kampagne,
gemeinsam mit Bündnispartnern – Abschluss Mitte September
- Einjähriges
Jubiläum des Aufrufes für ein Sanktionsmoratorium
- Nachwort
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit der letzten bundesweiten Rundmail vom 19. Juli haben sich einige Planungen für den Herbst konkretisiert.
Zum Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am Mi, 29. September, sind auch innerhalb des DGB die ersten Planungen angelaufen. Außerdem bringen wir konkrete Informationen zu den eigenständigen Aktivitäten der Erwerbslosen- und Sozialproteste an weiteren Terminen: Überregionale Aktion und Konferenz "Krach schlagen statt Kohldampf schieben" in Oldenburg 9./10. Oktober, Abschluss der "Letzte-Hemden-Kampagne" in Berlin Mitte September, einjähriges Jubiläum der Kampagne für ein Sanktionsmoratorium am 13. August.
Das nächste, das 37., bundesweite Treffen des ABSP wird am 21. August in Halle (Saale) in den Räumlichkeiten von Radio Corax, von 12 bis 17 Uhr stattfinden. Eine Anreisebeschreibung zum Radio Corax, Unterberg 11, 06108 Halle, findet Ihr im Anhang. Einen Vorschlag zur Tagesordnung werden wir Euch mit einer nächsten Rundmail unterbreiten.
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1. Für gemeinsamen Widerstand gegen die Regierungspolitik in Deutschland und auch in Europa!
Die Bundesregierung hat noch vor der politischen Sommerpause bekannt gegeben, dass sie die Politik des Sozialraubs und des Lohndumpings weiter betreiben möchte. Diese Politik fand schon in den Zeiten der wirtschaftlichen Hochkonjunktur statt: Sie schafft immer mehr Reichtum in der Hand von immer weniger Menschen, während immer mehr Menschen für niedrigste Löhne arbeiten oder als Erwerbslose und deren Kinder oder auch als Armutsrentner aus dem sozialen Leben gedrängt werden. Und diese Politik soll in der Krise noch verschärft werden: Das Vorhaben bekommt den Namen "Spar"paket, um es als Sachzwang erscheinen zu lassen. Aber bei genauem Hinsehen bemerkt man, dass deutliche Kürzungen vor allem beim Sozialen, bei NiedrigverdienerInnen und Erwerbslosen beabsichtigt sind. Dies ist das Mittel, um Löhne insgesamt, in der gesamten Gesellschaft weiter zu senken. Wenn das angestrebte Ziel der Regierungsmaßnahmen tatsächlich die Konsolidierung der Staatsfinanzen wäre, wäre dies sehr schnell durch eine Erhöhung der Steuern für Reiche, Unternehmen und Banken zu schaffen. Das private Geldvermögen alleine in der Bundesrepublik hat im Krisenjahr 2009 eine Höhe von 4,6 Billionen Euro erreicht.
Die Lohnabhängigen gesamt Europas werden auf ähnliche Weise in die Zange genommen: Von IWF, Weltbank und der EU-Kommission (und hier spielt überall die deutsche Regierung eine große Rolle) angetrieben, behaupten die Regierungen, dass man als Staat "sparen" wolle. Tatsächlich sollen aber in ganz Europa die Löhne weiter gedrückt werden.
Es ist also klar, dass das Ziel der Sozialproteste sein muss, dass alle Lohnabhängigen, ob mit oder ohne Erwerbsarbeitsplatz, sich gemeinsam gegen diese Politik wehren. Und die Sozialproteste sollten auch versuchen, ihren Teil dazu beizutragen, dass die Bevölkerungen der verschiedenen europäischen Staaten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Für den Mi, 29. September, ruft der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) zu einem Aktionstag auf.
Dieser Tag kann nun die erste stärkere und europaweit spürbare Antwort der Lohnabhängigen auf den europaweiten Angriff auf ihre Interessen sein: Bis zum 29. September ist es noch einige Zeit hin. Aber die Planungen laufen schon auf Hochtouren, und auch die Sozialproteste sollten diese Planungen nach Kräften unterstützen. Je mehr gewerkschaftliche Aktionen in jedem Land stattfinden, desto mehr Rückenwind wird es für die Aktionen in allen Ländern geben! Z.B. sind in Griechenland und Spanien für diesen Tag schon jetzt eintägige Generalstreiks angekündigt, Ankündigungen, welche aber auch in diesen Ländern nicht ohne intensive Vorarbeiten bis zum Streiktag umgesetzt werden. Aus anderen Ländern liegen uns noch keine konkreten Informationen vor. Aber dies wird sich bestimmt bald ändern.
Auch in Deutschland laufen die Planungen an: Der DGB hat zur Teilnahme an der großen Demonstration in Brüssel und an den jeweiligen regionalen Aktivitäten aufgerufen. Und es werden nun in den ersten Regionen auch in Deutschland Planungen für gewerkschaftliche Aktionen bekannt. Nur ein Beispiel: Aus ganz Sachsen werden Kolleginnen und Kollegen mit Bussen zu einer Protestaktion vor dem Dresdner Landtag anreisen. Alle Aktionen für den gewerkschaftlichen Aktionstag am 29.9. sollten die Sozialproteste unterstützen und sich vorbereiten.
Neben diesem ersten großen, europaweiten, gewerkschaftlichen Aktionstag am 29. September gibt es an anderen Tagen auch eigenständige Mobilisierungen und Aktionen der Erwerbslosen- und Sozialproteste:
Anlässlich der vom Bundesverfassungsgericht bis Ende dieses Jahres eingeforderten Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze ist am 9. und 10. Oktober eine Konferenz und Demonstration in Oldenburg geplant.
Schon Mitte September soll eine Abschluss-Aktion der "Letzte-Hemden-Kampagne" mit Hunderten oder Tausenden "letzten Hemden" aus der gesamten Bundesrepublik vor dem Bundestagsgebäude in Berlin als breiter Protest gegen das Sparpaket stattfinden.
Und die Kampagne für ein Sanktionsmoratorium jährt sich am 13. August zum ersten Mal.
Zu diesen vier Themen findet Ihr in dieser Rundmail aktuelle Informationen.
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2. Konkretes zum Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 29. September
Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB, www.etuc.org
Dass es in Sachsen schon ausführliche Planungen mit landesweiter Anreise mit Bussen nach Dresden gibt, ist oben schon erwähnt. Aber was ist in den anderen Regionen der Bundesrepublik geplant?
Wir schlagen vor, dass wir auf der zu diesem Zweck eingerichteten Kampagnenseite auf unserer Homepage http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/09-29_egb_aktionstag
So können wir gemeinsam unseren Beitrag dazu leisten, dass der Mut und die Motivation wächst, dieses gesamteuropäische, aktive Zeichen der Gewerkschaften so groß wie möglich zu machen.
Mit unseren Forderungen, Aufrufen und Infomaterialien, also dem Aufruf der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz und Unterschriftenlisten, dem Aufruf des Bündnis 31. Januar "Sie kriegen den Karren nicht flott...", den Infoblättern "Die Werktätigen brauchen mehr Brutto und mehr Netto" und "Wir sind alle Griechen" haben wir beste Materialien in der Hand, um sowohl die Einheit aller Lohnabhängigen zu verstärken als auch um für eine gemeinsame, europäische – und auch weltweite – solidarische Position gegen das Kapital zu werben, indem die Informationen über die Zusammenhänge und daraus folgende klare Forderungen verbreitet werden.
Auch diese Materialien werden wir auf der oben genannten Kampagnenseite zum 29.9. gesammelt verfügbar machen.
Inhaltliche Anmerkung:
Sind Banken an der Krise Hauptschuldige und sollten sie in den Mittelpunkt unserer Kritik gestellt werden?
Nun wird den Banken vorgeworfen, dass sie gezockt und im Übermaß Kredite ausgegeben haben. Es ist aber die Kapitalverwertung insgesamt, die ohne Kredit nicht auskommt. Die Zuschreibung der Schuld an der Krise alleine auf Banken trifft daher nicht des Pudels Kern. Nimmt man da nicht zu viele Akteure aus der Schusslinie? Das Kapital insgesamt muss für die Krise zahlen! Ausführlich dazu in einem kurzen Vortrag von Rainer Roth:
http://www.buendnis31januar.de/?p=215
Es muss also für ein starkes Bündnis gegen das Kapital weiter um die Durchsetzung der Triade 10-30-500, aktuell anhand der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro lohnsteuerfreier Mindestlohn), gehen und darüber hinaus darum, dass das Kapital insgesamt zur Kasse gebeten wird. Zunächst müssen wichtige Punkte der Steuerpolitik wieder auf den Stand von vor 20 Jahren (1990) zurück geführt werden:
- Spitzensteuersatz der Einkommensteuer wieder 56 statt 42 Prozent!
- Körperschaftsteuer der Kapitalgesellschaften wieder 56 statt 15 (!) Prozent!! Diese Steuer bezahlen z.B. die Deutsche Bank, Daimler, Siemens, ... Sie sind in den letzten Jahren enorm entlastet worden.
- Vermögensteuer muss wieder erhoben werden. Die Erhebung einer Vermögensteuer in Höhe von 5 % (zu erheben oberhalb eines Vermögens von 1 Million Euro) würde 80 Mrd. Euro/Jahr einbringen!
- Der nicht ermäßigte Satz der Mehrwertsteuer wieder von 19 auf 14 Prozent!
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3. Aktion "Krach schlagen statt Kohldampf schieben!" und Konferenz am 9./10. Oktober in Oldenburg + Massenzeitung
Hier ein Auszug aus dem Aufruf, der vollständige Aufruf wird in der unten erwähnten "Massenzeitung" stehen und stehen und ist ebenfalls hier online: http://www.krach-statt-kohldampf.de
Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!
In die Pötte kommen:
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!
- Wir wollen ein Einkommen für alle, das auch für eine gesunde Ernährung ausreicht!
- Wir wollen Arbeitsplätze mit sinnvoller Arbeit und existenzsicherndem Einkommen!
- Wir wollen gesellschaftliche Kontrolle unserer Lebensmittelproduktion!
- Wir wollen eine ökologisch nachhaltige und regionale Versorgung mit Lebensmitteln!
Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen – mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.
Extrablatt / bundesweite Massenzeitung der Erwerbslosenzusammenhänge zu bestellen!
Die bundesweiten Erwerbslosenzusammenschlüsse schreiben gerade an einer Bevölkerungs-Zeitung der Erwerbslosen, die im September in einer Auflage von 200.000 kostenlos verteilt werden soll (in Initiativen, vor Ämtern, in Stadtteilen …). Hier findet Ihr die Vorstellung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Erwerbslosengruppen (KOS) mit Infos zum Inhalt und zur kostenlosen Bestellung der Zeitung. Wir wollen alle 200.000 Stück unter die Leute bringen. Also meldet Euch:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/massenzeitung/Aufruf_Zeitungsverteilung.pdf
Im Mittelpunkt sowohl der Konferenz und Aktion in Oldenburg als auch der Massenzeitung wird der Hartz-IV-Eckregelsatz und besonders der mit 118 Euro viel zu geringe Ernährungssatz stehen, der in den aktuellen 359 Euro enthalten ist. Alleine der Bestandteil des Eckregelsatzes für Ernährung muss nach Meinung aller Bündnispartner um ca. 80 Euro angehoben werden. Auch der Druck für die Durchsetzung von 500 Euro Eckregelsatz steigt hierdurch.
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4. Letzte-Hemden-Kampagne, gemeinsam mit Bündnispartnern – Abschluss Mitte September
Bis in den September hinein können "Letzte Hemden", also Oberbekleidungsstücke wie Hemden, T-Shirts etc. bemalt, gesammelt und eingesendet werden.
Die MitstreiterInnen von Attac haben eine Check- und Handlungshilfe zu dieser Aktionsform geschrieben sowie eine Musterpressemitteilung:
http://www.attac.de/aktuell/sparpaket/letztes-hemd
Solche Aktivitäten sind nicht nur dazu nützlich, unseren gemeinsamen Protest gegen die "Spar"politik zum Ausdruck zu bringen und weitere Menschen dafür zu gewinnen. Sie sind auch geeigneter Anlass, sowohl mit Hilfe des Aufrufes von Attac (siehe obenstehende Internetseite) als auch mit den Materialien für 500 Euro Eckregelsatz und den Unterschriftenlisten, den Infoblättern des Bündnis 31. Januar und weiteren Infomaterialien zu arbeiten. Das verstärkt das Bündnis zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen.
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5. Einjähriges Jubiläum des Aufrufes für ein Sanktionsmoratorium
Eine Einladung zu einer Veranstaltung am 13. August 10 in Berlin mit namhaften ReferentInnen findet Ihr unter dieser Adresse:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/sanktionsmoratorium/1_Jahr_Aufruf_Sanktionsmoratorium.pdf
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6. Nachwort
Der EGB-Aktionstag am 29. September ist nur der erste bundesweite gewerkschaftliche Termin im kommenden, langen und hoffentlich "heißen" Herbst.
Und es gibt nach dem 29.9. auch weitere Planungen für gewerkschaftliche Aktionswochen usw., wie in der vorigen Rundmail erwähnt. Aber der 29.9. ist auch gesamt-europäisch, also eine Chance, unsere Kraft mit den Bewegungen ganz Europas zu verbinden.
Je früher die Proteste in Schwung kommen, umso mehr Kraft können sie gewinnen. Für den 29.9. ist vielleicht vor allem in Deutschland eine Menge Vorbereitungsarbeit notwendig.
Aber: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt!
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Wieder, Helmut Woda
Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
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Anlagen:
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ANFAHRTBESCHREIBUNG Radio Corax Halle
Anlässlich 37. bundesweites Treffen des ABSP am 21. August 2010
Räumlichkeiten des Radio Corax in Halle (Saale)
Die Räume des Radio Corax liegen in der Straße Unterberg 11, 06108 Halle (Saale). Tagungsraum für Rollstuhlfahrer barrierefrei erreichbar.
Anzeige des Standortes und Routensuche mit Googlemaps:
Durch Klicken auf diesen Link erhält man eine Anzeige, bei der man seinen eigenen Start-Punkt (z.B. eigener Heimatort oder auch Hauptbahnhof Halle) eingeben kann, um dann den Weg angezeigt zu bekommen:
http://bit.ly/RadioCorax_Routensuche
VOM HAUPTBAHNHOF NUR ZU FUSS:
Google Maps bietet vom Hauptbahnhof zum Opernhaus mehrere Routen an. Der kürzeste Fußweg ist der mit 23 Minuten angegebene über Riebeckplatz, (rechts) Magdeburger Str., (links) Straße der Opfer des Faschismus, (rechts) Wilhelm- Külz- Str., Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus vorbei) in die August-Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links) Unterberg.
Tipp: der Stadtgottesacker liegt so halb auf dem Wege, die Grabstätten sind z. T. 400 Jahre alt und neben den Resten der Saline das absolute Highlight für Besucher der Stadt.
STRASSENBAHN:
Zu Fuß vom Hauptbahnhof zur Haltestelle Riebeckplatz laufen (ca. 150m).
Dann Linie 2 (Richtung Soltauer Str.) oder Linie 5 (Richtung Kröllwitz) ohne Umsteigen.
Dazu am Riebeckplatz starten und bis zur Haltestelle Joliot-Curie-Platz fahren (Kurzstrecke, 4 Haltestellen).
ANFAHRT MIT DEM AUTO - DAS AUTO PARKEN:
Mit dem Auto über das Steintor (Steintor-Varieté, Halle), über die Große Steinstraße, rechts in Richtung Opernhaus Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus rechts vorbei) in die August-Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links) Unterberg (1 km) Parkplatzempfehlung: Es gibt keine kostenlosen Parkplätze am Radio Corax.
Knöllchen vermeiden mit Parkschein oder kostenlos parken östlich der Ludwig-Wucherer-Straße und der Magdeburger Str.
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