[ABSP] Aktionstag fuer 10 Euro Mindestlohn!
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09.07.2011, 07:29:1809.07.11
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Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 9. Juli 2011
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Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn! 30 Städte sind dabei! Wer macht noch mit?
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
inzwischen haben Initiativen in 30 Städten angekündigt, dass sie sich an dem bundesweiten, dezentralen Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn beteiligen werden.
Plant Ihr in Eurer Stadt ebenfalls eine Beteiligung?
Dann teilt das bitte mit, per E-Mail an in...@die-soziale-bewegung.de.
Hier der Newsletter der Bündnisplattform vom 4. Juli:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/07/04/auch-bei-ihnen-vor-ort-aktionstag-fur-10-euro-mindestlohn-am-23-juli/>
Die Kampagne begründet die Höhe des geforderten Mindestlohns damit, dass es sich um das Existenzminimum für Erwerbstätige handelt. Dadurch trägt sie dazu bei, dass die Erwerbstätigen, statt sich auf Neiddebatten gegen angeblich zu "gut" versorgte Erwerbslose einzulassen, immer wieder darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Arbeit"geber" ihnen mit den in immer mehr Bereichen ausgezahlten jämmerlichen Löhnen das bei vollzeitiger Erwerbstätigkeit benötigte Existenzminimum vorenthalten.
Und der Reichtum in immer weniger Händen wächst, hat inzwischen 7 Billionen Euro erreicht!
(siehe z.B. <http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr>)
Nach wie vor können Materialien und auch Transparente der Kampagne 500-10 kostenlos bestellt werden, per E-Mail an in...@klartext-info.de. (Noch wenige Transparente sind übrig!)
Alle Infos zum Aktionstag auf
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/05/17/23-juli-11-dezentraler-bundesweiter-aktionstag/>
Alle Materialien:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/06/10/noch-mehr-tun-fur-diese-kampagne/#Materialien>
Mit dieser Rundmail senden wir Euch außerdem den Protokollentwurf vom Treffen am 4. Juni in Göttingen.
Das nächste bundesweite Treffen des ABSP findet am 20. August 2011 in Nordhausen (Thüringen) statt. Tagungsort: Vereinshaus "Thomas Mann", in der Wilhelm Nebelung Straße 39/ Ecke Stolberger Straße. Zeit, wie üblich, von 12 bis 17 Uhr sein.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Eva Stilz, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar Schu, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda
Kontakt zum Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
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Anlagen:
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Entwurf:
Protokoll bundesweites Treffen des ABSP am 4. Juni 11 in Göttingen
Moderation: Egbert Holle (Hannover) und Oliver Vetter (Korbach)
Protokoll: Edgar Schu (Göttingen)
Anwesend: MitstreiterInnen aus Aschersleben, Braunschweig, Dresden, Esslingen (bei Stuttgart), Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Halle (Saale), Hannover, Korbach, Leipzig, Plauen, Wernigerode und Zeitz.
Für dieses Treffen lag ein Tagesordnungsvorschlag vor:
1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
2. Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten pro Teilnehmer)
3. Kampagne 500 Euro Eckregelsatz/10 Euro gesetzlicher Mindestlohn - Ideen zur Intensivierung der Kampagne, Ideen für den Aktionstag
4. Weitere Projekte
5. Aktuelles
TagesOrdnungsPunkt (TOP) 1 Tagesordnung
Zu dem vorliegenden Vorschlag zur Tagesordnung gab es Änderungsvorschläge.
Es wurden in die endgültige Tagesordnung aufgenommen:
TOP 3.1: Projekt mit einer Stimme sprechen
TOP 4.1: Finanzen
TOP 4.2: Antrag aus Leipzig
TOP 1 a) Ganz zu Beginn des Treffens trugen Mitstreiter aus Hannover einen Antrag vor:
Diejenigen Email-Adressen aus dem bundesweiten Verteiler des ABSP, welche zu Initiativen im Bundesland Niedersachsen gehören, sollten zur Verfügung gestellt werden, damit von Hannover aus eine niedersachsenweite Vernetzung aufgebaut werden kann.
Es gab die Information, dass zur Gründung des ABSP beschlossen worden sei, dass alle Kokreismitglieder über Informationen wie Emailverteiler verfügen sollten.
(Anmerkung des Protokollanten: Im Protokoll des 7. bundesweiten Treffens des Netzwerkes <http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokollkassel_9-7-05.html> ist nachzulesen:
"Es wurde beschlossen, dass die neue Struktur nicht auf eine Zentrale angewiesen sein dürfe, die alleine über Passwörter, Email-Verteiler, Homepage usw. verfügt.
Es wurde beschlossen, dass ein Kreis von 8 Leuten, sogenannten Koordinierungsstellen, in Zukunft gemeinsam über diese Mittel verfügen solle.")
Da Egbert Holle, seit Winter 2010 Kokreismitglied für Hannover, die Aufgabe übernehmen kann, aus den Daten des bundesweiten Verteilers die Adressen heraus zu suchen, die zu Initiativen in Niedersachsen gehören, spricht angesichts der bisherigen Beschlusslage innerhalb des ABSP nichts gegen den vorliegenden Antrag.
Die Anwesenden stimmen dem bei einer Gegenstimme und 0 Enthaltungen zu.
TOP 2 Berichte der Aktiven bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage
Themen, mit welchen sich die Aktiven des Netzwerkes vor Ort beschäftigen: Existenzminimumskampagne 500-10, gegenseitige Unterstützung gegen Repressionen und Schikane durch Jobcenter, Thema Sanktionen im Bundestag, Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am 23. Juli; es wird angemerkt, dass man enttäuscht sei, dass Themen wie Anti-Atom etc. angeblich mobilisierungsfähig seien, Armut aber nicht. Kampf um Einführung eines Sozialtickets, dessen Sicherung und weiteren Ausbau; Auseinandersetzungen innerhalb von Gewerkschaftsgremien.
TOP 3 Kampagne 500-10 – Ideen zur Intensivierung – Ideen zum Aktionstag
Das ABSP leistet seinen Beitrag dazu, dass die Kampagne 500-10 noch weiter an Kraft dazu gewinnt. Die Teilnehmenden sind sich darin einig. Bis zum 4.6. haben sich bundesweit Initiativen aus 4 Städten gemeldet, dass sie sich an dem bundesweiten Aktionstag am 23. Juli beteiligen werden. Darunter sind Teilnehmer des Treffens, aber auch Initiativen, die an anderen bundesweiten Vernetzungen als dem ABSP beteiligt sind. Beim Treffen melden sich Aktive aus weiteren 3 Städten, welche sich an dem Aktionstag beteiligen werden. Besonders die Tatsache, dass professionelle Transparente für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn kostenlos zur Verfügung gestellt werden, wird von den TeilnehmerInnen erfreut zur Kenntnis genommen. (Anmerkung des Protokollanten: Inzwischen, mit Datum vom 27.6., gibt es Ankündigungen für den 23.7. in insgesamt 20 Städten)
TOP 3.1. Projekt mit einer Stimme sprechen
Auf Einladung von Erwerbslosenorganisationen (ALSO, BAG Plesa, Erwerbslosenforum, KOS, ABSP und weiteren) beraten Vertreter von Sozialverbänden, Gewerkschaften und natürlich Erwerbslosenorganisationen darüber, wie eine gemeinsame Position gefunden werden kann, um Druck aufzubauen für einen bei weitem höheren Hartz-IV-Eckregelsatz. Die TeilnehmerInnen des Treffens in Göttingen sind sich einig, dass das ABSP an dieser Debatte weiterhin aktiv mit seinen Positionen beteiligt sein soll. Dem Webmaster der Homepage des ABSP, Edgar Schu, sollen Informationen, die veröffentlicht werden sollen und dürfen, durch den Delegierten des ABSP im Projekt "Mit einer Stimme sprechen", Egbert Holle, zugetragen werden, damit der Stand der Debatte durch einen entsprechenden Punkt auf der Homepage des ABSP dem Netzwerk und der Öffentlichkeit transparent gemacht wird.
TOP 4 Weitere Projekte (siehe die folgenden Unterpunkte)
TOP 4.1 Finanzen des ABSP
Die TeilnehmerInnen beauftragen den Kokreis des ABSP damit, ein Modell zur Finanzierung zu entwickeln. Anlass für diesen Tagesordnungspunkt ist die Delegation einer Person zu den in Berlin stattfindenden Treffen des Projekts "Mit einer Stimme sprechen" (Fahrtkosten werden durch den Einlader leider nicht mehr übernommen), aber auch an anderen Stellen entstehen einem jeweiligen Kokreismitglied Kosten, welche nicht durch Einkommen auf Hartz-IV-Niveau getragen werden können. Für diese und ähnliche anfallenden Kosten soll der Kokreis ein Konzept entwickeln, damit ein Topf zur Verfügung steht, in welchen Personen und Initiativen bzw. Organisationen, die bereit und in der Lage sind, finanziell zu unterstützen, auf Wunsch auch anonym einzahlen können. Edgar Schu teilt mit, dass es in der Vergangenheit ein öffentliches Spendenkonto des ABSP gab, dessen Eingänge aber geringer als die anfallenden Gebühren waren, weswegen es geschlossen worden war.
TOP 4.2. Antrag aus Leipzig
Beim 40. bundesweiten Treffen am 9. April 11 in Aschersleben hat Petra Weißfuß den Vorschlag der Leipziger Montagsdemo eingebracht, dass das ABSP die Herbstdemonstration von bundesweitemontagsdemo.com am 17. September in Berlin unterstützen solle. Dieses Anliegen konnte am 9. April nicht behandelt werden, da der Aufruf von bundesweitemontagsdemo.com für diese Demonstration nicht vorlag.
Leider konnte zum Treffen in Göttingen der Aufruf erneut nicht vorgelegt werden, er ist erst zu einem noch späteren Zeitpunkt zu erwarten. Es konnte lediglich auf einen vorläufigen marginalen Entwurf Bezug genommen werden, der aber für eine Entscheidungsfindung des ABSP ungeeignet war. Dies spiegelte sich dann in einer verlängerten Diskussion wider, und verschiedene Versuche, über die Frage der Aufrufunterzeichnung abzustimmen, brachten kein klares Ergebnis. Daher einigte man sich darauf, zum nächsten bundesweiten Treffen eine brauchbare Version eines Aufrufs der weiteren Beratung zugrunde legen zu wollen. Petra Weißfuß aus Leipzig und Edgar Schu, Mitglied des ABSP-Kokreises aus Göttingen, kümmern sich darum.
TOP 5 Aktuelles
- Bundeswehr wirbt junge Menschen für den Soldaten"beruf" an
Ein Mitstreiter aus Dresden macht darauf aufmerksam, dass durch die stattfindende Umwandlung der Bundeswehr zu einer Freiwilligen-Armee das Phänomen noch weiter verstärkt wird, dass junge Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen empfänglich dafür werden, den Beruf des Soldaten in der Bundeswehr für ein sicheres, existenzsicherndes Einkommen zu wählen. Angesichts der Präkarisierung der Arbeitswelt gewinnt die Bundeswehr mehr und mehr das Alleinstellungsmerkmal, dass dort sehr viele junge Menschen mit guter Chance einen Beruf ergreifen können, der ihre Existenz sichert. Der übrige Arbeitsmarkt gewährleistet dies aufgrund hoher Erwerbslosigkeit und massiv zunehmendem Lohndumping immer weniger. Die Bemerkung, dass ein allgemeiner, den gesamten Arbeitsmarkt betreffender gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro/h, lohnsteuerfrei, ein wichtiger Beitrag wäre, um dieses fatale Alleinstellungsmerkmal der Bundeswehr zu unterminieren, findet die allgemeine Zustimmung aller Teilnehmer des Treffens.
- Für das nächste bundesweite Treffen des ABSP wird der 20. August in Nordhausen vorgeschlagen. Die Aktiven dort sollen angefragt werden, ob dies ermöglicht werden kann.
- Tagesordnungs-Vorschlag für das nächste Treffen des ABSP: "Netzwerkgeographie weiter entwickeln" soll ein TOP sein.
Zum Abschluss bedanken sich die TeilnehmerInnen für die wohlschmeckende Verpflegung während des Treffens durch Miriam, die Verlobte von Edgar.
Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn! 30 Städte sind dabei! Wer macht noch mit?
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
inzwischen haben Initiativen in 30 Städten angekündigt, dass sie sich an dem bundesweiten, dezentralen Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn beteiligen werden.
Plant Ihr in Eurer Stadt ebenfalls eine Beteiligung?
Dann teilt das bitte mit, per E-Mail an in...@die-soziale-bewegung.de.
Hier der Newsletter der Bündnisplattform vom 4. Juli:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/07/04/auch-bei-ihnen-vor-ort-aktionstag-fur-10-euro-mindestlohn-am-23-juli/>
Die Kampagne begründet die Höhe des geforderten Mindestlohns damit, dass es sich um das Existenzminimum für Erwerbstätige handelt. Dadurch trägt sie dazu bei, dass die Erwerbstätigen, statt sich auf Neiddebatten gegen angeblich zu "gut" versorgte Erwerbslose einzulassen, immer wieder darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Arbeit"geber" ihnen mit den in immer mehr Bereichen ausgezahlten jämmerlichen Löhnen das bei vollzeitiger Erwerbstätigkeit benötigte Existenzminimum vorenthalten.
Und der Reichtum in immer weniger Händen wächst, hat inzwischen 7 Billionen Euro erreicht!
(siehe z.B. <http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr>
Nach wie vor können Materialien und auch Transparente der Kampagne 500-10 kostenlos bestellt werden, per E-Mail an in...@klartext-info.de. (Noch wenige Transparente sind übrig!)
Alle Infos zum Aktionstag auf
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/05/17/23-juli-11-dezentraler-bundesweiter-aktionstag/>
Alle Materialien:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/06/10/noch-mehr-tun-fur-diese-kampagne/#Materialien>
Mit dieser Rundmail senden wir Euch außerdem den Protokollentwurf vom Treffen am 4. Juni in Göttingen.
Das nächste bundesweite Treffen des ABSP findet am 20. August 2011 in Nordhausen (Thüringen) statt. Tagungsort: Vereinshaus "Thomas Mann", in der Wilhelm Nebelung Straße 39/ Ecke Stolberger Straße. Zeit, wie üblich, von 12 bis 17 Uhr sein.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Eva Stilz, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar Schu, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda
Kontakt zum Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
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Anlagen:
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Entwurf:
Protokoll bundesweites Treffen des ABSP am 4. Juni 11 in Göttingen
Moderation: Egbert Holle (Hannover) und Oliver Vetter (Korbach)
Protokoll: Edgar Schu (Göttingen)
Anwesend: MitstreiterInnen aus Aschersleben, Braunschweig, Dresden, Esslingen (bei Stuttgart), Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Halle (Saale), Hannover, Korbach, Leipzig, Plauen, Wernigerode und Zeitz.
Für dieses Treffen lag ein Tagesordnungsvorschlag vor:
1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
2. Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten pro Teilnehmer)
3. Kampagne 500 Euro Eckregelsatz/10 Euro gesetzlicher Mindestlohn - Ideen zur Intensivierung der Kampagne, Ideen für den Aktionstag
4. Weitere Projekte
5. Aktuelles
TagesOrdnungsPunkt (TOP) 1 Tagesordnung
Zu dem vorliegenden Vorschlag zur Tagesordnung gab es Änderungsvorschläge.
Es wurden in die endgültige Tagesordnung aufgenommen:
TOP 3.1: Projekt mit einer Stimme sprechen
TOP 4.1: Finanzen
TOP 4.2: Antrag aus Leipzig
TOP 1 a) Ganz zu Beginn des Treffens trugen Mitstreiter aus Hannover einen Antrag vor:
Diejenigen Email-Adressen aus dem bundesweiten Verteiler des ABSP, welche zu Initiativen im Bundesland Niedersachsen gehören, sollten zur Verfügung gestellt werden, damit von Hannover aus eine niedersachsenweite Vernetzung aufgebaut werden kann.
Es gab die Information, dass zur Gründung des ABSP beschlossen worden sei, dass alle Kokreismitglieder über Informationen wie Emailverteiler verfügen sollten.
(Anmerkung des Protokollanten: Im Protokoll des 7. bundesweiten Treffens des Netzwerkes <http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokollkassel_9-7-05.html> ist nachzulesen:
"Es wurde beschlossen, dass die neue Struktur nicht auf eine Zentrale angewiesen sein dürfe, die alleine über Passwörter, Email-Verteiler, Homepage usw. verfügt.
Es wurde beschlossen, dass ein Kreis von 8 Leuten, sogenannten Koordinierungsstellen, in Zukunft gemeinsam über diese Mittel verfügen solle.")
Da Egbert Holle, seit Winter 2010 Kokreismitglied für Hannover, die Aufgabe übernehmen kann, aus den Daten des bundesweiten Verteilers die Adressen heraus zu suchen, die zu Initiativen in Niedersachsen gehören, spricht angesichts der bisherigen Beschlusslage innerhalb des ABSP nichts gegen den vorliegenden Antrag.
Die Anwesenden stimmen dem bei einer Gegenstimme und 0 Enthaltungen zu.
TOP 2 Berichte der Aktiven bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage
Themen, mit welchen sich die Aktiven des Netzwerkes vor Ort beschäftigen: Existenzminimumskampagne 500-10, gegenseitige Unterstützung gegen Repressionen und Schikane durch Jobcenter, Thema Sanktionen im Bundestag, Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am 23. Juli; es wird angemerkt, dass man enttäuscht sei, dass Themen wie Anti-Atom etc. angeblich mobilisierungsfähig seien, Armut aber nicht. Kampf um Einführung eines Sozialtickets, dessen Sicherung und weiteren Ausbau; Auseinandersetzungen innerhalb von Gewerkschaftsgremien.
TOP 3 Kampagne 500-10 – Ideen zur Intensivierung – Ideen zum Aktionstag
Das ABSP leistet seinen Beitrag dazu, dass die Kampagne 500-10 noch weiter an Kraft dazu gewinnt. Die Teilnehmenden sind sich darin einig. Bis zum 4.6. haben sich bundesweit Initiativen aus 4 Städten gemeldet, dass sie sich an dem bundesweiten Aktionstag am 23. Juli beteiligen werden. Darunter sind Teilnehmer des Treffens, aber auch Initiativen, die an anderen bundesweiten Vernetzungen als dem ABSP beteiligt sind. Beim Treffen melden sich Aktive aus weiteren 3 Städten, welche sich an dem Aktionstag beteiligen werden. Besonders die Tatsache, dass professionelle Transparente für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn kostenlos zur Verfügung gestellt werden, wird von den TeilnehmerInnen erfreut zur Kenntnis genommen. (Anmerkung des Protokollanten: Inzwischen, mit Datum vom 27.6., gibt es Ankündigungen für den 23.7. in insgesamt 20 Städten)
TOP 3.1. Projekt mit einer Stimme sprechen
Auf Einladung von Erwerbslosenorganisationen (ALSO, BAG Plesa, Erwerbslosenforum, KOS, ABSP und weiteren) beraten Vertreter von Sozialverbänden, Gewerkschaften und natürlich Erwerbslosenorganisationen darüber, wie eine gemeinsame Position gefunden werden kann, um Druck aufzubauen für einen bei weitem höheren Hartz-IV-Eckregelsatz. Die TeilnehmerInnen des Treffens in Göttingen sind sich einig, dass das ABSP an dieser Debatte weiterhin aktiv mit seinen Positionen beteiligt sein soll. Dem Webmaster der Homepage des ABSP, Edgar Schu, sollen Informationen, die veröffentlicht werden sollen und dürfen, durch den Delegierten des ABSP im Projekt "Mit einer Stimme sprechen", Egbert Holle, zugetragen werden, damit der Stand der Debatte durch einen entsprechenden Punkt auf der Homepage des ABSP dem Netzwerk und der Öffentlichkeit transparent gemacht wird.
TOP 4 Weitere Projekte (siehe die folgenden Unterpunkte)
TOP 4.1 Finanzen des ABSP
Die TeilnehmerInnen beauftragen den Kokreis des ABSP damit, ein Modell zur Finanzierung zu entwickeln. Anlass für diesen Tagesordnungspunkt ist die Delegation einer Person zu den in Berlin stattfindenden Treffen des Projekts "Mit einer Stimme sprechen" (Fahrtkosten werden durch den Einlader leider nicht mehr übernommen), aber auch an anderen Stellen entstehen einem jeweiligen Kokreismitglied Kosten, welche nicht durch Einkommen auf Hartz-IV-Niveau getragen werden können. Für diese und ähnliche anfallenden Kosten soll der Kokreis ein Konzept entwickeln, damit ein Topf zur Verfügung steht, in welchen Personen und Initiativen bzw. Organisationen, die bereit und in der Lage sind, finanziell zu unterstützen, auf Wunsch auch anonym einzahlen können. Edgar Schu teilt mit, dass es in der Vergangenheit ein öffentliches Spendenkonto des ABSP gab, dessen Eingänge aber geringer als die anfallenden Gebühren waren, weswegen es geschlossen worden war.
TOP 4.2. Antrag aus Leipzig
Beim 40. bundesweiten Treffen am 9. April 11 in Aschersleben hat Petra Weißfuß den Vorschlag der Leipziger Montagsdemo eingebracht, dass das ABSP die Herbstdemonstration von bundesweitemontagsdemo.com am 17. September in Berlin unterstützen solle. Dieses Anliegen konnte am 9. April nicht behandelt werden, da der Aufruf von bundesweitemontagsdemo.com für diese Demonstration nicht vorlag.
Leider konnte zum Treffen in Göttingen der Aufruf erneut nicht vorgelegt werden, er ist erst zu einem noch späteren Zeitpunkt zu erwarten. Es konnte lediglich auf einen vorläufigen marginalen Entwurf Bezug genommen werden, der aber für eine Entscheidungsfindung des ABSP ungeeignet war. Dies spiegelte sich dann in einer verlängerten Diskussion wider, und verschiedene Versuche, über die Frage der Aufrufunterzeichnung abzustimmen, brachten kein klares Ergebnis. Daher einigte man sich darauf, zum nächsten bundesweiten Treffen eine brauchbare Version eines Aufrufs der weiteren Beratung zugrunde legen zu wollen. Petra Weißfuß aus Leipzig und Edgar Schu, Mitglied des ABSP-Kokreises aus Göttingen, kümmern sich darum.
TOP 5 Aktuelles
- Bundeswehr wirbt junge Menschen für den Soldaten"beruf" an
Ein Mitstreiter aus Dresden macht darauf aufmerksam, dass durch die stattfindende Umwandlung der Bundeswehr zu einer Freiwilligen-Armee das Phänomen noch weiter verstärkt wird, dass junge Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen empfänglich dafür werden, den Beruf des Soldaten in der Bundeswehr für ein sicheres, existenzsicherndes Einkommen zu wählen. Angesichts der Präkarisierung der Arbeitswelt gewinnt die Bundeswehr mehr und mehr das Alleinstellungsmerkmal, dass dort sehr viele junge Menschen mit guter Chance einen Beruf ergreifen können, der ihre Existenz sichert. Der übrige Arbeitsmarkt gewährleistet dies aufgrund hoher Erwerbslosigkeit und massiv zunehmendem Lohndumping immer weniger. Die Bemerkung, dass ein allgemeiner, den gesamten Arbeitsmarkt betreffender gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro/h, lohnsteuerfrei, ein wichtiger Beitrag wäre, um dieses fatale Alleinstellungsmerkmal der Bundeswehr zu unterminieren, findet die allgemeine Zustimmung aller Teilnehmer des Treffens.
- Für das nächste bundesweite Treffen des ABSP wird der 20. August in Nordhausen vorgeschlagen. Die Aktiven dort sollen angefragt werden, ob dies ermöglicht werden kann.
- Tagesordnungs-Vorschlag für das nächste Treffen des ABSP: "Netzwerkgeographie weiter entwickeln" soll ein TOP sein.
Zum Abschluss bedanken sich die TeilnehmerInnen für die wohlschmeckende Verpflegung während des Treffens durch Miriam, die Verlobte von Edgar.
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