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Erschienen am 01.08.2009 00:00
Bürgerbegehren ist auf dem Weg
Mobilfunk | Ursula Spörl und ihre Mitstreiter übergeben 420
Unterschriften von Selbitzern, die für den Abbau der Antennen in der
Feldstraße sind. Bis 30. August muss der Stadtrat über den Antrag der
Initiative entscheiden.
Von Thomas Hampl
fpnai_am_Buergerbegehren_SelBild vergrößern
</_/tools/picview.html?_CMELEM=589829>
Eine Liste mit 420 Unterschriften hat gestern Ursula Spörl von der
Initiative "Risiko Mobilfunk" an Bürgermeister Klaus Adelt übergeben.
Ziel der Unterzeichner ist der Abbau der Mobilfunkanlagen auf dem
städtischen Hochhaus in der Feldstraße. Mt im Bild (von links)
Verwaltungsleiter Horst Suttner sowie Heike Ludwig, Andrea Munzert und
Hans Saalfrank von der Bürgerinitiative. Foto: Hampl
Bild:
/Selbitz// - Einen wichtigen Schritt weiter in Richtung Bürgerentscheid
sind die Mitglieder der Initiative "Risiko Mobilfunk" in Selbitz.
Gestern haben sie, wie angekündigt, eine Liste mit Unterschriften an
Bürgermeister Klaus Adelt übergeben, um so über ein Bürgerbegehren und
letztlich einen Bürgerentscheid den Abbau der Mobilfunkantennen auf dem
städtischen Hochhaus in der Feldstraße durchzusetzen./
/Seit diese Antennen im vorigen Jahr verstärkt wurden, wird in der Stadt
- zum Teil recht hitzig - über die gesundheitlichen Auswirkungen der
Mobilfunkstrahlung diskutiert. Vor zwölf Tagen wurde dann bekannt, dass
die im August 2008 aus der Taufe gehobene Initiative "Risiko Mobilfunk"
ein Bürgerbegehren anstrebt und auch ganz schnell die dafür nötigen
Unterschriften sammeln will. /
/Dies ist den Verantwortlichen des Bürgerbegehrens um Ursula Spörl,
Dorothea Haase und Heike Ludwig (ihre Stellvertreter sind Hans
Saalfrank, Sonja Ohnes und Andrea Munzert) in der Tat gelungen. 420
Unterschriften, 50 mehr, als für das Bürgerbegehren notwendig sind,
stehen auf der Liste./
/Nur wenige Minuten dauerte der Besuch der Mobilfunkkritiker bei
Bürgermeister Adelt. Dieser teilte mit, dass der Stadtrat nun innerhalb
eines Monats über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens befinden werde.
Zunächst würden die Formalitäten überprüft, zum Beispiel, ob die
Unterschriften gültig sind. /
/ /
/Ratsbegehren möglich/
/ /
/Der Stadtrat, so Adelt weiter, könne zusätzlich zu einem Bürgerbegehren
auch ein Ratsbegehren in die Wege leiten. Wenn das Bürgerbegehren
rechtmäßig sei und die Fristen ausreichen, werde es nach Möglichkeit zur
Bundestagswahl am 27. September zu einem Bürgerentscheid kommen, sagte
Adelt. Unabhängig davon werde die Stadt weiter mit den
Mobilfunkbetreibern verhandeln, die Antennen an einen anderen Standort
zu verlegen. /
/Ursula Spörl bekräftigte im Namen der vertretungsberechtigten Personen
für das Bürgerbegehren, dass die Aktion allen Bürgern Mut machen soll,
sich für eine weniger umweltbelastende und weniger gesundheitsschädliche
Mobilfunktechnologie einzusetzen. "Wir nehmen unsere im Grundgesetz
verankerten Rechte auf den Schutz unserer Gesundheit und der
Unversehrtheit unserer Wohnung wahr", betonte Spörl. Und weiter: "Wir
sind optimistisch, mit unserem Bürgerbegehren Erfolg zu haben und dass
unsere Stadträte und unser Bürgermeister sich verantwortungsbewusst für
den Erhalt der Gesundheit der Selbitzer einsetzen und wirklich alles
unternehmen werden, Mobilfunkantennen aus Wohngebieten herauszuhalten
sowie sich für die Entfernung der Antennen in der Feldstraße einsetzen."/
/Zur Erinnerung: Die Frage, die auf den Unterschriftenlisten stand und
die es im Falle eines Bürgerentscheids zu beantworten gilt, lautet:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Selbitz alle rechtlich vertretbaren
Maßnahmen ausschöpft, um dafür zu sorgen, das die Mobilfunksendeanlagen
auf dem städtischen Hochhaus in der Feldstraße 30 wegen möglicher
Gesundheitsgefahren entfernt werden?"/
/ /
/Zuversichtlich/
/ /
/Ursula Spörl verwies weiter darauf, dass die Selbitzer Initiative von
den Mobilfunkbetreibern durchaus ernst genommen werde. Aus diesem Grund
sei vermutlich auch das "Informationszentrum Mobilfunk" der
Mobilfunkbetreiber Deutschlands vor Ort gewesen./
/Spörls Mitstreiter Heike Ludwig und Hans Saalfrank erklärten, dass
leicht noch weitaus mehr Unterschriften hätten gesammelt werden können.
Heike Ludwig berichtete, dass sie im Laufe der Unterschriftenaktion sehr
gute Gespräche mit interessierten Selbitzer Bürgern geführt habe. Die
Vertreter der Initiative "Risiko Mobilfunk" gaben sich zuversichtlich,
dass ihr Bürgerbegehren rechtmäßig ist und dass es zum Bürgerentscheid
kommen werde. /
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