Stadtdelegiertenkonferenz, Diese Mail habe ich heute in dieser korrigierten Fassung versandt
peter reudnitz
ich habe lange nichts von mir hören lassen, wenn es um Angelegenheiten
des Stadtverbandes DIE LINKE. Leipzig geht. Vorwiegend weil ich es
leid war, dass ich wie viele andere Genossinnen und Genossen beim
kleinsten Anflug von Kritik am >hohen Stadtvorstand< als Querulant,
bekannt als Synonym für Nörgler, Beckmesser, Krakeeler, Krittler,
Mäkler, Quengler, Stänkerer, Kampfhahn, Kritikaster, Meckerer,
Raunzer, Streithahn, Streithammel, Widerspruchsgeist, Zankteufel,
Zänker bezeichnet wurde oder die Kritik immer als persönliche Fehde
abqualifiziert wurde. Das Ergebnis konnte ich wie viele Andere auf
unterschiedlichsten Tagungen des Stadtverbandes erleben. Aber es gab
natürlich noch einen willkommenen Grund (Siehe Anlage).
Jetzt scheint es mir jedoch notwendig, mich wieder mal zu melden.
Anlässe sind die heutige Pressemeldung in der LVZ in der die
Kandidaturen von Volker Külow, Sören Pellmann und Carola Lange
angekündigt werden und die Wahlauswertung im „Durchblick 1/2010“.
Zur Wahl für den Stadtvorstand:
Man ist ja manches gewöhnt, ich habe mich überall umgesehen, habe
verschiedene GenossInnen befragt und immer wieder festgestellt, dass
die Kandidaturen als "geheimes Projekt" behandelt werden. Es war
üblich die Kandidaten im Mitteilungsblatt vorzustellen, so dass sich
die Basisorganisationen und Strukturen ein Bild von den KandidatInnen
machen konnten und ihren Delegierten einen klaren Wahlauftrag mitgeben
konnten. Das wird ausgehebelt! Die Basis wird auf VertreterInnen
reduziert. Eine eventuell Ausrede, man könne sich doch unmittelbar vor
Ort für eine Kandidatur entscheiden, sollte hier auf keinen Fall
greifen.
Sören Pellmann und Carola Lange (legendär ihre Antworten bei der
Vorstellung der KandidatInnen in der LVZ) sind verantwortlich für die
Wahlkämpfe im Jahr 2009 (auch schon für frühere Wahlkämpfe). Die
Bilder vom Wahlauftritt von G. Gysi (beigefügt) zeigen die Wirksamkeit
der Wahlkampagne. Die Tribüne hätte zu jeder Partei gepasst und ein
Blick auf das >Kultmobil< (lt. Sören Pellmann) sagt mehr als 1000
Worte. Es werden ständig weniger Wähler für die Linke in Leipzig, wenn
man sich nicht von %-Zahlen blenden lässt, auch unter Berücksichtigung
der %-Zahlen ist festzustellen, dass wir die Ziele zur Wahl eindeutig
verpasst haben. Übrigens haben wir in keiner Wahl auch nur annähernd
die Wahlziele erreicht. Dies ist ein Ergebnis, des Ansehens der Partei
DIE LINKE. Leipzig, in unserer Stadt. Die BürgerInnen Leipzigs haben
für die Wahlentscheidung ganz klar die Wirksamkeit der Parteien in der
Kommune bewertet. Denn ansonsten wäre das Wahlergebnis bei der SPD
nicht zu erklären, diese war bei der Stadtratswahl signifikant besser
als bei anderen Wahlen.
Zur Wahlauswertung im Durchblick:
In der Wahlauswertung, übrigens wird immer wieder gern und bei jeder
Wahl darauf hingewiesen u.a. auf Seite 14 der Wahlauswertung:
"Generell kann man sagen, dass bisherige Hochburgen der PDS auch
wieder neue Hochburgen der Linken waren, während alte "Problemzonen"
der PDS wieder zu neuen Problemzonen der Linken wurden". Eine tolle
Bewertung der Situation!
Wenn dann später auf Seite 40 steht:
"Theoretisch müsste DIE LINKE mit ihrem politischen Profil auf lokaler
Ebene die Wähler stärker ansprechen als im Kontext von
Bundestagswahlen. In Leipzig passierte 2009 das Gegenteil: die
Zustimmung zur politischen Mega-Korrekturfunktion im Bund fand (in
Stimmanteilen) höhere Zustimmung als Wirken vor Ort. Da innerhalb der
15 Wochen des Wahlzyklus keine gravierenden Sondereinflüsse
festzustellen waren und die Wahlen von einer stabilen politischen
Großwetterlage geprägt waren, drängt sich die Schlussfolgerung auf,
mit sozial kompetenten und bürgerschaftlich aktiven Kandidatinnen und
Kandidaten könnte man künftig den "Normalzustand" erreichen und damit
wären auf lokaler Ebene, gleich hohe Ergebnisse wie zur Bundestagswahl
erreichbar. Dies ist die Bankrotterklärung des Stadtvorstandes und des
Wahlstabes, denn der genannte Auszug aus der Wahlauswertung führt zur
Schlussfolgerung: Der Stadtvorstand hat die falschen KandidatInnen
ausgewählt und vorbereitet. Der Wahlstab hat die falschen Ziele
gesetzt, die politische Kommunikation und die Öffentlichkeitsarbeit
hat versagt. Dafür trägt der Stadtvorstand die Verantwortung. Dieser
ist aber nicht bereit diese Verantwortung zu übernehmen, im Gegenteil
man befördert S. Pellmann zum Kandidaten für den stellv.
Stadtvorsitzenden. Absurd!
Weiter unten auf Seite 41 wird dieser Sachverhalt nochmals bestätigt:
"Besonders und schwer zu erklären ist die gegenläufige Tendenz der
Ergebnisse der LINKEN bei den Bundestagswahlen einerseits und bei den
übrigen Wahlen andererseits. Zwar gibt es immer Unterschiede zwischen
Bundestagswahlen und anderen Wahlen, aber die gegenläufige Tendenz
Bundestagswahl +2 - 3%, Landtags-und Kommunalwahl -2 - 3% ist schwer
zu erklären."
Wieso ist dies schwer zu erklären? Die LINKEN in Leipzig schöpfen das
zweifelslos vorhandene linke Potenzial nicht aus. Wer trägt dafür die
Verantwortung - zunächst der Stadtvorstand und dann der Wahlstab. Und
nun soll es bis 2015 (Auf Seite 43 der Wahlauswertung habe ich
gelesen, dass eine personelle Erneuerung "Im Vorfeld und mit den
nächsten Wahlen sollte die Nachwendegeneration >heute zwischen 25-40<
von der Wendegeneration>damals zwischen 25-40, heute 45-60 aktiv in
weitere Schlüsselpositionen befördert und in die Lage versetzt werden
nach den staatlichen und parteiinternen Wahlen 2013/2014 die Dinge im
Stadtverband ab 2015 deutlich stärker in die Hand zu nehmen."
so weitergehen, denn nach der Bewertung der Kandidaten (siehe oben)
arbeiten wir jetzt, (im Stadtrat) mit nicht überzeugender Mannschaft.
So kann es in Leipzig nicht weitergehen. Die Wahlauswertung bestätigt:
vor den notwendigen Schlussfolgerungen hat man Angst. Wichtig für alle
Genossinnen und Genossen sollte deshalb der “Durchblick von unten“
sein, dieser sollte auf eine offene Diskussion der vorliegenden
Wahlauswertung setzen und nicht auf einen Alibi-Tagesordnungspunkt mit
Redezeitbeschränkung auf der Stadtdelegiertenkonferenz. Die
Schlussfolgerungen sollten personelle Konsequenzen nicht von
vornherein ausschließen.
Im übrigen interessiert mich die Meinung der Stadtratsfraktion, denn
diese wurde ja, wie hier nachzulesen ist: „.. Schlussfolgerung auf,
mit sozial kompetenten und bürgerschaftlich aktiven Kandidatinnen und
Kandidaten künftig den "Normalzustand" zu erreichen und damit auf
lokaler Ebene gleich hohe Ergebnisse wie zur Bundestagswahl zu
erreichen.", als nicht >sozial kompetent und bürgerschaftlich aktiv<
bezeichnet, denn genau diese Einschätzung ergibt sich aus der
Gegenprobe: Wären die KandidatInnen sozial aktiv und bürgerschaftlich
engagiert, dann hätten wir ein besseres Wahlergebnis erreicht. 2
dieser mit „Defiziten“ belasteten KandidatInnen sollen jetzt
stellvertretende Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Leipzig
werden. Wenn das kein Treppenwitz ist was dann?