SPT am 30.01.2010
Hans-Gert Gräbe
hier ein paar Anmerkungen meinerseits zum SPT am 30.01. fï¿œr alle
Daheimgebliebenen
Neben den bereits vorab online
http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf
verfï¿œgbaren Materialien (im Weiteren "Vorlage") gab es am Tresen ein
"Heft 2" und verschiedene Initiativantrï¿œge - wie das so ï¿œblich ist. In
besagtem "Heft 2" auch ein 20-Zeilen-Bericht der Schlichtungskommission,
in welchen es u.a. heiï¿œt "...gingen uns vier Antrï¿œge zu, die wir
fristgerecht bearbeiteten ..."
Weiter dort ein ï¿œnderungsantrag zur GO des SPT (die fï¿œr die aktuelle
Periode neu zu beschlieï¿œen ist), in welchem gefordert wird, dass
Mitgliedern des Stadtverbands Leipzig Rederecht auf dem SPT eingerï¿œumt
wird. In der vom SV vorgelegten GO (Vorlage S. 5/6) wird - in Anlehnung
an die bisherigen Regelungen - in der Frage ausschlieï¿œlich zwischen
Delegierten, "Promis" (also Mitgliedern von Fraktionen, Vorstï¿œnden
hï¿œherer Ebenen; delegierten Gastmitgliedern - was das auch immer ist -
etc., siehe Punkt 8 ebenda) und Gï¿œsten unterschieden mit der Option
(Punkt 9 ebenda) "Die Tagungsleitung kann auch Gï¿œsten das Wort
erteilen". Dies sollte in einem Antrag von Bï¿œhme, Werner, Loos, Beyrich,
Schulze, Nitzschmann, Soyka geï¿œndert werden. Eine Fï¿œrrede gab es nicht.
Die Gegenrede wurde von Genn. Hollick gefï¿œhrt, die unstrukturierte
Debatten befï¿œrchtete und die Arbeitsfï¿œhigkeit in Gefahr sah, wenn
jede(r) auf dem Parteitag zu Wort kommen wï¿œrde. Die Abstimmung ergab
dann eine Mehrheit (ich schï¿œtze 60:40 - Versammlungsleiter S. Pellmann
lieￜ nicht zￜhlen, sondern entschied nach seinem optischen Eindruck)
*gegen* die ï¿œnderung.
Danach hielt Gen. Kï¿œlow in gewohnt lockerer Art - gewï¿œrzt mit kleinen
Scherzchen und deftigen Adjektiven, wenn es darum ging, die
Regierungspolitik zu geiï¿œeln - das Referat des Vorsitzenden.
Danach wurden die schriftlich vorliegenden Berichte der Finanz- sowie
der Schlichtungskommission eingebracht. Bei letzterem gab es Fragen aus
dem Saal. Gen. Eiltzer stellte zunï¿œchst fest, dass ein Verfahren von ihm
mitnichten "fristgerecht bearbeitet" worden sei. Darauf meldete sich
ein (mir namentlich nicht bekannter ï¿œlterer) Genosse der SchliKo zu Wort
und unterstrich den bereits im Bericht angeschlagenen Tenor, dass die
SchliKo keine klare Arbeitsgrundlage gehabt habe - die
Bundesschiedsordnung bliebe in der Frage der Arbeitsgrundlage vage - und
deshalb auch gar nicht klar sei, was mit Antrï¿œgen an die SchliKo genau
zu geschehen habe. In einem weiteren Wortbeitrag wies ich auf die schon
lï¿œnger bestehenden Aktivitï¿œten der AG Diskurs zur Aufklï¿œrung der Arbeit
der SchliKo hin, stellte insbesondere fest, dass wir *fï¿œnf* Verfahren
dokumentiert haben im Gegensatz zu den im vorgelegten Bericht genannten
vier Verfahren und bat um Aufklï¿œrung der Differenzen. Derselbe
SchliKo-Vertreter (Gen. Lindner glï¿œnzte wie immer durch Abwesenheit)
offenbarte dann, dass der vorgelegte Bericht von einem Torso der
amtierenden SchliKo ohne Beteiligung von Lindner erstellt wurde und die
Datenlage extrem schlecht gewesen sei, weil Lindner die weiteren
SchliKo-Mitglieder an vielen Prozessen nicht beteiligte, sondern - nach
seinen Angaben - eigenmï¿œchtig und nach eigenem Gutdï¿œnken "geschlichtet"
habe. An der Stelle stelle Gen. Weiￜfuￜ den Antrag auf Abbruch der
Debatte - es gï¿œbe Wichtigeres zu diskutieren. Gen. Tippach sprach sich
in einer zugelassenen Gegenrede gegen den Abbruch aus und fragte
insbesondere nach den Konsequenzen einer Entlastung oder Nichtentlastung
der SchliKo. Dies erlï¿œuterte der Versammlungsleiter (Entlastung = neue
SchliKo kann gewï¿œhlt werden, Nichtentlastung = die alte bleibt im Amt
und auf spï¿œteren Tagungen des SPT ist der TOP neu aufzurufen). Die
Versammlung folgte dem Antrag auf Abbruch der Debatte.
Zur Diskussion:
In meinem eigenen Beitrag - ich gehe hier darauf so ausfï¿œhrlich ein, um
ihn zu dokumentieren - nahm ich zu drei Stellen im Rechenschaftsbericht
(S. 9-20 der Vorlage) Stellung - zu zwei Fehlstellen und einer
Darstellung, gegen die aus der AG Diskurs stets Protest kam. Die eine
Fehlstelle bezieht sich darauf, dass im genannten Bericht in keiner
Weise Bezug auf den Stadtforumsprozess genommen wird. Zusammen mit der
Entfernung der entsprechenden Protokolle von den Seiten des
Stadtverbands - in deren Erstellung insbesondere auch Margitta Klug viel
Energie gesteckt hatte - sehe ich eine Geschichtsklitterung, deren
Parallelen zu "guten alten Zeiten" mehr als auffï¿œllig sind. Zweitens
wies ich darauf hin, dass ebenda unter Punkt 4.3. die Tï¿œtigkeit AG
Diskurs nicht aufgefï¿œhrt wird (was sie allerdings mit anderen AG - AG
B&G, AG Lisa, AG Tollwut, ï¿œkolog. Plattform, Linke.SDS - gemeinsam hat;
ein Schelm, wer Arges vermutet ...), obwohl wir darￜber regelmￜￜig
sowohl im SV als auch vor einer Tagung des SPT berichtet haben. Drittens
protestierte ich gegen die Darstellung
> ï¿œberregionale Schlagzeilen produzierte der Stadtvorstand Mitte 2008
> noch einmal, als ein mutmaï¿œlicher V-Mann in den Reihen des
> Stadtverbandes enttarnt wurde, der sich im Nachhinein darï¿œber hinaus
> als langjï¿œhriger aktiver Rechtsextremist entpuppte.
die sich nunmehr auch im Rechenschaftsbericht wiederfindet, und wies
noch einmal ausfï¿œhrlich auf meine davon abweichende Position hin, die unter
http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009
ausreichend dokumentiert ist. Insbesondere prï¿œsentierte ich noch einmal
kurz die vorliegenden Hinweise auf den Einfluss von Herrn Reinhardt und
der DKP Leipzig auf das Handeln der Linkspartei in dieser Frage. Eine
Nachfrage der Gen. Hollick wurde zugelassen - ob ich nicht damit leben
kï¿œnne, dass das andere anders sehen. Ich antwortete, dass ich diese
Frage nicht verstehe, da ich ja anlassbezogen _re_agiere.
Versammlungsleiter S. Pellmann wies darauf hin, dass Herr Reinhardt
inzwischen verstorben, eine Aufklï¿œrung also sowieso nicht mehr mï¿œglich sei.
Zu weiteren Diskussionsbeitrï¿œgen in Kurzform:
Ilse Lauter berichtete von Bemï¿œhungen durchzusetzen, dass die Tagungen
der SR-Fraktion in Zukunft ï¿œffentlich sind. Die Meinung dazu in der
neuen Fraktion sei noch gespalten, aber die Leipziger SR-Fraktion sei
eine der letzten, die nicht ï¿œffentlich tage.
Pia Witte sprach zu Konsequenzen der Neuregelungen im Zusammenhang mit
der Entflechtung der ARGEn. Hierauf zielt das Projekt der "Linken
Sozialberatung" (die LVZ berichtete) in verschiedenen Bï¿œrgerbï¿œros der
Leipziger Linken.
Paul Beyrich berichtete ï¿œber verschiedene Aktionszusammenhï¿œnge und
Strukturen (Jugendplenum, Jugendstammtisch), die in den letzten Jahren
im Jugendbereich entstanden sind.
Juliane Nagel thematisierte die besondere Schwï¿œche der Linkspartei
(sowhl mit Blick auf Mitglieder als auch besonders Wï¿œhler) im Segment
der Altersgruppen unter 35 und dankte noch einmal allen Akteuren, die
sich fï¿œr die Rettung des Linxxnets engagiert haben und engagieren.
Petra Weiￜfuￜ sprach sich vehement gegen die folgende Formulierung im
Rechenschaftsbericht (Vorlage S. 9) aus
> Mit dem erfolgreichen Bï¿œrgerentscheid am 27. Januar 2008 und der
> Durchsetzung des Sozialtickes gelang es uns zweimal, eine linke
> Hegemonie in unserer Stadt herzustellen.
Johannes Hanf wies auf die Differenz hin, dass sich viele gerade auch
jï¿œngere Bï¿œrger durchaus fï¿œr Politik interessieren, aber nicht bereit
sind, sich in den bestehenden politischen Strukturen zu engagieren, weil
dort die sie bewegenden Themen nicht in der erforderlichen Vielfalt
besetzt sind.
Barbara Hï¿œll berichtete von ihrer Arbeit im Finanzausschuss. D.Pellmann
fragte - mit Verweis auf die LVZ-Berichterstattung - nach, was Genn.
Hï¿œll ï¿œber Frau Kudla und deren Wirken in Berlin zu berichten wisse. Aus
der Antwort ging hervor, dass Frau Kudla offensichtlich zu den
Hinterbï¿œnklern der CDU-Fraktion zu rechnen ist.
Cornelia Falken berichtete von ihren Aktivitï¿œten als stellv.
Landesvorsitzende, um engere Kontakte insbesondere zu gewerkschaftlichen
Akteueren auf Landesebene herzustellen und weiterzuentwickeln.
Monika Runge wies auf den geplanten thematischen LPT im Nov. 2010 zu
Energiepolitik hin. Auf diesem ersten thematischen LPT seit langer Zeit
soll eine Energiekonzeption 2030 der Linken verabschiedet werden.
Auï¿œerdem plï¿œdierte sie fï¿œr einen - in der Form auf kommunaler Ebene
allerdings nicht vorgesehenen - Untersuchungsausschuss zu den Vorgï¿œngen
in der KWL. An der Stelle hakten mehrere anwesende Stadtrï¿œte ein und
machten deutlich, wie schwierig diese Aufklï¿œrung im Spannungsfeld
zwischen Verschwiegenheitsgeboten, von den Beteiligten vorenthaltenen
Unterlagen, dem Wirken von Wirtschaftsprï¿œfern und durch
Untersuchungsorgane beschlagnahmten Akten ist. Es braucht einen langen
Atem, bis ï¿œberhaupt alle Puzzlestï¿œcke auf dem Tisch liegen. Das wird die
Stadt ï¿œber die nï¿œchsten Jahre beschï¿œftigen. Die Absichten, dies fï¿œr die
weitere Privatisierung von Stadtunternehmen zu instrumentailisieren, ist
mehr als offensichtlich.
Gerd Eiltzer thematisierte das unregelmￜￜgie Erscheinen des Mitt-Blatts
im Wahljahr 2009.
Angela Mï¿œller wies auf drei ï¿œnderungsantrï¿œge der ï¿œkolog. Plattform zu
dem vorgelegten 8-Punkte-Aktionsplan (Antrag A.3 in der Vorlage) hin,
mit denen angestrebt wird, den Plan um zwei Punkte zu erweitern, die
speziell ï¿œkologischen Belangen gewidmet sind. Damit soll die von der
ï¿œkolog. Plattform seit langem geforderte integrierte Betrachtung von
Entwicklungsprozessen in der Stadt in Leitdokumenten endlich auch ihren
Niederschlag finden.
Andre Berg ï¿œuï¿œerte sich noch einmal zur Schneeballschlacht am
Connewitzer Kreuz, zur Rolle der Polizei und zur "medialen Begleitung"
derselben.
Margitta Hollick wies als letzte Rednerin der Diskussion auf die
Entwicklung der Stadtratsfraktion hin, in der 8 neue und 9 gestandene
Stadtrï¿œte zusammenwirken und auch dort ein Generationswechsel im Gange
ist. Sie ging auch noch einmal auf die Ambivalenz eines
ï¿œffnungsbeschlusses der Fraktion ein.
Da ich zur Mittagspause gegangen bin, mï¿œssen andere den Bericht um die
nachmittï¿œglichen Ereignisse ergï¿œnzen. Gerd Eiltzer berichtete mir
allerdings, dass die alte SchliKo entlastet wurde und die neue den
Auftrag hat, die Altlasten mit aufzuarbeiten.
Viele Grￜￜe,
hgg
Ingo Groepler-Roeser
alles in bester Sicherheit!
Wenn die SED-Elite feststellt, daß die Verhältnisse vage werden, lügt sie einfach (weiter).
Ich habe mich gegen einen Besuch bei der Truppe entschieden, weil man außerhalb das nicht mehr ernstnehmen kann.
Zum SchliKo-Problem: Auch hier der SED-Einfluß überdeutlich, Micha Linder hat nicht nur eigenmächtig, sondern eigenmächtig nicht gehandelt.
Im Nachhinein betrachtet wird klar, daß´diese Handlungsblockade das wahrscheinlich Höchste war, was Lindner im Sinne seiner persönlichen Parteileben-Rechtsauffassung herauszuhandeln vermochte. Damit hat er sich zum Bock machen lassen und genau der wurde da gebraucht. Schade für ihn. Und wahrlich bei der Lage - er hatte Besseres zu tun und ich habe ihn getroffen.
Danke, daß man einen guten Blick entwerfen konnte.
Hallo allerseits,
hier ein paar Anmerkungen meinerseits zum SPT am 30.01. für alle Daheimgebliebenen
Neben den bereits vorab online
http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf
verfügbaren Materialien (im Weiteren "Vorlage") gab es am Tresen ein "Heft 2" und verschiedene Initiativanträge - wie das so üblich ist. In besagtem "Heft 2" auch ein 20-Zeilen-Bericht der Schlichtungskommission, in welchen es u.a. heißt "...gingen uns vier Anträge zu, die wir fristgerecht bearbeiteten ..."
Weiter dort ein Änderungsantrag zur GO des SPT (die für die aktuelle Periode neu zu beschließen ist), in welchem gefordert wird, dass Mitgliedern des Stadtverbands Leipzig Rederecht auf dem SPT eingeräumt wird. In der vom SV vorgelegten GO (Vorlage S. 5/6) wird - in Anlehnung an die bisherigen Regelungen - in der Frage ausschließlich zwischen Delegierten, "Promis" (also Mitgliedern von Fraktionen, Vorständen höherer Ebenen; delegierten Gastmitgliedern - was das auch immer ist - etc., siehe Punkt 8 ebenda) und Gästen unterschieden mit der Option (Punkt 9 ebenda) "Die Tagungsleitung kann auch Gästen das Wort erteilen". Dies sollte in einem Antrag von Böhme, Werner, Loos, Beyrich, Schulze, Nitzschmann, Soyka geändert werden. Eine Fürrede gab es nicht. Die Gegenrede wurde von Genn. Hollick geführt, die unstrukturierte Debatten befürchtete und die Arbeitsfähigkeit in Gefahr sah, wenn jede(r) auf dem Parteitag zu Wort kommen würde. Die Abstimmung ergab dann eine Mehrheit (ich schätze 60:40 - Versammlungsleiter S. Pellmann ließ nicht zählen, sondern entschied nach seinem optischen Eindruck) *gegen* die Änderung.
Danach hielt Gen. Külow in gewohnt lockerer Art - gewürzt mit kleinen Scherzchen und deftigen Adjektiven, wenn es darum ging, die Regierungspolitik zu geißeln - das Referat des Vorsitzenden.
Danach wurden die schriftlich vorliegenden Berichte der Finanz- sowie der Schlichtungskommission eingebracht. Bei letzterem gab es Fragen aus dem Saal. Gen. Eiltzer stellte zunächst fest, dass ein Verfahren von ihm mitnichten "fristgerecht bearbeitet" worden sei. Darauf meldete sich ein (mir namentlich nicht bekannter älterer) Genosse der SchliKo zu Wort und unterstrich den bereits im Bericht angeschlagenen Tenor, dass die SchliKo keine klare Arbeitsgrundlage gehabt habe - die Bundesschiedsordnung bliebe in der Frage der Arbeitsgrundlage vage - und deshalb auch gar nicht klar sei, was mit Anträgen an die SchliKo genau zu geschehen habe. In einem weiteren Wortbeitrag wies ich auf die schon länger bestehenden Aktivitäten der AG Diskurs zur Aufklärung der Arbeit der SchliKo hin, stellte insbesondere fest, dass wir *fünf* Verfahren dokumentiert haben im Gegensatz zu den im vorgelegten Bericht genannten vier Verfahren und bat um Aufklärung der Differenzen. Derselbe SchliKo-Vertreter (Gen. Lindner glänzte wie immer durch Abwesenheit) offenbarte dann, dass der vorgelegte Bericht von einem Torso der amtierenden SchliKo ohne Beteiligung von Lindner erstellt wurde und die Datenlage extrem schlecht gewesen sei, weil Lindner die weiteren SchliKo-Mitglieder an vielen Prozessen nicht beteiligte, sondern - nach seinen Angaben - eigenmächtig und nach eigenem Gutdünken "geschlichtet" habe. An der Stelle stelle Gen. Weißfuß den Antrag auf Abbruch der Debatte - es gäbe Wichtigeres zu diskutieren. Gen. Tippach sprach sich in einer zugelassenen Gegenrede gegen den Abbruch aus und fragte insbesondere nach den Konsequenzen einer Entlastung oder Nichtentlastung der SchliKo. Dies erläuterte der Versammlungsleiter (Entlastung = neue SchliKo kann gewählt werden, Nichtentlastung = die alte bleibt im Amt und auf späteren Tagungen des SPT ist der TOP neu aufzurufen). Die Versammlung folgte dem Antrag auf Abbruch der Debatte.
Zur Diskussion:
In meinem eigenen Beitrag - ich gehe hier darauf so ausführlich ein, um ihn zu dokumentieren - nahm ich zu drei Stellen im Rechenschaftsbericht (S. 9-20 der Vorlage) Stellung - zu zwei Fehlstellen und einer Darstellung, gegen die aus der AG Diskurs stets Protest kam. Die eine Fehlstelle bezieht sich darauf, dass im genannten Bericht in keiner Weise Bezug auf den Stadtforumsprozess genommen wird. Zusammen mit der Entfernung der entsprechenden Protokolle von den Seiten des Stadtverbands - in deren Erstellung insbesondere auch Margitta Klug viel Energie gesteckt hatte - sehe ich eine Geschichtsklitterung, deren Parallelen zu "guten alten Zeiten" mehr als auffällig sind. Zweitens wies ich darauf hin, dass ebenda unter Punkt 4.3. die Tätigkeit AG Diskurs nicht aufgeführt wird (was sie allerdings mit anderen AG - AG B&G, AG Lisa, AG Tollwut, ökolog. Plattform, Linke.SDS - gemeinsam hat; ein Schelm, wer Arges vermutet ...), obwohl wir darüber regelmäßig sowohl im SV als auch vor einer Tagung des SPT berichtet haben. Drittens protestierte ich gegen die Darstellung
Überregionale Schlagzeilen produzierte der Stadtvorstand Mitte 2008
noch einmal, als ein mutmaßlicher V-Mann in den Reihen des
Stadtverbandes enttarnt wurde, der sich im Nachhinein darüber hinaus
als langjähriger aktiver Rechtsextremist entpuppte.
die sich nunmehr auch im Rechenschaftsbericht wiederfindet, und wies noch einmal ausführlich auf meine davon abweichende Position hin, die unter
http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009
ausreichend dokumentiert ist. Insbesondere präsentierte ich noch einmal kurz die vorliegenden Hinweise auf den Einfluss von Herrn Reinhardt und der DKP Leipzig auf das Handeln der Linkspartei in dieser Frage. Eine Nachfrage der Gen. Hollick wurde zugelassen - ob ich nicht damit leben könne, dass das andere anders sehen. Ich antwortete, dass ich diese Frage nicht verstehe, da ich ja anlassbezogen _re_agiere. Versammlungsleiter S. Pellmann wies darauf hin, dass Herr Reinhardt inzwischen verstorben, eine Aufklärung also sowieso nicht mehr möglich sei.
Zu weiteren Diskussionsbeiträgen in Kurzform:
Ilse Lauter berichtete von Bemühungen durchzusetzen, dass die Tagungen der SR-Fraktion in Zukunft öffentlich sind. Die Meinung dazu in der neuen Fraktion sei noch gespalten, aber die Leipziger SR-Fraktion sei eine der letzten, die nicht öffentlich tage.
Pia Witte sprach zu Konsequenzen der Neuregelungen im Zusammenhang mit der Entflechtung der ARGEn. Hierauf zielt das Projekt der "Linken Sozialberatung" (die LVZ berichtete) in verschiedenen Bürgerbüros der Leipziger Linken.
Paul Beyrich berichtete über verschiedene Aktionszusammenhänge und Strukturen (Jugendplenum, Jugendstammtisch), die in den letzten Jahren im Jugendbereich entstanden sind.
Juliane Nagel thematisierte die besondere Schwäche der Linkspartei (sowhl mit Blick auf Mitglieder als auch besonders Wähler) im Segment der Altersgruppen unter 35 und dankte noch einmal allen Akteuren, die sich für die Rettung des Linxxnets engagiert haben und engagieren.
Petra Weißfuß sprach sich vehement gegen die folgende Formulierung im Rechenschaftsbericht (Vorlage S. 9) aus
Mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid am 27. Januar 2008 und der
Durchsetzung des Sozialtickes gelang es uns zweimal, eine linke
Hegemonie in unserer Stadt herzustellen.
Johannes Hanf wies auf die Differenz hin, dass sich viele gerade auch jüngere Bürger durchaus für Politik interessieren, aber nicht bereit sind, sich in den bestehenden politischen Strukturen zu engagieren, weil dort die sie bewegenden Themen nicht in der erforderlichen Vielfalt besetzt sind.
Barbara Höll berichtete von ihrer Arbeit im Finanzausschuss. D.Pellmann fragte - mit Verweis auf die LVZ-Berichterstattung - nach, was Genn. Höll über Frau Kudla und deren Wirken in Berlin zu berichten wisse. Aus der Antwort ging hervor, dass Frau Kudla offensichtlich zu den Hinterbänklern der CDU-Fraktion zu rechnen ist.
Cornelia Falken berichtete von ihren Aktivitäten als stellv. Landesvorsitzende, um engere Kontakte insbesondere zu gewerkschaftlichen Akteueren auf Landesebene herzustellen und weiterzuentwickeln.
Monika Runge wies auf den geplanten thematischen LPT im Nov. 2010 zu Energiepolitik hin. Auf diesem ersten thematischen LPT seit langer Zeit soll eine Energiekonzeption 2030 der Linken verabschiedet werden. Außerdem plädierte sie für einen - in der Form auf kommunaler Ebene allerdings nicht vorgesehenen - Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen in der KWL. An der Stelle hakten mehrere anwesende Stadträte ein und machten deutlich, wie schwierig diese Aufklärung im Spannungsfeld zwischen Verschwiegenheitsgeboten, von den Beteiligten vorenthaltenen Unterlagen, dem Wirken von Wirtschaftsprüfern und durch Untersuchungsorgane beschlagnahmten Akten ist. Es braucht einen langen Atem, bis überhaupt alle Puzzlestücke auf dem Tisch liegen. Das wird die Stadt über die nächsten Jahre beschäftigen. Die Absichten, dies für die weitere Privatisierung von Stadtunternehmen zu instrumentailisieren, ist mehr als offensichtlich.
Gerd Eiltzer thematisierte das unregelmäßgie Erscheinen des Mitt-Blatts im Wahljahr 2009.
Angela Müller wies auf drei Änderungsanträge der ökolog. Plattform zu dem vorgelegten 8-Punkte-Aktionsplan (Antrag A.3 in der Vorlage) hin, mit denen angestrebt wird, den Plan um zwei Punkte zu erweitern, die speziell ökologischen Belangen gewidmet sind. Damit soll die von der ökolog. Plattform seit langem geforderte integrierte Betrachtung von Entwicklungsprozessen in der Stadt in Leitdokumenten endlich auch ihren Niederschlag finden.
Andre Berg äußerte sich noch einmal zur Schneeballschlacht am Connewitzer Kreuz, zur Rolle der Polizei und zur "medialen Begleitung" derselben.
Margitta Hollick wies als letzte Rednerin der Diskussion auf die Entwicklung der Stadtratsfraktion hin, in der 8 neue und 9 gestandene Stadträte zusammenwirken und auch dort ein Generationswechsel im Gange ist. Sie ging auch noch einmal auf die Ambivalenz eines Öffnungsbeschlusses der Fraktion ein.
Da ich zur Mittagspause gegangen bin, müssen andere den Bericht um die nachmittäglichen Ereignisse ergänzen. Gerd Eiltzer berichtete mir allerdings, dass die alte SchliKo entlastet wurde und die neue den Auftrag hat, die Altlasten mit aufzuarbeiten.
Viele Grüße,
hgg
--
Sie haben diese Nachricht erhalten, da Sie der Google Groups-Gruppe leipziger-linke beigetreten sind.
Wenn Sie Nachrichten in dieser Gruppe posten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipzig...@googlegroups.com.
Wenn Sie aus dieser Gruppe austreten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipziger-lin...@googlegroups.com.
Besuchen Sie die Gruppe unter http://groups.google.com/group/leipziger-linke?hl=de, um weitere Optionen zu erhalten.
Chefideologin
Hier mein Vorschlag:
Eine Gesamtmitgliederversammlung stimmt über einen
Gesamtmitgliederentscheid ab, der nur über die Frage zu entscheiden
hat:
Auflösung und Neugründung des Stadtverbandes Leipzig
Parallel dazu müssen Supervisoren den Laden untersuchen hinsichtlich
der Kategorien:
Effizienz
Innovation und Veränderung
Qualität
Professionalität
Führung
Kollegialität
Kompatibilität zur Bundespartei
Um das durchsetzen zu können, muss eine Parallel-BasisOrganisation der/
von Linkspartei-Mitglieder(n) in Leipzig gegründet werden. Damit kann
hier und jetzt begonnen werden.
On 31 Jan., 14:08, Hans-Gert Gräbe <h...@hg-graebe.de> wrote:
> Hallo allerseits,
>
> hier ein paar Anmerkungen meinerseits zum SPT am 30.01. f r alle
> Daheimgebliebenen
>
> Neben den bereits vorab onlinehttp://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Partei...
> verf gbaren Materialien (im Weiteren "Vorlage") gab es am Tresen ein
> "Heft 2" und verschiedene Initiativantr ge - wie das so blich ist. In
> besagtem "Heft 2" auch ein 20-Zeilen-Bericht der Schlichtungskommission,
> in welchen es u.a. hei t "...gingen uns vier Antr ge zu, die wir
> fristgerecht bearbeiteten ..."
>
> Weiter dort ein nderungsantrag zur GO des SPT (die f r die aktuelle
> Periode neu zu beschlie en ist), in welchem gefordert wird, dass
> Mitgliedern des Stadtverbands Leipzig Rederecht auf dem SPT einger umt
> wird. In der vom SV vorgelegten GO (Vorlage S. 5/6) wird - in Anlehnung
> an die bisherigen Regelungen - in der Frage ausschlie lich zwischen
> Delegierten, "Promis" (also Mitgliedern von Fraktionen, Vorst nden
> h herer Ebenen; delegierten Gastmitgliedern - was das auch immer ist -
> etc., siehe Punkt 8 ebenda) und G sten unterschieden mit der Option
> (Punkt 9 ebenda) "Die Tagungsleitung kann auch G sten das Wort
> erteilen". Dies sollte in einem Antrag von B hme, Werner, Loos, Beyrich,
> Schulze, Nitzschmann, Soyka ge ndert werden. Eine F rrede gab es nicht.
> Die Gegenrede wurde von Genn. Hollick gef hrt, die unstrukturierte
> Debatten bef rchtete und die Arbeitsf higkeit in Gefahr sah, wenn
> jede(r) auf dem Parteitag zu Wort kommen w rde. Die Abstimmung ergab
> dann eine Mehrheit (ich sch tze 60:40 - Versammlungsleiter S. Pellmann
> lie nicht z hlen, sondern entschied nach seinem optischen Eindruck)
> *gegen* die nderung.
>
> Danach hielt Gen. K low in gewohnt lockerer Art - gew rzt mit kleinen
> Scherzchen und deftigen Adjektiven, wenn es darum ging, die
> Regierungspolitik zu gei eln - das Referat des Vorsitzenden.
>
> Danach wurden die schriftlich vorliegenden Berichte der Finanz- sowie
> der Schlichtungskommission eingebracht. Bei letzterem gab es Fragen aus
> dem Saal. Gen. Eiltzer stellte zun chst fest, dass ein Verfahren von ihm
> mitnichten "fristgerecht bearbeitet" worden sei. Darauf meldete sich
> ein (mir namentlich nicht bekannter lterer) Genosse der SchliKo zu Wort
> und unterstrich den bereits im Bericht angeschlagenen Tenor, dass die
> SchliKo keine klare Arbeitsgrundlage gehabt habe - die
> Bundesschiedsordnung bliebe in der Frage der Arbeitsgrundlage vage - und
> deshalb auch gar nicht klar sei, was mit Antr gen an die SchliKo genau
> zu geschehen habe. In einem weiteren Wortbeitrag wies ich auf die schon
> l nger bestehenden Aktivit ten der AG Diskurs zur Aufkl rung der Arbeit
> der SchliKo hin, stellte insbesondere fest, dass wir *f nf* Verfahren
> dokumentiert haben im Gegensatz zu den im vorgelegten Bericht genannten
> vier Verfahren und bat um Aufkl rung der Differenzen. Derselbe
> SchliKo-Vertreter (Gen. Lindner gl nzte wie immer durch Abwesenheit)
> offenbarte dann, dass der vorgelegte Bericht von einem Torso der
> amtierenden SchliKo ohne Beteiligung von Lindner erstellt wurde und die
> Datenlage extrem schlecht gewesen sei, weil Lindner die weiteren
> SchliKo-Mitglieder an vielen Prozessen nicht beteiligte, sondern - nach
> seinen Angaben - eigenm chtig und nach eigenem Gutd nken "geschlichtet"
> habe. An der Stelle stelle Gen. Wei fu den Antrag auf Abbruch der
> Debatte - es g be Wichtigeres zu diskutieren. Gen. Tippach sprach sich
> in einer zugelassenen Gegenrede gegen den Abbruch aus und fragte
> insbesondere nach den Konsequenzen einer Entlastung oder Nichtentlastung
> der SchliKo. Dies erl uterte der Versammlungsleiter (Entlastung = neue
> SchliKo kann gew hlt werden, Nichtentlastung = die alte bleibt im Amt
> und auf sp teren Tagungen des SPT ist der TOP neu aufzurufen). Die
> Versammlung folgte dem Antrag auf Abbruch der Debatte.
>
> Zur Diskussion:
>
> In meinem eigenen Beitrag - ich gehe hier darauf so ausf hrlich ein, um
> ihn zu dokumentieren - nahm ich zu drei Stellen im Rechenschaftsbericht
> (S. 9-20 der Vorlage) Stellung - zu zwei Fehlstellen und einer
> Darstellung, gegen die aus der AG Diskurs stets Protest kam. Die eine
> Fehlstelle bezieht sich darauf, dass im genannten Bericht in keiner
> Weise Bezug auf den Stadtforumsprozess genommen wird. Zusammen mit der
> Entfernung der entsprechenden Protokolle von den Seiten des
> Stadtverbands - in deren Erstellung insbesondere auch Margitta Klug viel
> Energie gesteckt hatte - sehe ich eine Geschichtsklitterung, deren
> Parallelen zu "guten alten Zeiten" mehr als auff llig sind. Zweitens
> wies ich darauf hin, dass ebenda unter Punkt 4.3. die T tigkeit AG
> Diskurs nicht aufgef hrt wird (was sie allerdings mit anderen AG - AG
> B&G, AG Lisa, AG Tollwut, kolog. Plattform, Linke.SDS - gemeinsam hat;
> ein Schelm, wer Arges vermutet ...), obwohl wir dar ber regelm ig
> sowohl im SV als auch vor einer Tagung des SPT berichtet haben. Drittens
> protestierte ich gegen die Darstellung
>
> > berregionale Schlagzeilen produzierte der Stadtvorstand Mitte 2008
> > noch einmal, als ein mutma licher V-Mann in den Reihen des
> > Stadtverbandes enttarnt wurde, der sich im Nachhinein dar ber hinaus
> > als langj hriger aktiver Rechtsextremist entpuppte.
>
> die sich nunmehr auch im Rechenschaftsbericht wiederfindet, und wies
> noch einmal ausf hrlich auf meine davon abweichende Position hin, die unter
> http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009
> ausreichend dokumentiert ist. Insbesondere pr sentierte ich noch einmal
> kurz die vorliegenden Hinweise auf den Einfluss von Herrn Reinhardt und
> der DKP Leipzig auf das Handeln der Linkspartei in dieser Frage. Eine
> Nachfrage der Gen. Hollick wurde zugelassen - ob ich nicht damit leben
> k nne, dass das andere anders sehen. Ich antwortete, dass ich diese
> Frage nicht verstehe, da ich ja anlassbezogen _re_agiere.
> Versammlungsleiter S. Pellmann wies darauf hin, dass Herr Reinhardt
> inzwischen verstorben, eine Aufkl rung also sowieso nicht mehr m glich sei.
>
> Zu weiteren Diskussionsbeitr gen in Kurzform:
>
> Ilse Lauter berichtete von Bem hungen durchzusetzen, dass die Tagungen
> der SR-Fraktion in Zukunft ffentlich sind. Die Meinung dazu in der
> neuen Fraktion sei noch gespalten, aber die Leipziger SR-Fraktion sei
> eine der letzten, die nicht ffentlich tage.
>
> Pia Witte sprach zu Konsequenzen der Neuregelungen im Zusammenhang mit
> der Entflechtung der ARGEn. Hierauf zielt das Projekt der "Linken
> Sozialberatung" (die LVZ berichtete) in verschiedenen B rgerb ros der
> Leipziger Linken.
>
> Paul Beyrich berichtete ber verschiedene Aktionszusammenh nge und
> Strukturen (Jugendplenum, Jugendstammtisch), die in den letzten Jahren
> im Jugendbereich entstanden sind.
>
> Juliane Nagel thematisierte die besondere Schw che der Linkspartei
> (sowhl mit Blick auf Mitglieder als auch besonders W hler) im Segment
> der Altersgruppen unter 35 und dankte noch einmal allen Akteuren, die
> sich f r die Rettung des Linxxnets engagiert haben und engagieren.
>
> Petra Wei fu sprach sich vehement gegen die folgende Formulierung im
> Rechenschaftsbericht (Vorlage S. 9) aus
>
> > Mit dem erfolgreichen B rgerentscheid am 27. Januar 2008 und der
> > Durchsetzung des Sozialtickes gelang es uns zweimal, eine linke
> > Hegemonie in unserer Stadt herzustellen.
>
> Johannes Hanf wies auf die Differenz hin, dass sich viele gerade auch
> j ngere B rger durchaus f r Politik interessieren, aber nicht bereit
> sind, sich in den bestehenden politischen Strukturen zu engagieren, weil
> dort die sie bewegenden Themen nicht in der erforderlichen Vielfalt
> besetzt sind.
>
> Barbara H ll berichtete von ihrer Arbeit im Finanzausschuss. D.Pellmann
> fragte - mit Verweis auf die LVZ-Berichterstattung - nach, was Genn.
> H ll ber Frau Kudla und deren Wirken in Berlin zu berichten wisse. Aus
> der Antwort ging hervor, dass Frau Kudla offensichtlich zu den
> Hinterb nklern der CDU-Fraktion zu rechnen ist.
>
> Cornelia Falken berichtete von ihren Aktivit ten als stellv.
> Landesvorsitzende, um engere Kontakte insbesondere zu gewerkschaftlichen
> Akteueren auf Landesebene herzustellen und weiterzuentwickeln.
>
> Monika Runge wies auf den geplanten thematischen LPT im Nov. 2010 zu
> Energiepolitik hin. Auf diesem ersten thematischen LPT seit langer Zeit
> soll eine Energiekonzeption 2030 der Linken verabschiedet werden.
> Au erdem pl dierte sie f r einen - in der Form auf kommunaler Ebene
> allerdings nicht vorgesehenen - Untersuchungsausschuss zu den Vorg ngen
> in der KWL. An der Stelle hakten mehrere anwesende Stadtr te ein und
> machten deutlich, wie schwierig diese Aufkl rung im Spannungsfeld
> zwischen Verschwiegenheitsgeboten, von den Beteiligten vorenthaltenen
> Unterlagen, dem Wirken von Wirtschaftspr fern und durch
> Untersuchungsorgane beschlagnahmten Akten ist. Es braucht einen langen
> Atem, bis berhaupt alle Puzzlest cke auf dem Tisch liegen. Das wird die
> Stadt ber die n chsten Jahre besch ftigen. Die Absichten, dies f r die
> weitere Privatisierung von Stadtunternehmen zu instrumentailisieren, ist
> mehr als offensichtlich.
>
> Gerd Eiltzer thematisierte das unregelm gie Erscheinen des Mitt-Blatts
> im Wahljahr 2009.
>
> Angela M ller wies auf drei nderungsantr ge der kolog. Plattform zu
> dem vorgelegten 8-Punkte-Aktionsplan (Antrag A.3 in der Vorlage) hin,
> mit denen angestrebt wird, den Plan um zwei Punkte zu erweitern, die
> speziell kologischen Belangen gewidmet sind. Damit soll die von der
> kolog. Plattform seit langem geforderte integrierte Betrachtung von
> Entwicklungsprozessen in der Stadt in Leitdokumenten endlich auch ihren
> Niederschlag finden.
>
> Andre Berg u erte sich noch einmal zur Schneeballschlacht am
> Connewitzer Kreuz, zur Rolle der Polizei und zur "medialen Begleitung"
> derselben.
>
> Margitta Hollick wies als letzte Rednerin der Diskussion auf die
> Entwicklung der ...
>
> Erfahren Sie mehr »
Teske...@t-online.de
Bei diesem Stadtverband ist mit einer Ablehnung des Vorschlags
in jedem Fall zu rechen. Sollte es dazu kommen, dann würde danach
die gleiche Riege genau wie zu vor weiter machen, denn sie sind vor-
standshörig und würden auch aus dem Liebknechthaus springen,
wenn sie dazu aufgefordert würden.
Paul Frost
Wolfgang Teske schrieb e. a.:
http://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/7cceca0edb6b29a7?hl=dehttp://
die gleiche Riege genau wie zu vor weiter machen,
standshörig..... "
Lieber Wolfgang,
wenn ich die Inhalte meiner Gespräche mit einer nicht geringen Anzahl der Mitglieder des bisherigen Stadtvorstandes
und ihr allgemeines Verhalten beurteile, überwiegt meiner Meinung nach die ökonomische Abhängigkeit von Arbeitsgebern/ Abgeordneten und Partei. Ich gehöre der AG B&G an. Wir sprechen oft über die Schwierigkeiten der Arbeitslosen und der Prekarisierung, aber zu wenig über die Abhängigkeit der Lohnempfänger von Abgeordneten und Mitarbeitern der Partei.
Denke an das Stadtforum, als hgg dazu etwas sagte.
Schau einmal in
Leipzigs NEUE 10 x Glückwünsche zum Jahreswechsel
http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2009/LN-12-2009.pdf
MbG
Paul Frost
Was machst Du grad bei Facebook? So erfahren es alle im Messenger
Teske...@t-online.de
Ich lese mit Interesse Deine Beiträge, aber heute verstehe ich nicht ganz was Du mir sagen willst.
Du kennst mich als einen bissigen Schreiberling, der aus Ettäuschung mehr als freundlich reagiert.
Also bitte ich Dich um nähere Aufklärung.
Vi Gü
Wolfgang T
Paul Frost
An die Schlichtungskommissen und Stadtvorstand der Partei DIE LINKE. Leipzig z. Kn.
An die Leipziger Mitglieder des Landesvorstandes der Linken Sachsen z. Kn.
An das MdB,s Barbara Höll z. Kn.
Liebe Diskursler.
Wolfgang Teske schrieb:"
"Mein lieber Paul
Ich lese mit Interesse Deine Beiträge, aber heute verstehe ich nicht ganz was Du mir sagen willst.
Also bitte ich Dich um nähere Aufklärung."
http://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/7cceca0edb6b29a7?hl=dehttp://
Lieber Wolfgang,
ich begrüße Deine Beiträge, weil sie mich zwingen, die Ursachen zu finden für ein so würdeloses
Verhalten von GenossInnen, wie Du es beschrieben hast. Ich hoffe, dass Du am 8.2.2010 kommst.
Mit welchen Druckmitteln auf die neuen Mitglieder des gewählten Vorstandes bereits jetzt eingewirkt wird, zeigen
die gestern veröffentlichten Arbeitsteilungen und Verantwortlichkeiten im Stadtvorstand DIE LINKE.
http://www.die-linke-in-leipzig.de/struktur/stadtvorstand/
Du findest nicht zufällig die " Arbeitsteilung und Verantwortlichkeiten im Stadtvorstand DIE LINKE" als pfd. Datei auch im Anhang.
In alter Freundschaft
Paul Fros
From: Teske...@t-online.de
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Paul Frost
An die Leipziger Mitglieder des Landesvorstandes der Linken Sachsen z. Kn.
An das MdB,s Barbara Höll z. Kn.
die erste Reaktion leider nur an mich:
"From: soeren.pellmann
To: paulfrostlpz
Subject: AW: [Vorstandsmitglieder] [leipziger-linke] Re: SPT am 30.01.2010
Date: Tue, 2 Feb 2010 14:08:49 +0100
Lieber Paul,
ehe ein falscher Eindruck entsteht. Es sind nur die Namen der neugewählten Vorstandsmitglieder in die Liste aufgenommen worden. Die Verantwortlichkeiten bei den „alten“ Mitgliedern wurden noch stehen gelassen. Eine Verständigung dazu erfolgt in der ersten Sitzung des Stadtvorstandes.
Mit freundlichem Gruß
Sören Pellmann"
An die Schlichtungskommissen und Stadtvorstand der Partei DIE LINKE. Leipzig z. Kn.
An die Leipziger Mitglieder des Landesvorstandes der Linken Sachsen z. Kn.
An das MdB,s Barbara Höll z. Kn.
Liebe Diskursler.
Wolfgang Teske schrieb:"
"Mein lieber Paul
Paul Frost
An die Mitglieder des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE. Leipzig
An die Leipziger Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsens z. Kn.
Cornelia Falken
http://www.cornelia-falken.de/
An das Leipziger MdB,s Dr. Barbara Höllhttp://www.linksfraktion.de/mdb_hoell.php
http://www.barbara-hoell.de/ z. Kn.
Liebe Genossinnen und Genossen,
hgg schrieb u.a.:
„Hallo allerseits, hier ein paar Anmerkungen meinerseits zum SPT am 30.01. für alle Daheimgebliebenen“
........
„Danach hielt Gen. Külow in gewohnt lockerer Art - gewürzt mit kleinen Scherzchen und deftigen Adjektiven, wenn es darum ging, die Regierungspolitik zu geißeln - das Referat des Vorsitzenden.“
Anmerkungen: Er beherrscht mustergültig, wie er die Skrupel des größten Teilnehmerkreises des Stadtparteitages für sich persönlich nutzen kann. Die Kränkungen, die Genossinnen und Genossen bei der staatlichen Vereinigung Deutschlands erfahren haben, begünstigen seine Vorhaben seit Jahren.
..........
"Zur Diskussion:
In meinem eigenen Beitrag - ich gehe hier darauf so ausführlich ein, um ihn zu dokumentieren - nahm ich zu drei Stellen im Rechenschaftsbericht (S. 9-20 der Vorlage) Stellung - zu zwei Fehlstellen und einer Darstellung, gegen die aus der AG Diskurs stets Protest kam. Die eine Fehlstelle bezieht sich darauf, dass im genannten Bericht in keiner Weise Bezug auf den Stadtforumsprozess genommen wird. Zusammen mit der Entfernung der entsprechenden Protokolle von den Seiten des Stadtverbands - in deren Erstellung insbesondere auch Margitta Klug viel Energie gesteckt hatte - sehe ich eine Geschichtsklitterung, deren Parallelen zu >>guten alten Zeiten<< mehr als auffällig sind. Zweitens wies ich darauf hin, dass ebenda unter Punkt 4.3. die Tätigkeit AG Diskurs nicht aufgeführt wird (was sie allerdings mit anderen AG - AG B&G, AG Lisa, AG Tollwut, ökolog. Plattform, Linke.SDS - gemeinsam hat; ein Schelm, wer Arges vermutet ...), obwohl wir darüber regelmäßig sowohl im SV als auch vor einer Tagung des SPT berichtet haben. Drittens protestierte ich gegen die Darstellung ................... "
GenossInnen,
damit es den Mitgliedern des neu gewählten Stadtvorstandes nicht genau so geht wie einem nicht geringen Teil der Mitglieder des alten Vorstandes sollte die AG Diskurs:
Erstens ihnen die Dokumentation:
- Stadtforum zur Demokratisierung der Partei DIE LINKE. Leipzig
Am 25. März fand in der Aula der Volkshochschule Leipzig die 1. Tagung des Stadtforums
statt. Vor ca. 130 Teilnehmern wurden in 5 Redebeiträgen die unterschiedlichen Standpunkte zu Demokratie und deren praktischer Umsetzung dargelegt.
http://www.linke-bueros.de/linxx_dokumente/1207734871.pdf
- Kein weiter so! Radikal und demokratisch. Nach innen wie nach außen!
Im Rahmen eines Stadtforums soll die Debatte um innerparteiliche Demokratie in der Partei DIE LINKE. Leipzig weitergeführt werden. Nach dem Rücktritt von fünf Vorstandsmitgliedern waren alte und neue Konflikte aufgebrochen.
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=4311&naviID=541&openCont=
19.02.2008
- Konflikte in der Leipziger LINKEN
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=4243&naviID=541&openCont=
zur persönlichen Auseinandersetzung anbieten.
Zweitens wäre für die Mitglieder der Partei DIE LINKE eine sinnvolle Nachbereitung
erforderlich, damit begünstigende Faktoren für Fehler in der Vergangenheit minimiert werden.
Die ersten Schritte könnten sein:
Ein aktiverer Kampf gegen die Verschleierung der Kommunikationswege im Stadtverband.
Mehr Aufmerksamkeit als bisher in die in Vorbereitung der ersten Vorstandssitzung, bei der Er- bzw. Überarbeitung der Geschäftsordnung des Stadtvorstandes
http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/GOSV.pdf
und danach für die
„Arbeitsteilung und Verantwortlichkeiten im Stadtvorstand DIE LINKE. Leipzig“
http://www.die-linke-in-leipzig.de/struktur/stadtvorstand/
{ prinzipielle Klärung der Festlegung zu den Aufgabenbereichen des Vorsitzenden besonders ■Gesamtverantwortung und ■Personalentwicklung ) investieren.
Nach dieser Sitzung sind die Türen geschlossen.
Keiner Geschäftsordnung zustimmen, ohne vorher mit erfahrenen Genossen darüber
Erfahrungen auszutauschen. Das gleiche gilt für die Arbeitsteilung im SV.
MsG
Paul Frost