Die Fetzen fliegen ...
Hans-Gert Gräbe
> Zur Parteienvereinigung hï¿œtte in der Tat Wille zur Integration gehï¿œrt,
> und zwar von allen Seiten. Ihr seid jedoch ï¿œber Lippenbekenntnisse zu
> einer Kooperation nie ganz hinausgekommen.
> Dann habt Ihr vorzugsweise hochgeschaukelt und die anderen
> vorzugsweise heruntergespielt.
>
> Ob wir unser EGO so im Griff haben, daraus zu lernen ?
>
> Beste Grￜￜe Kunibert
Wer ist "Ihr"? War es nicht viel mehr ein Vorgeschmack auf die
Machtkï¿œmpfe, die derzeit die Linke als Ganzes erschï¿œttern? Fallen dir
die Parallelen zwischen den Methoden, die heute gegen Bartsch und damals
gegen Meurer - bei allen Unterschieden in der Persï¿œnlichkeitsstruktur
der Angegriffenen - in Stellung gebracht wurden, nicht auf?
Anbei eine Stellungnahme der Emali, die Christoph Spehr herumschickte.
Siehe auch http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.Debatte.Linke
(Ingo, ich habe auch den Troost-Link an diese neu geschaffene Stelle
gepackt)
hgg
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Entscheidungsschlachten sind der Weg in den Abgrund
Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken zum Konflikt in der
Fï¿œhrungsspitze der Bundespartei
Die Situation in der Bundespartei kï¿œnnte besser sein. Seit den
Bundestagswahlen ist DIE LINKE nicht groￜ mit politischen Initiativen
prï¿œsent, sondern im Wesentlichen mit innerparteilichen Machtkonflikten.
Unmittelbar nach der Wahl ist die Partei in eine Auseinandersetzung
gestï¿œrzt, die sie in einen Zustand der Lï¿œhmung zu bringen droht und
deren Konsequenzen kaum absehbar sind. Dass es dabei um mehr ging als um
die Besetzung der Position des Bundesgeschï¿œftsfï¿œhrers, dï¿œrfte deutlich
sein.
Manche werden glauben wollen, mit der Erklï¿œrung von Dietmar Bartsch, im
Mai nicht mehr als Bundesgeschï¿œftsfï¿œhrer kandidieren zu wollen, wï¿œre
Klarheit geschaffen. Das ist mit Sicherheit nicht der Fall. Der Konflikt
und die Art, wie er gefï¿œhrt wurde, hat viele Fragen aufgeworfen, die
sich Menschen, die Hoffnungen und Sympathien in unsere Partei setzen,
stellen. Was passiert eigentlich in einer Partei, wo plï¿œtzlich mehr von
Loyalitï¿œt geredet wird als von Solidaritï¿œt? Muss man sich in der Partei
entscheiden, ob man eine Funktion ausï¿œbt oder eine Meinung ï¿œuï¿œert? Wird
die Programmdebatte ein Verstï¿œndigungs- und Entwicklungsprozess, oder
steht uns ein erneuter Versuch bevor, darï¿œber die Grenzziehung der
Partei zu definieren? Wird Kooperation oder Klarheit der neue
Leitbegriff in der innerparteilichen Organisationskultur? Diesen Fragen
werden wir uns stellen mï¿œssen.
Die Partei muss den Konflikt der letzten Monate in einer Weise
aufarbeiten, die ihre Strukturen und ihr Selbstverstï¿œndnis nicht
beschï¿œdigt. Dafï¿œr wï¿œre es unseres Erachtens hilfreich, sich auf
bestimmte Grundsï¿œtze zu besinnen:
1. In der Partei wird nach Regeln gespielt -- nach satzungsrechtlichen
Regeln, arbeitsrechtlichen Regeln und den Regeln des solidarischen
Umgangs miteinander.
Dazu gehï¿œrt, dass jede Forderung nach personellen Konsequenzen klar und
ï¿œberprï¿œfbar begrï¿œndet wird. In der Auseinandersetzung um Dietmar Bartsch
scheint uns das nicht erfï¿œllt. Der Vorwurf der Indiskretion, mit dem die
Auseinandersetzung begann, bleibt bis heute nebulï¿œs; die angeblich an
die Presse gegebenen Informationen waren dieser entweder schon lange
bekannt oder zirkulierten in einem wesentlich grￜￜeren Kreis. Schon nach
kurzer Zeit wurde die Forderung nach dem Rï¿œcktritt des
Bundesgeschï¿œftsfï¿œhrers nicht mehr auf den ursprï¿œnglichen Vorwurf
gestï¿œtzt, sondern auf die eingetretene Zerrï¿œttung (ein Vorgang, der bei
arbeitsrechtlichen Angriffen ï¿œblich ist), oder ganz offen auf
inhaltliche Positionen. Wenn wir so vorgehen, kann jeder jederzeit aus
jeder Position gekippt werden.
2. Inhaltliche Konflikte in der Partei mï¿œssen politisch ausgetragen und
von den zustï¿œndigen Organen entschieden werden,
im Wesentlichen vom Parteitag. Wir kommen in eine hï¿œchst problematische
Dynamik, wenn wir akzeptieren, dass inhaltliche Auseinandersetzungen
durch personalpolitische Entscheidungen ersetzt werden.
3. Dass Positionen von der Partei durch Wahl besetzt werden, darf keine
Formsache sein.
Dieses Recht der Partei, verkï¿œrpert im Recht des Parteitags, darf nicht
geschwï¿œcht werden. Das gilt gerade auch dann, wenn sich in den
Personalentscheidungen der Partei inhaltliche Differenzen ausdrï¿œcken.
Die Idee, nun auch den Bundesvorstand per Findungskommission nicht mehr
den "Zufï¿œllen" der Parteitagsentscheidung zu ï¿œberlassen, ist die ebenso
logische wie fatale Konsequenz der Personaldebatte der letzten Monate
und macht deutlich, dass die Gefahr einer Entdemokratisierung sehr real
werden kann.
4. Das faktische Vorschlagsrecht des Parteivorsitzes fï¿œr die Position
des Bundesgeschï¿œftsfï¿œhrers, wie es als Ergebnis der Auseinandersetzung
nun im Raum steht, stellt eine Sozialdemokratisierung der
Organisationsstruktur der Partei dar, die nicht einfach im engsten
Fï¿œhrungszirkel beschlossen werden kann.
Eine derart weitreichende Entscheidung kann nicht von wenigen Personen
unter sich ausgemacht werden, sondern ist Sache der Partei. Wir haben
groï¿œe Vorbehalte gegen eine derartige Stï¿œrkung der Machtbefugnisse des
Parteivorsitzes. Jede Minderheitenposition in der Partei wird sich in
Zukunft warm anziehen mï¿œssen, wenn die strategische Fï¿œhrungsposition
(der Vorsitz) gleichzeitig den unumschrï¿œnkten Zugriff auf die Leitung
des Parteiapparats (die Geschï¿œftsfï¿œhrung) hat.
5. Dass die Auseinandersetzung gezielt als ein West-Ost-Konflikt
inszeniert wurde, der dann auch damit endet, dass sich "der Westen" oder
"der Osten" durchsetzt, ist ein massiver Rï¿œckschlag fï¿œr das
Zusammenwachsen der Partei.
Kein West-Landesverband wï¿œrde die Koalitionsvereinbarung von Brandenburg
unterzeichnen, so wie kein Ost-Landesverband das Wahlprogramm von NRW
verabschieden wï¿œrde -- so viel ist wahr. Dies spiegelt aber auch die
unterschiedliche gesamtpolitische Situation, in der sich die Partei in
ihren verschiedenen Landesverbï¿œnden befindet. Vereinigungs- und
Verstï¿œndigungsprozesse sind weiterhin notwendig. Das Inszenieren von
Entscheidungsschlachten auf machtpolitischer Ebene kann solche Prozesse
dagegen nur blockieren.
6. Auch die gezielte ï¿œberzeichnung der Abhï¿œngigkeit der Zukunft der
Partei von einzelnen Personen stellt einen Rï¿œckschlag dar.
Ohne die ï¿œberaus bedeutende Rolle von Einzelnen fï¿œr die Entwicklung der
Partei gering schï¿œtzen zu wollen, mï¿œssen wir auch feststellen, dass
viele der aktuellen Stellungnahmen in eine Richtung gehen, die gerade
von parteiungebundenen Linken in West und Ost schlicht als Form des
Personenkults oder als eine Art Lemmingkultur empfunden wird. Wenn wir
nicht gemeinsam deutlich machen, dass wir eine Amerikanisierung der
Parteistruktur ablehnen, wo die Basis eher die Rolle von "volunteers"
annimmt, wird das Wachstum der Partei schnell seine Grenze erreichen.
Wir maï¿œen uns nicht an, zu wissen, was zwischen den betreffenden
Personen "wirklich" passiert ist. Darum geht es auch nicht. Wir machen
uns Sorgen darum, dass die Auseinandersetzung der letzten Monate stï¿œrker
auf die zukï¿œnftige Gestalt der Partei wirken kann, als eine
Programmdebatte, die noch gar nicht begonnen hat. Was und wer unsere
Partei sein will, muss von ihr selbst entschieden werden. Dafï¿œr sind
jetzt das gemeinsame Bekenntnis zur Pluralitï¿œt der Partei und zu einer
kooperativen Organisationskultur vordringlich. Die Partei befindet sich
in einer Krise. Sie hat nur eine Zukunft, wenn auf jeder Ebene
profilierte Personen, die sich in vielen Dingen nicht grï¿œn sind, bereit
sind sich zusammen zu raufen und einander auszuhalten. Wir erwarten von
der Fï¿œhrungsspitze der Bundespartei, dass sie entsprechende Signale setzt.
SprecherInnen der Ema.Li:
Julia Bonk, Sachsen
Christoph Spehr, Bremen
Ingo Groepler-Roeser
("Die oder Wir!", sagte Doktor V. Külow außerdem).
Die folgenden Methoden waren nur die "Entscheidungsschlachten", - wie die E-Linken es formulieren, um "uns" endgültig zum Schweigen zu bringen.
An der haben sie ja dann nach regem Publikumsverkehr ab1/08 auch aktiv von 4-9/2008 teilgenommen (Landesrat, Herr Weidauer und Herr Scheel gemeinsam mit Herrn Hahn und Herrn Pellmann, wer sich erinnern kann.)
Gut für den Laden und logisch, daß sie nun davon abrücken.
...
Inhaltlich haben weder Konservative noch Emali mit der WASG diskutiert in Sachsen.
Unsere inhaltlichen Angebote von der ZuKonferenz 2007, der programm. Konferenz 2005 sowie programm. Angebote zum LWP oder dem KWP sind sämtlich undiskutiert geblieben.
...
kunibert schrieb:
> Zur Parteienvereinigung hätte in der Tat Wille zur Integration gehört,
> und zwar von allen Seiten. Ihr seid jedoch über Lippenbekenntnisse zu
> einer Kooperation nie ganz hinausgekommen.
> Dann habt Ihr vorzugsweise hochgeschaukelt und die anderen
> vorzugsweise heruntergespielt.
>
> Ob wir unser EGO so im Griff haben, daraus zu lernen ?
>
> Beste Grüße Kunibert
Wer ist "Ihr"? War es nicht viel mehr ein Vorgeschmack auf die Machtkämpfe, die derzeit die Linke als Ganzes erschüttern? Fallen dir die Parallelen zwischen den Methoden, die heute gegen Bartsch und damals gegen Meurer - bei allen Unterschieden in der Persönlichkeitsstruktur der Angegriffenen - in Stellung gebracht wurden, nicht auf?
Anbei eine Stellungnahme der Emali, die Christoph Spehr herumschickte.
Siehe auch http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.Debatte.Linke (Ingo, ich habe auch den Troost-Link an diese neu geschaffene Stelle gepackt)
hgg
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Entscheidungsschlachten sind der Weg in den Abgrund
Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken zum Konflikt in der Führungsspitze der Bundespartei
Die Situation in der Bundespartei könnte besser sein. Seit den Bundestagswahlen ist DIE LINKE nicht groß mit politischen Initiativen präsent, sondern im Wesentlichen mit innerparteilichen Machtkonflikten. Unmittelbar nach der Wahl ist die Partei in eine Auseinandersetzung gestürzt, die sie in einen Zustand der Lähmung zu bringen droht und deren Konsequenzen kaum absehbar sind. Dass es dabei um mehr ging als um die Besetzung der Position des Bundesgeschäftsführers, dürfte deutlich sein.
Manche werden glauben wollen, mit der Erklärung von Dietmar Bartsch, im Mai nicht mehr als Bundesgeschäftsführer kandidieren zu wollen, wäre Klarheit geschaffen. Das ist mit Sicherheit nicht der Fall. Der Konflikt und die Art, wie er geführt wurde, hat viele Fragen aufgeworfen, die sich Menschen, die Hoffnungen und Sympathien in unsere Partei setzen, stellen. Was passiert eigentlich in einer Partei, wo plötzlich mehr von Loyalität geredet wird als von Solidarität? Muss man sich in der Partei entscheiden, ob man eine Funktion ausübt oder eine Meinung äußert? Wird die Programmdebatte ein Verständigungs- und Entwicklungsprozess, oder steht uns ein erneuter Versuch bevor, darüber die Grenzziehung der Partei zu definieren? Wird Kooperation oder Klarheit der neue Leitbegriff in der innerparteilichen Organisationskultur? Diesen Fragen werden wir uns stellen müssen.
Die Partei muss den Konflikt der letzten Monate in einer Weise aufarbeiten, die ihre Strukturen und ihr Selbstverständnis nicht beschädigt. Dafür wäre es unseres Erachtens hilfreich, sich auf bestimmte Grundsätze zu besinnen:
1. In der Partei wird nach Regeln gespielt -- nach satzungsrechtlichen Regeln, arbeitsrechtlichen Regeln und den Regeln des solidarischen Umgangs miteinander.
Dazu gehört, dass jede Forderung nach personellen Konsequenzen klar und überprüfbar begründet wird. In der Auseinandersetzung um Dietmar Bartsch scheint uns das nicht erfüllt. Der Vorwurf der Indiskretion, mit dem die Auseinandersetzung begann, bleibt bis heute nebulös; die angeblich an die Presse gegebenen Informationen waren dieser entweder schon lange bekannt oder zirkulierten in einem wesentlich größeren Kreis. Schon nach kurzer Zeit wurde die Forderung nach dem Rücktritt des Bundesgeschäftsführers nicht mehr auf den ursprünglichen Vorwurf gestützt, sondern auf die eingetretene Zerrüttung (ein Vorgang, der bei arbeitsrechtlichen Angriffen üblich ist), oder ganz offen auf inhaltliche Positionen. Wenn wir so vorgehen, kann jeder jederzeit aus jeder Position gekippt werden.
2. Inhaltliche Konflikte in der Partei müssen politisch ausgetragen und von den zuständigen Organen entschieden werden,
im Wesentlichen vom Parteitag. Wir kommen in eine höchst problematische Dynamik, wenn wir akzeptieren, dass inhaltliche Auseinandersetzungen durch personalpolitische Entscheidungen ersetzt werden.
3. Dass Positionen von der Partei durch Wahl besetzt werden, darf keine Formsache sein.
Dieses Recht der Partei, verkörpert im Recht des Parteitags, darf nicht geschwächt werden. Das gilt gerade auch dann, wenn sich in den Personalentscheidungen der Partei inhaltliche Differenzen ausdrücken. Die Idee, nun auch den Bundesvorstand per Findungskommission nicht mehr den "Zufällen" der Parteitagsentscheidung zu überlassen, ist die ebenso logische wie fatale Konsequenz der Personaldebatte der letzten Monate und macht deutlich, dass die Gefahr einer Entdemokratisierung sehr real werden kann.
4. Das faktische Vorschlagsrecht des Parteivorsitzes für die Position des Bundesgeschäftsführers, wie es als Ergebnis der Auseinandersetzung nun im Raum steht, stellt eine Sozialdemokratisierung der Organisationsstruktur der Partei dar, die nicht einfach im engsten Führungszirkel beschlossen werden kann.
Eine derart weitreichende Entscheidung kann nicht von wenigen Personen unter sich ausgemacht werden, sondern ist Sache der Partei. Wir haben große Vorbehalte gegen eine derartige Stärkung der Machtbefugnisse des Parteivorsitzes. Jede Minderheitenposition in der Partei wird sich in Zukunft warm anziehen müssen, wenn die strategische Führungsposition (der Vorsitz) gleichzeitig den unumschränkten Zugriff auf die Leitung des Parteiapparats (die Geschäftsführung) hat.
5. Dass die Auseinandersetzung gezielt als ein West-Ost-Konflikt inszeniert wurde, der dann auch damit endet, dass sich "der Westen" oder "der Osten" durchsetzt, ist ein massiver Rückschlag für das Zusammenwachsen der Partei.
Kein West-Landesverband würde die Koalitionsvereinbarung von Brandenburg unterzeichnen, so wie kein Ost-Landesverband das Wahlprogramm von NRW verabschieden würde -- so viel ist wahr. Dies spiegelt aber auch die unterschiedliche gesamtpolitische Situation, in der sich die Partei in ihren verschiedenen Landesverbänden befindet. Vereinigungs- und Verständigungsprozesse sind weiterhin notwendig. Das Inszenieren von Entscheidungsschlachten auf machtpolitischer Ebene kann solche Prozesse dagegen nur blockieren.
6. Auch die gezielte Überzeichnung der Abhängigkeit der Zukunft der Partei von einzelnen Personen stellt einen Rückschlag dar.
Ohne die überaus bedeutende Rolle von Einzelnen für die Entwicklung der Partei gering schätzen zu wollen, müssen wir auch feststellen, dass viele der aktuellen Stellungnahmen in eine Richtung gehen, die gerade von parteiungebundenen Linken in West und Ost schlicht als Form des Personenkults oder als eine Art Lemmingkultur empfunden wird. Wenn wir nicht gemeinsam deutlich machen, dass wir eine Amerikanisierung der Parteistruktur ablehnen, wo die Basis eher die Rolle von "volunteers" annimmt, wird das Wachstum der Partei schnell seine Grenze erreichen.
Wir maßen uns nicht an, zu wissen, was zwischen den betreffenden Personen "wirklich" passiert ist. Darum geht es auch nicht. Wir machen uns Sorgen darum, dass die Auseinandersetzung der letzten Monate stärker auf die zukünftige Gestalt der Partei wirken kann, als eine Programmdebatte, die noch gar nicht begonnen hat. Was und wer unsere Partei sein will, muss von ihr selbst entschieden werden. Dafür sind jetzt das gemeinsame Bekenntnis zur Pluralität der Partei und zu einer kooperativen Organisationskultur vordringlich. Die Partei befindet sich in einer Krise. Sie hat nur eine Zukunft, wenn auf jeder Ebene profilierte Personen, die sich in vielen Dingen nicht grün sind, bereit sind sich zusammen zu raufen und einander auszuhalten. Wir erwarten von der Führungsspitze der Bundespartei, dass sie entsprechende Signale setzt.
SprecherInnen der Ema.Li:
Julia Bonk, Sachsen
Christoph Spehr, Bremen
--
Sie haben diese Nachricht erhalten, da Sie der Google Groups-Gruppe leipziger-linke beigetreten sind.
Wenn Sie Nachrichten in dieser Gruppe posten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipzig...@googlegroups.com.
Wenn Sie aus dieser Gruppe austreten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipziger-lin...@googlegroups.com.
Besuchen Sie die Gruppe unter http://groups.google.com/group/leipziger-linke?hl=de, um weitere Optionen zu erhalten.
kunibert
On 19 Jan., 10:56, Hans-Gert Gräbe <h...@hg-graebe.de> wrote:
> kunibert schrieb:
> > Zur Parteienvereinigung h tte in der Tat Wille zur Integration geh rt,
> > und zwar von allen Seiten. Ihr seid jedoch ber Lippenbekenntnisse zu
> > einer Kooperation nie ganz hinausgekommen.
> > Dann habt Ihr vorzugsweise hochgeschaukelt und die anderen
> > vorzugsweise heruntergespielt.
> >
> > Ob wir unser EGO so im Griff haben, daraus zu lernen ?
> >
> > Beste Gr e Kunibert
>
> Wer ist "Ihr"? War es nicht viel mehr ein Vorgeschmack auf die
> Machtk mpfe, die derzeit die Linke als Ganzes ersch ttern? Fallen dir
> die Parallelen zwischen den Methoden, die heute gegen Bartsch und damals
> gegen Meurer - bei allen Unterschieden in der Pers nlichkeitsstruktur
> der Angegriffenen - in Stellung gebracht wurden, nicht auf?
Zu "Ihr": "Ich bedaure dies alles zutiefst, weil wir durch diese
Affäre alle
verloren haben: Zeit, Nerven, Wirkung ... Mit "alle" meine ich MM, die
Diskursler, den Stadtvorstand, mich selbst - und viele, die nicht mal
von der Affäre gehört haben, innerhalb und außerhalb der PDL.
Aus der Affäre über Schuldzuweisungen heraus zu kommen, halte ich für
unmöglich. Ich sehe Schuldanteile bei allen Akteuren und würde mir
nicht anmaßen, diese gegeneinander abzuwägen.
Angesichts Deiner vielseitigen Aktivitäten, von denen ich viele als
konstruktiv schätze, fällt es mir schwer, aber ich muss es Dir wohl
nun auch öffentlich sagen: Deine einseitigen Schuldzuweisungen sind
angesichts Deiner eigenen Anteile an diesem unerfreulichen Geschehen
für mich nicht mehr als eine verständliche Selbstverteidigung."
Den Vergleich zu Bartsch halte ich für mehr als gewagt.
Beste Grüße Kunibert
>
> Anbei eine Stellungnahme der Emali, die Christoph Spehr herumschickte.
>
> Siehe auchhttp://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.Debatte.Linke
> (Ingo, ich habe auch den Troost-Link an diese neu geschaffene Stelle
> gepackt)
>
> hgg
>
> ------------------------------------------------------------
>
> Entscheidungsschlachten sind der Weg in den Abgrund
>
> Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken zum Konflikt in der
> F hrungsspitze der Bundespartei
>
> Die Situation in der Bundespartei k nnte besser sein. Seit den
> Bundestagswahlen ist DIE LINKE nicht gro mit politischen Initiativen
> pr sent, sondern im Wesentlichen mit innerparteilichen Machtkonflikten.
> Unmittelbar nach der Wahl ist die Partei in eine Auseinandersetzung
> gest rzt, die sie in einen Zustand der L hmung zu bringen droht und
> deren Konsequenzen kaum absehbar sind. Dass es dabei um mehr ging als um
> die Besetzung der Position des Bundesgesch ftsf hrers, d rfte deutlich
> sein.
>
> Manche werden glauben wollen, mit der Erkl rung von Dietmar Bartsch, im
> Mai nicht mehr als Bundesgesch ftsf hrer kandidieren zu wollen, w re
> Klarheit geschaffen. Das ist mit Sicherheit nicht der Fall. Der Konflikt
> und die Art, wie er gef hrt wurde, hat viele Fragen aufgeworfen, die
> sich Menschen, die Hoffnungen und Sympathien in unsere Partei setzen,
> stellen. Was passiert eigentlich in einer Partei, wo pl tzlich mehr von
> Loyalit t geredet wird als von Solidarit t? Muss man sich in der Partei
> entscheiden, ob man eine Funktion aus bt oder eine Meinung u ert? Wird
> die Programmdebatte ein Verst ndigungs- und Entwicklungsprozess, oder
> steht uns ein erneuter Versuch bevor, dar ber die Grenzziehung der
> Partei zu definieren? Wird Kooperation oder Klarheit der neue
> Leitbegriff in der innerparteilichen Organisationskultur? Diesen Fragen
> werden wir uns stellen m ssen.
>
> Die Partei muss den Konflikt der letzten Monate in einer Weise
> aufarbeiten, die ihre Strukturen und ihr Selbstverst ndnis nicht
> besch digt. Daf r w re es unseres Erachtens hilfreich, sich auf
> bestimmte Grunds tze zu besinnen:
>
> 1. In der Partei wird nach Regeln gespielt -- nach satzungsrechtlichen
> Regeln, arbeitsrechtlichen Regeln und den Regeln des solidarischen
> Umgangs miteinander.
>
> Dazu geh rt, dass jede Forderung nach personellen Konsequenzen klar und
> berpr fbar begr ndet wird. In der Auseinandersetzung um Dietmar Bartsch
> scheint uns das nicht erf llt. Der Vorwurf der Indiskretion, mit dem die
> Auseinandersetzung begann, bleibt bis heute nebul s; die angeblich an
> die Presse gegebenen Informationen waren dieser entweder schon lange
> bekannt oder zirkulierten in einem wesentlich gr eren Kreis. Schon nach
> kurzer Zeit wurde die Forderung nach dem R cktritt des
> Bundesgesch ftsf hrers nicht mehr auf den urspr nglichen Vorwurf
> gest tzt, sondern auf die eingetretene Zerr ttung (ein Vorgang, der bei
> arbeitsrechtlichen Angriffen blich ist), oder ganz offen auf
> inhaltliche Positionen. Wenn wir so vorgehen, kann jeder jederzeit aus
> jeder Position gekippt werden.
>
> 2. Inhaltliche Konflikte in der Partei m ssen politisch ausgetragen und
> von den zust ndigen Organen entschieden werden,
>
> im Wesentlichen vom Parteitag. Wir kommen in eine h chst problematische
> Dynamik, wenn wir akzeptieren, dass inhaltliche Auseinandersetzungen
> durch personalpolitische Entscheidungen ersetzt werden.
>
> 3. Dass Positionen von der Partei durch Wahl besetzt werden, darf keine
> Formsache sein.
>
> Dieses Recht der Partei, verk rpert im Recht des Parteitags, darf nicht
> geschw cht werden. Das gilt gerade auch dann, wenn sich in den
> Personalentscheidungen der Partei inhaltliche Differenzen ausdr cken.
> Die Idee, nun auch den Bundesvorstand per Findungskommission nicht mehr
> den "Zuf llen" der Parteitagsentscheidung zu berlassen, ist die ebenso
> logische wie fatale Konsequenz der Personaldebatte der letzten Monate
> und macht deutlich, dass die Gefahr einer Entdemokratisierung sehr real
> werden kann.
>
> 4. Das faktische Vorschlagsrecht des Parteivorsitzes f r die Position
> des Bundesgesch ftsf hrers, wie es als Ergebnis der Auseinandersetzung
> nun im Raum steht, stellt eine Sozialdemokratisierung der
> Organisationsstruktur der Partei dar, die nicht einfach im engsten
> F hrungszirkel beschlossen werden kann.
>
> Eine derart weitreichende Entscheidung kann nicht von wenigen Personen
> unter sich ausgemacht werden, sondern ist Sache der Partei. Wir haben
> gro e Vorbehalte gegen eine derartige St rkung der Machtbefugnisse des
> Parteivorsitzes. Jede Minderheitenposition in der Partei wird sich in
> Zukunft warm anziehen m ssen, wenn die strategische F hrungsposition
> (der Vorsitz) gleichzeitig den unumschr nkten Zugriff auf die Leitung
> des Parteiapparats (die Gesch ftsf hrung) hat.
>
> 5. Dass die Auseinandersetzung gezielt als ein West-Ost-Konflikt
> inszeniert wurde, der dann auch damit endet, dass sich "der Westen" oder
> "der Osten" durchsetzt, ist ein massiver R ckschlag f r das
> Zusammenwachsen der Partei.
>
> Kein West-Landesverband w rde die Koalitionsvereinbarung von Brandenburg
> unterzeichnen, so wie kein Ost-Landesverband das Wahlprogramm von NRW
> verabschieden w rde -- so viel ist wahr. Dies spiegelt aber auch die
> unterschiedliche gesamtpolitische Situation, in der sich die Partei in
> ihren verschiedenen Landesverb nden befindet. Vereinigungs- und
> Verst ndigungsprozesse sind weiterhin notwendig. Das Inszenieren von
> Entscheidungsschlachten auf machtpolitischer Ebene kann solche Prozesse
> dagegen nur blockieren.
>
> 6. Auch die gezielte berzeichnung der Abh ngigkeit der Zukunft der
> Partei von einzelnen Personen stellt einen R ckschlag dar.
>
> Ohne die beraus bedeutende Rolle von Einzelnen f r die Entwicklung der
> Partei gering sch tzen zu wollen, m ssen wir auch feststellen, dass
> viele der aktuellen Stellungnahmen in eine Richtung gehen, die gerade
> von parteiungebundenen Linken in West und Ost schlicht als Form des
> Personenkults oder als eine Art Lemmingkultur empfunden wird. Wenn wir
> nicht gemeinsam deutlich machen, dass wir eine Amerikanisierung der
> Parteistruktur ablehnen, wo die Basis eher die Rolle von "volunteers"
> annimmt, wird das Wachstum der Partei schnell seine Grenze erreichen.
>
> Wir ma en uns nicht an, zu wissen, was zwischen den betreffenden
> Personen "wirklich" passiert ist. Darum geht es auch nicht. Wir machen
> uns Sorgen darum, dass die Auseinandersetzung der letzten Monate st rker
> auf die zuk nftige Gestalt der Partei wirken kann, als eine
> Programmdebatte, die noch gar nicht begonnen hat. Was und wer unsere
> Partei sein will, muss von ihr selbst entschieden werden. Daf r sind
> jetzt das gemeinsame Bekenntnis zur Pluralit t der Partei und zu einer
> kooperativen Organisationskultur vordringlich. Die Partei befindet sich
> in einer Krise. Sie hat nur eine Zukunft, wenn auf jeder Ebene
> profilierte Personen, die sich in vielen Dingen nicht gr n sind, bereit
> sind sich zusammen zu raufen und einander auszuhalten. Wir erwarten von
> der F hrungsspitze der Bundespartei, dass sie entsprechende Signale setzt.
Ingo Groepler-Roeser
nicht anmaßen, diese gegeneinander abzuwägen."
Hat man heutzutage noch selten.
--
Sie haben diese Nachricht erhalten, da Sie der Google Groups-Gruppe leipziger-linke beigetreten sind.
Wenn Sie Nachrichten in dieser Gruppe posten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipzig...@googlegroups.com.
Wenn Sie aus dieser Gruppe austreten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipziger-lin...@googlegroups.com.
Besuchen Sie die Gruppe unter http://groups.google.com/group/leipziger-linke?hl=de, um weitere Optionen zu erhalten.
--
www.trixom.de/verein
-----
Hans-Gert Gräbe
Am 01/19/10 18:10, schrieb kunibert:
> Zu "Ihr": "Ich bedaure dies alles zutiefst, weil wir durch diese
> Aff�re alle verloren haben: Zeit, Nerven, Wirkung ... Mit "alle"
> meine ich MM, die Diskursler, den Stadtvorstand, mich selbst - und
> viele, die nicht mal von der Aff�re geh�rt haben, innerhalb und
> au�erhalb der PDL.
Ich denke, dass es sich nicht um eine "bedauerliche Aff�re" handelt(e),
sondern um legitime Auseinandersetzungen um den Kurs dieser Partei. Die
WASG-Seite in Leipzig - das kannst du an unserer (und derer)
Dukumentation gut nachvollziehen - kamen mit *inhaltlichen* Argumenten.
Die m�gen radikal und f�r eine Mehrheit wenig akzeptabel gewesen sein,
aber es waren inhaltliche Argumente. Die "andere Seite" ("Wir oder die!"
- O-Ton K�low) hat nur die Personalauseinandersetzung gesucht ("das
Problem kann mit konservativen Methoden gel�st werden" - noch einmal
O-Ton K�low).
Die Machttaktiker (in Sachsen nicht nur auf Stadtebene) haben gewonnen,
die Kollateralsch�den - absoluter R�ckgang der Stimmen um bis zu 25% -
werden derzeit in einer dicken "Wahlauswertungsbrosch�re" ertr�nkt - mit
der Autorit�t von drei "Dr. ..." aufgeladen -, damit das Fu�volk dar�ber
nicht zu intensiv nachdenkt. Auch das nicht wirklich neu.
> Aus der Aff�re �ber Schuldzuweisungen heraus zu kommen, halte ich f�r
> unm�glich. Ich sehe Schuldanteile bei allen Akteuren und w�rde mir
> nicht anma�en, diese gegeneinander abzuw�gen.
Es geht (wenigstens mir) in keiner Weise um Schuldzuweisungen, sondern
um eine n�chterne Analyse der Lage und Austausch dar�ber. Wir haben das
in den letzten zwei Jahr intensiv betrieben, mit Veranstaltungen zu
"Stalinismus als Ph�nomen" und mit "Parteisoldat Nitz". Insofern kommen
die Bartsch-Sachen nicht �berraschend, auch wenn diesmal die
"West-Linken" (ich habe auch eine Weile die Auseinandersetzungen um
Alexander Ulrich in RP verfolgt) die "konservativen Methoden" in
Stellung gebracht haben.
> Angesichts Deiner vielseitigen Aktivit�ten, von denen ich viele als
> konstruktiv sch�tze, f�llt es mir schwer, aber ich muss es Dir wohl
> nun auch �ffentlich sagen: Deine einseitigen Schuldzuweisungen sind
> angesichts Deiner eigenen Anteile an diesem unerfreulichen Geschehen
> f�r mich nicht mehr als eine verst�ndliche Selbstverteidigung."
Ich glaube kaum, dass ich mich vor irgend jemandem verteidigen muss, und
schon gar nicht vor mir selbst. Alles, was ich in der Sache getan habe
und noch tun werde, ist auch Konsequenz dessen, dass ich zu DDR-Zeiten
an solchen Stellen zu sehr die Schnauze gehalten habe. Das habe ich im
Detail vor dem 1. Stadtforum ausgef�hrt. Meine Rede dort kannst du in
den Unterlagen nachlesen.
Viele Gr��e, hgg
Paul Frost
hgg schrieb u. a.;
".. Alles, was ich in der Sache getan habe und noch tun werde, ist auch Konsequenz dessen, dass ich zu DDR-Zeiten an solchen Stellen zu sehr die Schnauze gehalten habe. Das habe ich im Detail vor dem 1. Stadtforum ausgeführt. Meine Rede dort kannst du in den Unterlagen nachlesen."
Vielen Dank für die Erneuerung Deines Bekenntnisses.
Paul Frost
>
Was machst Du grad bei Facebook? So erfahren es alle im Messenger
Ingo Groepler-Roeser
Man muß "oben" angekommen sein, um die die Schmalzspur für gewisse Post-DDR-Funktionseliten intakt zu halten.
Ein ausgezeichnetes Beispiel hierfür ist der Wendespezialist Tilo Wirtz aus Dresden, der sich noch 2005 für seine Bürgerrechtsspiele kaum selbst einbekommen hat. Konstruktives getan hat der Mann nichts weiter, als sich selbst permanent in Pose zu halten. Als es dann soweit war und er den Braten roch, mit den Allereinzigen aus der PDS-Landesspitze gegen die WASG zu Felde zu ziehen, war er rasch dabei und plötzlich gab es kein "Hartz IV muß weg" mehr. Das nannte er dann "politikfähig" und lachte die ASG öffentlich aus, wie auch sonst jeden um sich herum.
Übrigens teile ich den Standpunkt von HGG hinsichtlich der Radikalität der WASG in Leipzig und ich selbst war auch nicht in allen radikalen Fragen bis hin zu denen mit struktureller Nötigung im Detail davon überzeugt, daß Aussicht auf Erfolg besteht. Aber wir haben eine glatte Null bekommen - 0 Prozent. Das deutet nur an, wie hoch der Druck auf veränderungswillige Parteimitglieder gewesen sein muß. Die dereinst von Lafontaine und der gesamten Führungsspitze der WASG und PDS so titulierten Brüder und Schwestern hat es niemals gegeben. Bis heute warte ich (nicht entkräftet, eher belustigt) auf die Unterstützung der 2. Garnitur WASGler im Stadtvorstand, die sich die PDS Leipzig/ BO Grünau schnell eingekauft hatte, als sie merkte, daß Sachsen, insbesondere Leipzig eine Ausnahme im Osten darstellen würde. Nicht einmal inhaltlich haben diese "Brüder und Schwestern" zu "ihrer" WASG gehalten. Ich will hier nochmals die Namen nennen: Andreas Kermer, Klaus (V) Schmidt, Bettina Gerlof und Sylvia Höhne. Die waren so geil auf Positionen, daß sie nicht einmal mitbekommen haben, daß man sie für so schwach hielt, daß man ihnen diese Ämter in Minderzahl per Dekret überlassen hat.
Kunibert, insbesondere Dir biete ich an, an der nächsten AG Diskurs-Sitzung teilzunehmen, die ich hier schonmal für den Dienstag, d. 2.2.2010 vorschlagen würde. Mein Angebot:
Ein 10-minütiges Impulsreferat:
Das bedauerliche Scheitern der Linken in Leipzig durch Machtspiele zwischen drei Leipziger Strömungen mit landespolitischen Auswirkungen
mit anschliessender Diskussion und ggf. einem weiteren Kontrareferat eines Protagonisten der "erfolgreichen Vereinigung" in Leipzig.
Vielleicht fühlt sich ja der Vorstand der Linken bemüßigt, eine Delegation abzuordnen.
DIE LINKE. Leipzig hat sich durch die Entdemokratisierung des Stadtverbandes zwischen 2006 und 2009 einen historischen Erfolg zunichte gemacht.
Dies wird Auswirkungen auf den bundespolitischen Fortschritt der Linken sowohl als Partei als auch als Bewegung haben. Die Begründung ist einfach: Leipzig war in diesem Prozess nicht irgendeine Stadt! Gerade deswegen wäre es von Bedeutung gewesen, sich hier in Leipzig um Demokratie zu bemühen.
--
Chefideologin
Klare Ansage, interessante Hinweise, unterstützenswertes Anliegen!
Jedoch sollten Personifizierungen von allgemeinen Problemlagen
vermieden werden (V.K. hin V.K. her) auch gibt es Entwicklungen. Das
Recht auf Meinungsfreiheit gilt auch für PDL-Funktionäre und
impliziert bspw. eine veränderte Position über die Zeit, eine neue
Haltung. Dazulernen.
Wo diese AG tagt, wäre noch zu mitzuteilen. Einer Teilnahme sehe ich
mit Freude
entgegen.
mit den besten Wünschen
Die Cheffin
On 24 Jan., 20:38, Ingo Groepler-Roeser
> *
> Das bedauerliche Scheitern der Linken in Leipzig durch Machtspiele zwischen
> drei Leipziger Strömungen mit landespolitischen Auswirkungen*
>
> mit anschliessender Diskussion und ggf. einem weiteren Kontrareferat eines
> Protagonisten der "erfolgreichen Vereinigung" in Leipzig.
> Vielleicht fühlt sich ja der Vorstand der Linken bemüßigt, eine Delegation
> abzuordnen.
> *
> *DIE LINKE. Leipzig hat sich durch die Entdemokratisierung des
> Stadtverbandes zwischen 2006 und 2009 einen historischen Erfolg zunichte
> gemacht.
> Dies wird Auswirkungen auf den bundespolitischen Fortschritt der Linken
> sowohl als Partei als auch als Bewegung haben. Die Begründung ist einfach:
> Leipzig war in diesem Prozess nicht irgendeine Stadt! Gerade deswegen wäre
> es von Bedeutung gewesen, sich hier in Leipzig um Demokratie zu bemühen.
>
> Am 20. Januar 2010 09:36 schrieb Paul Frost <paulfrost...@hotmail.com>:
>
> > Diskutanten,
> > hgg schrieb u. a.;
> > ".. Alles, was ich in der Sache getan habe und noch tun werde, ist auch
> > Konsequenz dessen, dass ich zu DDR-Zeiten an solchen Stellen zu sehr die
> > Schnauze gehalten habe. Das habe ich im Detail vor dem 1. Stadtforum
> > ausgeführt. Meine Rede dort kannst du in den Unterlagen nachlesen."
>
> > Vielen Dank für die Erneuerung Deines Bekenntnisses.
>
> > Paul Frost
>
> > ------------------------------
> > Was machst Du grad bei Facebook? So erfahren es alle im Messenger<http://redirect.gimas.net/?n=M1001IMFb>
>
> > --
> > Sie haben diese Nachricht erhalten, da Sie der Google Groups-Gruppe
> > leipziger-linke beigetreten sind.
> > Wenn Sie Nachrichten in dieser Gruppe posten möchten, senden Sie eine
> > E-Mail an leipzig...@googlegroups.com.
> > Wenn Sie aus dieser Gruppe austreten möchten, senden Sie eine E-Mail an
> > leipziger-lin...@googlegroups.com<leipziger-linke%2Bunsu...@googlegroups.com>
Ingo Groepler-Roeser
Sinnvoll wäre wohl entweder das Liebknechthaus (Dachgarten) oder ggf. bieten andere AG-Mitglieder einen Raum an. Hauptsache, wir bekommen kein unüberschaubares Parteitagsniveau mit Vorrednercharakter und Störern. Man möchte ja gern in Ruhe Gedanken fassen.
Hinsichtlich ihrer Angst, daß man sich da nur auf Külow & Friends bezöge: das ist allseits kaum zu erwarten; man könnte neben der rachelastigen PID-Auseinandersetzung verspäteter Kader seit '89 ja auch mal eine PIA - eine politisch inhaltliche Auseinandersetzung führen. Kein Mensch zweifelt das Recht auf Meinungsfreiheit an - gerade hier nicht. Nur wenn sich die Betreffenden nicht äußern möchten, so sei ihnen auch das vorbehalten. Und so dennoch läßt sich eine personell zugeschnittene Teilanalyse kaum vermeiden, da ja Politik von Menschen gemacht wird, die als Einzelne gewählt sind.
Ansonsten wäre es wohl statthaft, sowohl dem Gang der Referate sowie der Diskussion zum Thema freien Lauf zu lassen.
Insofern bin ich über Ihren Zensurversuch im Vorfeld erstaunt, so sehr er mich kaum verwundert. Aber das hat diese Gruppe bereits hinter sich.
Wenn Sie aus dieser Gruppe austreten möchten, senden Sie eine E-Mail an leipziger-lin...@googlegroups.com.
Chefideologin
"personell zugeschnittene Teilanalyse" ist sicher notwendig und auch
interessant.
Und natürlich wäre es schon, wenn sich viele "Betreffenden" äußerten,
der Wahlkampf ist ja jetzt vorbei.
Na gut, soweit erst einmal.
On 24 Jan., 22:31, Ingo Groepler-Roeser
<ingo.groepler.roe...@googlemail.com> wrote:
> Die inzwischen bekannte AG Diskurs - sie befinden sich seit Jahren im
> entsprechenden Verteiler, müßte nun - wie in demokratischen Strukturen
> üblich - über den Terminvorschlag beraten (2.2. im Angebot) und der Ort
> müßte freilich noch initiiert werden.
>
> Sinnvoll wäre wohl entweder das Liebknechthaus (Dachgarten) oder ggf. bieten
> andere AG-Mitglieder einen Raum an. Hauptsache, wir bekommen kein
> unüberschaubares Parteitagsniveau mit Vorrednercharakter und Störern. Man
> möchte ja gern in Ruhe Gedanken fassen.
>
> Hinsichtlich ihrer Angst, daß man sich da nur auf Külow & Friends bezöge:
> das ist allseits kaum zu erwarten; man könnte neben der rachelastigen
> PID-Auseinandersetzung verspäteter Kader seit '89 ja auch mal eine PIA -
> eine politisch inhaltliche Auseinandersetzung führen. Kein Mensch zweifelt
> das Recht auf Meinungsfreiheit an - gerade hier nicht. Nur wenn sich die
> Betreffenden nicht äußern möchten, so sei ihnen auch das vorbehalten. Und so
> dennoch läßt sich eine personell zugeschnittene Teilanalyse kaum vermeiden,
> da ja Politik von Menschen gemacht wird, die als Einzelne gewählt sind.
>
> Ansonsten wäre es wohl statthaft, sowohl dem Gang der Referate sowie der
> Diskussion zum Thema freien Lauf zu lassen.
> Insofern bin ich über Ihren Zensurversuch im Vorfeld erstaunt, so sehr er
> mich kaum verwundert. Aber das hat diese Gruppe bereits hinter sich.
>
> > <leipziger-linke%2Bunsu...@googlegroups.com<leipziger-linke%252Buns...@googlegroups.com>