(jahrelanges) Fahrverbot für besoffene Radler
Andreas Portz
http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
-Andreas
--
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Dorothee Hermann
"15 Jahre Fahrverbot:
Wer betrunken Auto fährt, verliert unter Umständen seinen Führerschein.
Und wer betrunken auf das Fahrrad steigt, kann genau so rechtlich
belangt werden. Aber in Gießen wurde einem Radfahrer jetzt ein
Fahrverbot der ganz besonderen Art erteilt. Er darf nicht mehr Fahrrad
fahren - und das die nächsten 15 Jahre lang. Klingt ja sehr kurios".
Du findest aber eher das Gegenteil, u.a. z.B.:
http://www.noows.de/kein-fahrradfahrverbot-fur-betrunkene-fahrradfahrer-11188
Zitat:
"2.Okt.2009 Kein Fahrradfahrverbot für betrunkene Fahrradfahrer
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz dürfen
Fahrradfahrer, die betrunken im Strassenverkehr erwischt werden, dennoch
nicht grundsätzlich am Fahrradfahren gehindert werden. Dem heute
veröffentlichten Urteil lag ein konkreter Fall zugrunde".
Dorothee
Hans Beiger
Und wenn der dann mal besoffen als Fu�g�nger erwischt wird kriegt er
Hausarrest?
Hans
Jens Müller
> Dem heute
> verï¿œffentlichten Urteil lag ein konkreter Fall zugrunde".
>
Lol. ï¿œhm ja, das haben Urteile so an sich, bzw. so funtioniert unser
Rechtsschutzsystem.
Andreas Portz
> Lol. �hm ja, das haben Urteile so an sich, bzw. so funtioniert unser
> Rechtsschutzsystem.
Schon, Dorothee verwechselte nur RL mit UN: w�hrend im echten Leben
konkrete Urteile �ber konkret verhandelte F�lle gef�llt werden, werden
im usenet nur Stammtischmeinungen ("IANAL") �ber fiktive Gedankenspiele
ausgetauscht, weil man sich ja nicht der verbotenen Rechtsberatung
schuldig machen will. ;-)
Dorothee Hermann
> Am 19.11.2009 12:53, schrieb Dorothee Hermann:
>> Dem heute
Das "zitierte" ich (und gab es auch an!) aus:
> Du findest aber eher das Gegenteil, u.a. z.B.:
http://www.noows.de/kein-fahrradfahrverbot-fur-betrunkene-fahrradfahrer-11188
> Zitat:
> "2.Okt.2009 Kein Fahrradfahrverbot für betrunkene Fahrradfahrer
> Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz dürfen
> Fahrradfahrer, die betrunken im Strassenverkehr erwischt werden,
> dennoch nicht grundsätzlich am Fahrradfahren gehindert werden.
> Dem heute veröffentlichten Urteil lag ein konkreter Fall zugrunde".
> Lol. Ähm ja, das haben Urteile so an sich, bzw. so funtioniert unser
> Rechtsschutzsystem.
Und?
Damit soll wohl gesagt werden, dass es 'Weisung' ist für Beurteilungen,
und nicht ein 'Gesetz' mit genauen 'Strafangaben'.
Dorothee
Dorothee Hermann
> Jens Müller wrote:
>> Lol. Ähm ja, das haben Urteile so an sich, bzw. so funtioniert unser
>> Rechtsschutzsystem.
> Schon, Dorothee verwechselte nur RL mit UN: während im echten Leben
> konkrete Urteile über konkret verhandelte Fälle gefällt werden, werden
> im usenet nur Stammtischmeinungen ("IANAL") über fiktive Gedankenspiele
> ausgetauscht, weil man sich ja nicht der verbotenen Rechtsberatung
> schuldig machen will. ;-)
RL = reales Leben, aber was ist UN?
Vielleicht verstehe ich Dich falsch, aber ich sah den Bericht in:
http://www.noows.de/kein-fahrradfahrverbot-fur-betrunkene-fahrradfahrer-11188
nicht als "Stammtischmeinung", wie Du schriebst, an.
Mir lag es vor allem fern, eine einzelne Meldung (!) über einen
Fahrradfahrer, der ein Fahrverbot über 15 Jahre bekommen haben soll, zu
glauben, zu verallgemeinern und polemisch zu behandeln.
Dorothee
Georg Anton
> Andreas Portz schrieb:> es geht also doch:
> >http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
>
> Text dazu:
> "15 Jahre Fahrverbot:
> Wer betrunken Auto fährt, verliert unter Umständen seinen Führerschein.
> Und wer betrunken auf das Fahrrad steigt, kann genau so rechtlich
> belangt werden. Aber in Gießen wurde einem Radfahrer jetzt ein
> Fahrverbot der ganz besonderen Art erteilt. Er darf nicht mehr Fahrrad
> fahren - und das die nächsten 15 Jahre lang. Klingt ja sehr kurios".
Ich hatte das für einen Scherz gehalten. Zumal jemand von der AutoBild
interviewt wurde.
> Du findest aber eher das Gegenteil, u.a. z.B.:http://www.noows.de/kein-fahrradfahrverbot-fur-betrunkene-fahrradfahr...
Schön daraus:
"Darüber hinaus seien durch Fahrräder verursachte Unfälle gegenüber
von Fahrzeugen verursachten Unfällen erheblich seltener"
Regards,
Georg
G-H-L
> Andreas Portz schrieb:
>> es geht also doch:
>> http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
> Text dazu:
> "15 Jahre Fahrverbot:
>
> Du findest aber eher das Gegenteil, u.a. z.B.:
> http://www.noows.de/kein-fahrradfahrverbot-fur-betrunkene-fahrradfahrer-11188
>
> Zitat:
> Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz dï¿œrfen
> verï¿œffentlichten Urteil lag ein konkreter Fall zugrunde".
>
>
Im ersten Fall hat der Landkreis Gieï¿œen das Fahrverbot ausgesprochen.
Der Radfahrer kann dagegen problemlos gerichtlich dagegen angehen. Im
zweiten Fall ist es ein Gerichtsurteil eines Oberverwaltungsgerichts.
Dieses Urteil kann der Radfahrer ideal fï¿œr seinen Wiederspruch heranziehen.
Gruￜ
Gerhard
Dirk Schneïder
> http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
Wie sollte das Verbot denn �berpr�ft werden?
Dirk
Andreas Portz
> Wie sollte das Verbot denn �berpr�ft werden?
Na, so wie bei Kraftfahrzeugf�hrern auch: man nimmt ihm den
Fahrradf�hrerschein ab.
Thomas Heuving
> es geht also doch:
>
> http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
Es handelt sich um eine "amtliche Verfï¿œgung des
Landkreises Gieï¿œen" und dï¿œrfte nach dem ja schon von Dorothee
erwï¿œhnten Urteil des OLG RLP wohl kaum einer richterlichen
ï¿œberprï¿œfung standhalten.
Tschￜￜ
--
Thomas Heuving
Martin Glas
> Andreas Portz schrieb am Thu, 19 Nov 2009 11:38:31 +0100:
>
> > es geht also doch:
>
> >http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
>
> Landkreises Gießen" und dürfte nach dem ja schon von Dorothee
> erwähnten Urteil des OLG RLP wohl kaum einer richterlichen
> Überprüfung standhalten.
>
Und selbst wenn: die Verfügung dürfte ja wohl nur innerhalb des
Landeskreises Gießen gelten und nicht außerhalb davon?
-mg
Jens Müller
> On 19 Nov., 17:04, Thomas Heuving <heuv...@gmx.de> wrote:
>> > Andreas Portz schrieb am Thu, 19 Nov 2009 11:38:31 +0100:
>> >
>>> > > es geht also doch:
>> >
>>> > >http://www.getaudio.de/redakteur_beitrag.php5?beitrag=1269
>> >
>> > Landkreises Gie�en" und d�rfte nach dem ja schon von Dorothee
>> > erw�hnten Urteil des OLG RLP wohl kaum einer richterlichen
>> > �berpr�fung standhalten.
>> >
> Und selbst wenn: die Verf�gung d�rfte ja wohl nur innerhalb des
> Landeskreises Gie�en gelten und nicht au�erhalb davon?
Wieso? Der Landkreis Gie�en ist anscheinend zust�ndige Fahrerlaubnisbeh�rde.
-> � 3 FeV
G-H-L
Mag ja sein. Nur wird f�r ein Fahrrad kein F�hrerschein ben�tigt. Daher
wird bei einer Kontrolle auch nie nach einem solchen gefragt, zumindest
nicht bei Radfahrern. Dem kontrollierenden Polizisten m��te somit das
Fahrradverbot f�r die betreffende Person bekannt sein, denn von selbst
wird der Radfahrer nicht auf das Radfahrverbot hinweisen. Und ob der
Polizist per Funk anfragt ob ein Radfahrverbot ausgesprochen wurde,
glaube ich eher nicht.
Gru�
Gerhard
G-H-L
> Am Thu, 19 Nov 2009 12:53:36 +0100 schrieb Dorothee Hermann:
>> Andreas Portz schrieb:
>
> Du und vor allem wohl die Schreiberlinge mï¿œssen unterscheiden zwischen
> einmaliger Fahrt unter starkem Alkoholeinfluss und wiederholten solchen
> Verstￜￜen. Im letzteren Fall kann die Verkehrsbehￜrde nach ￜ 3 FeV
> tatsï¿œchlich das Radfahren verbieten oder Auflagen erteilen (z.B.
> Radfahren nur noch zur Arbeit). Und es gibt einige wenige dokumentierte
> Fï¿œlle dazu. Andreas dokumentiert oben nur seine schlechten Kenntnisse.
>
> Ein solches Verbot ist schwierig zu ï¿œberwachen. Da die einzelnen
> Betroffenen allerdings regional bekannt sein dï¿œrften, geht es dennoch.
> So gibt es AFAIR einen Fall, wo wegen Verstoￜ gegen die Auflagen das
> Radfahren gï¿œnzlich untersagt wurde. Der Tï¿œter muss also wohl mal
> "erwischt" worden sein.
Auffallend ist aber die Diskrepanz zwischen den beiden Urteilen. Und 15
Jahre Radfahrverbot dï¿œrfte einer richterlichen ï¿œberprï¿œfung kaum
standhalten.
Allerdings ist die Einstellung vieler nicht zu tolerieren. Wie oft hab
ich in der Vergangenheit schon gehￜrt: "Ich laￜ das Auto stehen und nehm
halt das Fahrrad". Selbst ein betrunkener Fuï¿œgï¿œnger ist schon eine
erhebliche Gefahr im Straï¿œenverkehr.
Gruￜ
Gerhard
Rupert Haselbeck
>> Allerdings ist die Einstellung vieler nicht zu tolerieren. Wie oft
>> hab ich in der Vergangenheit schon gehört: "Ich laß das Auto stehen
>> und nehm halt das Fahrrad". Selbst ein betrunkener Fußgänger ist
>> schon eine erhebliche Gefahr im Straßenverkehr.
>
> Der gefährdet aber allenfalls sich selber.
Keineswegs. Es kommt immer wieder zu Unfällen, weil ein Radfahrer einem
betrunkenen Fußgänger ausweicht und dabei stürzt.
> Und wie soll man nach einer Party denn nach Hause kommen, wenn nicht
> zu Fuß oder mit dem Rad?
Wie wärs mit weniger saufen? Dann stellt sich das Problem nicht
> Taxi ist nicht immer finanzierbar
Wer sich den Schnaps leisten kann, der soll sich das Taxi nicht leisten
können? (Ja, ich weiß, /dafür/ ist das Geld zu schade...)
> Radfahren für zu gewagt halten. Aber solange ich noch nicht torkelnd
> radfahre und es mitten in der Nacht ist (also fast keine Autos
> unterwegs sind), finde ich angetrunken radfahren nicht verwerflich.
Weil man sich darauf verlassen kann, daß die anderen Verkehrsteilnehmer
die eigenen Fehler schon erkennen und ihrerseits ausgleichen werden?!
> Am
> hellichten Tag im Berufsverkehr würde ich mir das wohl auch anders
> überlegen.
Ach ja? Aber nächtens gehts, weil man da ja nicht gesehen oder sonstwie
entdeckt wird?
MfG
Rupert
G-H-L
> G-H-L wrote:
>
>>
>> Allerdings ist die Einstellung vieler nicht zu tolerieren. Wie oft hab
>> ich in der Vergangenheit schon gehￜrt: "Ich laￜ das Auto stehen und nehm
>> halt das Fahrrad". Selbst ein betrunkener Fuï¿œgï¿œnger ist schon eine
>> erhebliche Gefahr im Straï¿œenverkehr.
>
Sofern er selbst auf die Schnauze fï¿œllt, sicher. Nicht selten wird dabei
ein anderer Fuï¿œgï¿œnger ï¿œberfahren. Torkelt der aber vor ein herannahendes
Auto, dann wird natï¿œrlich erstmal gegen den ermittelt.
> Und wie soll man nach einer Party denn nach Hause kommen, wenn nicht zu Fuￜ
> oder mit dem Rad?
Da kann und sollte man ja vorher abklï¿œren. Sicher findet man jemanden
der nï¿œchtern bleibt um zu fahren. Manchmal gibt es auch die Mï¿œglichkeit
beim Gastgeber zu ï¿œbernachten.
> Taxi ist nicht immer finanzierbar oder aus anderen
> Grï¿œnden nicht mï¿œglich (versuch mal, Karneval oder Silvester ein Taxi zu
> bekommen). Und selbst da kann es sein, daￜ Du stehenbleibst, wenn Du _zu_
> blau bist. OK, in dem Fall wï¿œrde ich auch Radfahren fï¿œr zu gewagt halten.
Na ja solche Massenbesï¿œufnisse nutzen gerade die Taxifahrer immer wieder
gerne aus, den Betrunkenen ï¿œber den Tisch zu ziehen. Aber ist Karneval
und Silvester wirklich nur im Vollrausch ein Erlebnis? Selbst in Bussen
und Bahnen wird doch schon ein Alkoholverbot diskutiert.
> Aber solange ich noch nicht torkelnd radfahre und es mitten in der Nacht
> ist (also fast keine Autos unterwegs sind), finde ich angetrunken radfahren
> nicht verwerflich. Am hellichten Tag im Berufsverkehr wï¿œrde ich mir das
> wohl auch anders ï¿œberlegen.
>
Ja das hￜre ich hￜufig. Und das Gejammer ist groￜ wenn sie dann erwischt
wurden und der Lappen erstmal weg ist.
Solchen Saufgelagen haben wir doch die Alkoholverbote auf ï¿œffentlichen
Plï¿œtzen zu verdanken. Jetzt darf man sich nicht mal mehr zu Mittag in
den Park setzen, eine kleine Brotzeit und EIN Bier zu sich nehmen.
Gruￜ
Gerhard
G-H-L
> G-H-L wrote:
>
>> Angelique Presse schrieb:
>>> G-H-L wrote:
>>>
>>>> Allerdings ist die Einstellung vieler nicht zu tolerieren. Wie oft hab
>>>> ich in der Vergangenheit schon gehￜrt: "Ich laￜ das Auto stehen und nehm
>>>> halt das Fahrrad". Selbst ein betrunkener Fuï¿œgï¿œnger ist schon eine
>>>> erhebliche Gefahr im Straï¿œenverkehr.
>>> Der gefï¿œhrdet aber allenfalls sich selber.
>> Sofern er selbst auf die Schnauze fï¿œllt, sicher. Nicht selten wird dabei
>> ein anderer Fuï¿œgï¿œnger ï¿œberfahren. Torkelt der aber vor ein herannahendes
>> Auto, dann wird natï¿œrlich erstmal gegen den ermittelt.
>>
>>> Und wie soll man nach einer Party denn nach Hause kommen, wenn nicht zu
>>> Fuￜ oder mit dem Rad?
>> Da kann und sollte man ja vorher abklï¿œren. Sicher findet man jemanden
>> der nï¿œchtern bleibt um zu fahren.
>
> _besaￜ_ einfach niemand ein Auto. Mal ganz abgesehen von dem Schwachsinn, 5
> km mit dem Auto zu fahren (es werden ja nicht alle am gleichen Zielort
> wohnen) bloￜ, damit niemand angetrunken (ich spreche hier explizit nicht
> von sturzbesoffen) mit dem Rad nach Hause fahren muￜ.
In dieser Zeit wï¿œre auch kein Richter oder die FS-Behï¿œrde auf die Idee
gekommen ein Radfahrverbot oder Mofaverbot auszusprechen. Zudem lag
damals auch die Promillegrenze fï¿œr Kraftfahrer hï¿œher.
>> Manchmal gibt es auch die Mï¿œglichkeit
>> beim Gastgeber zu ï¿œbernachten.
>
> Manchmal mï¿œchte man das aus diversen Grï¿œnden aber nicht oder der "Gastgeber"
> ist die lokale Kneipe.
In solchen Fￜllen muￜ man dann abwￜgen was sicherer ist. Ein, im
ￜuￜersten Fall vielleicht zwei Bier (keine Maￜ) und dann auf
alkoholfreie Getrï¿œnke umsteigen wï¿œre hier die richtige Wahl.
>>> Taxi ist nicht immer finanzierbar oder aus anderen
>>> Grï¿œnden nicht mï¿œglich (versuch mal, Karneval oder Silvester ein Taxi zu
>>> bekommen). Und selbst da kann es sein, daￜ Du stehenbleibst, wenn Du _zu_
>>> blau bist. OK, in dem Fall wï¿œrde ich auch Radfahren fï¿œr zu gewagt halten.
>> Na ja solche Massenbesï¿œufnisse nutzen gerade die Taxifahrer immer wieder
>> gerne aus, den Betrunkenen ï¿œber den Tisch zu ziehen. Aber ist Karneval
>> und Silvester wirklich nur im Vollrausch ein Erlebnis?
>
> Warum gehen alle Leute bei Alkoholkonsum immer gleich von Vollrausch aus?
> Ich sagte doch, wer so besoffen ist, daￜ er nicht mehr geradeaus gehen
> kann, sollte sicher nicht radfahren. Aber es gibt auch noch Zwischenstufen,
> in denen ich das Auto definitiv stehenlassen aber bedenkenlos aufs Fahrrad
> steigen wï¿œrde.
Gerade das ist doch das Gefï¿œhrliche dabei. Die ï¿œbergï¿œnge von Nï¿œchtern
bis Beschwippst und zum Vollrausch sind flieï¿œend. Die Wenigsten kï¿œnnen
einschï¿œtzen welcher Gruppe er gerade angehï¿œrt.
>>> Aber solange ich noch nicht torkelnd radfahre und es mitten in der Nacht
>>> ist (also fast keine Autos unterwegs sind), finde ich angetrunken
>>> radfahren nicht verwerflich. Am hellichten Tag im Berufsverkehr wï¿œrde ich
>>> mir das wohl auch anders ï¿œberlegen.
>>>
>> Ja das hￜre ich hￜufig. Und das Gejammer ist groￜ wenn sie dann erwischt
>> wurden und der Lappen erstmal weg ist.
>
> Dafￜr muￜ man dann aber schon _ziemlich_ blau sein.
Dafï¿œr reichen schon 0,5 Promille. Und die sieht man jemandem nicht
unbedingt an.
>> Solchen Saufgelagen
>
> Welchen Saufgelagen genau? Ich schrieb von keinen Saufgelagen. Das hast _Du_
> da reininterpretiert.
Wie es halt bei manchen Stammtischen so ï¿œblich ist. Man trifft sich zu
EINEM Bier. Dann steht plï¿œtzlich das zweite auf dem Tisch und dann
werden es vier, fï¿œnf, sechs usw. usw. Schlieï¿œlich folgt noch die eine
oder andere Runde Schnaps. Dabei wollte man doch nur EIN Bier trinken.
>> haben wir doch die Alkoholverbote auf ï¿œffentlichen
>> Plï¿œtzen zu verdanken. Jetzt darf man sich nicht mal mehr zu Mittag in
>> den Park setzen, eine kleine Brotzeit und EIN Bier zu sich nehmen.
>
> Heyheyhey, offensichtlich ist es ein Unterschied, ob _Du_ EIN Bier trinkst
> oder ob ich EIN Bier trinke. Warum gehst Du bei meinen Worten automatisch
> von Vollrausch und Saufgelage aus, wenn Du doch offensichtlich auch noch
> Abstufungen kennst? Oder ist fï¿œr Dich das zweite Bier schon ein Saufgelage?
Bei einem oder zwei Bier wird niemand etwas sagen (ich ï¿œbrigens auch
nicht), solange man nicht gerade Schlangenlinien fï¿œhrt oder einen Unfall
baut. Aber 1,71 und 2,33 Promille wie im OP sind deutlich mehr als zwei
Bier.
Mal anders herum gefragt. Das Risiko mit dem Fahrrad einen Unfall zu
bauen, am nￜchsten Tag mit einem Filmriￜ und Brummschￜdel aufzuwachen
oder lallend und kotzend in irgendeinem Graben rumzuliegen, den teuren
Fï¿œhrerschein (den man vielleicht beruflich braucht) zu verlieren, ist es
das alles Wert? Schmeckt der Alkohol wirklich so gut, daￜ man das alles
in Kauf nimmt?
Gruￜ
Gerhard
Andreas Erber
> Andreas Portz schrieb:
>>> Lol. ï¿œhm ja, das haben Urteile so an sich, bzw. so funtioniert unser
>>> Rechtsschutzsystem.
>
>> Schon, Dorothee verwechselte nur RL mit UN: wï¿œhrend im echten Leben
>> konkrete Urteile ï¿œber konkret verhandelte Fï¿œlle gefï¿œllt werden,
>> werden im usenet nur Stammtischmeinungen ("IANAL") ï¿œber fiktive
>> Gedankenspiele ausgetauscht, weil man sich ja nicht der verbotenen
>> Rechtsberatung schuldig machen will. ;-)
>
> RL = reales Leben, aber was ist UN?
Usenet?
LG Andy
Andreas Erber
>
> Bei einem oder zwei Bier wird niemand etwas sagen (ich ï¿œbrigens auch
> nicht), solange man nicht gerade Schlangenlinien fï¿œhrt oder einen
> Unfall baut. Aber 1,71 und 2,33 Promille wie im OP sind deutlich mehr
> als zwei Bier.
Wo liegt nochmal der Grenzwert fï¿œr Fahrradfahrer? Bei 1,6 Promille? Das
wï¿œren so an die 6 halbe Bier oder? Also ich glaube nicht dass ich in die
Verlegenheit komme mit mehr als 1,6 Promille Fahrrad fahren zu wollen weil
mir das irgendwie viel zu gefï¿œhrlich vorkï¿œme. Ich glaube Otto Normal ist da
schon ganz schï¿œn blau.
LG Andy
G-H-L
Otto Normal wï¿œrde wahrscheinlich beim Aufsteigen aufs Rad gleich wieder
umfallen. Der Gewohnheitstrinker jedoch beinahe geradeaus fahren kï¿œnnen.
Gruￜ
Gerhard