Fall Mollath 01

[Rudolf Sponsel]

Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
scheint, habe ich einzelnen ein Ausweichen, z.B. nach hier, vorgeschlagen.
Sinnvoller wï¿œre vielleicht, eine Gruppe Psychiatrie und Recht einzurichten
(oder gibt es die schon?). Wie sind hier die Meinungen dazu?

--
Bessere Zeiten ...
Rudolf Sponsel, Erlangen

[Lars Gebauer]

* Rudolf Sponsel:

> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
> scheint, habe ich einzelnen ein Ausweichen, z.B. nach hier, vorgeschlagen.

Ich hoffe, die bleiben wo sie sind.

> Sinnvoller wï¿œre vielleicht, eine Gruppe Psychiatrie und Recht einzurichten
> (oder gibt es die schon?). Wie sind hier die Meinungen dazu?

Gnadenlos OFF-TOPIC.

Fï¿œr Neueinrichtungen bzw. ï¿œnderungen im Gruppenbestand existiert dang.

(XPost+F'up2)

[Rudolf Sponsel]

Am 22.03.2013 18:15, schrieb Ralf . K u s m i e r z:
> X-No-Archive: Yes
>
> begin quoting, Rudolf Sponsel schrieb:

>
>> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
>> scheint, habe ich einzelnen ein Ausweichen, z.B. nach hier, vorgeschlagen.

>> Sinnvoller w�re vielleicht, eine Gruppe Psychiatrie und Recht einzurichten

>> (oder gibt es die schon?). Wie sind hier die Meinungen dazu?
>

> Da es Leute wie mich gibt, die nicht st�ndig jeden Winkel des
> Internets argw�hnisch observieren: Wie w�re es, wenn Du einfach mal
> den Sachstand reportierst?
>
> Worin bestehen denn diese "Zensurprobleme"?
>
>
> Gru� aus Bremen
> Ralf
>
Sch�tze bei so 10-20 wurden Postings komplett raus genommen, wobei das niht
begr�ndet, mitgeteilt oder erkl�rt wird. Eine Beschwerde war daher
Intransparenz. Anderererseits wird ein Thema wie Recht und Psychiatrie
unmoderiert auch schnell entgleisen, sieht man ja an dsmp. Ich denke
inzwischen an eine andere L�sung.

Gru� RS

[Thomas Hochstein]

Rudolf Sponsel schrieb:

> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
> scheint, habe ich einzelnen ein Ausweichen, z.B. nach hier, vorgeschlagen.

Wenn es um die fachliche Diskussion strafrechtlicher Fragen geht,
nat�rlich. (Wenn es darum ginge, g�be es aber vermutlich keine
"massiven Zensurprobleme" ...).

> Sinnvoller w�re vielleicht, eine Gruppe Psychiatrie und Recht einzurichten

> (oder gibt es die schon?). Wie sind hier die Meinungen dazu?

Das Thema w�re ggf. in de.admin.news.groups zu diskutieren. Einen
Bedarf daf�r sehe ich nicht.

-thh

[Bernhard Muenzer]

Rudolf Sponsel <rudolf-...@sgipt.org> writes:
> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu
> geben scheint,

Vermutlich gen�gten die entfernten Diskussionsbeitr�ge aus der Sicht des
Verlags nicht den Punkten 9.1 und 8.5.3 der AGB.

> habe ich einzelnen ein Ausweichen, z.B. nach hier, vorgeschlagen.

Eigentlich sollten diese Punkte auch hier selbstverst�ndlich sein, aber
es gibt keine Moderation, die l�schen w�rde.

> Sinnvoller w�re vielleicht, eine Gruppe Psychiatrie und

> Recht einzurichten (oder gibt es die schon?). Wie sind hier die
> Meinungen dazu?

Die strafrechtlichen Aspekte des Falls sind hier on-topic, alle anderen
Aspekte wird man kaum davon trennen k�nnen. Hier w�re also die richtige
Gruppe, um den Fall zu diskutieren.
--
#!/usr/bin/perl -- -* Nie wieder Nachtschicht! *- -- lrep\nib\rsu\!#
use Inline C=>'void C(){int m,u,e=0;float l,_,I;for(;1840-e;putchar((++e>905
&&942>e?61-m:u)["\t*nl`-llkbzCqfymfvna+qfymfvN#gqbkmqfA "]^3))for(u=_=l=0;79-
(m=e%80)&&I*l+_*_< 6&&28-++u;_=2*l*_+e/80*.09-1,l=I)I=l*l-_*_-2+m/27.;} ';&C

[Bernhard Muenzer]

Rudolf Sponsel <rudolf-...@sgipt.org> writes:
> Am 22.03.2013 18:15, schrieb Ralf . K u s m i e r z:
>> Worin bestehen denn diese "Zensurprobleme"?
>>

> Sch�tze bei so 10-20 wurden Postings komplett raus genommen, wobei das
> niht begr�ndet, mitgeteilt oder erkl�rt wird.

Gibt es eine Stellungname der Autoren der Artikel oder hat jemand noch
Screenshots der Artikel vor der L�schung?

> Eine Beschwerde war daher Intransparenz.

Das w�rde vielleicht den Heise-Verlag tangieren; dem Beck-Verlag d�rfte
Punkt 10.5 seiner AGB v�llig ausreichen.

[Thomas Hochstein]

Rudolf Sponsel schrieb:

> Sch�tze bei so 10-20 wurden Postings komplett raus genommen, wobei das niht
> begr�ndet, mitgeteilt oder erkl�rt wird.

Nun, die Begr�ndung f�r das Verschwinden der Texte des Herrn Heindl
unter <http://www.gustl-for-help.de/analysen.html#heindl> oder
<http://www.gustl-for-help.de/download/GMollath_AG_EV_Heindl.pdf> wird
dort nicht weiter erkl�rt ... obwohl sich der Grund nat�rlich
aufdr�ngt. Das wird im Beck-Blog nicht anders sein.

-thh

[Gerhard Mesenich]

Am 3/22/2013 1:06 PM, Rudolf Sponsel wrote:

> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
> scheint,

Dachte ich auch erst, die Erklï¿œrung ist jedoch einfach:

Im Beck-Blog wurden im wesentlichen nur Postings zu grￜￜeren Blￜcken
zusammengefaï¿œt, da die dortige Software unter anderem wohl aufgrund der
Vielzahl der Kommentare an ihre Grenzen stￜￜt. Es wurde auch mehrfach
ï¿œber technische Schwierigkeiten unklarer Herkunft berichtet. ï¿œuï¿œere
Stï¿œrungsversuche wï¿œrden mich dabei nicht im geringsten wundern.

Einige wenige Postings wurden zwar auch gelï¿œscht, was in zwei Fï¿œllen von
mir bemerkt wurde, diese beiden Lï¿œschungen waren jedoch auch berechtigt.
Ein paar weitere Lï¿œschungen wurden auch von Prof. Mï¿œller begrï¿œndet, m.E.
ebenfalls ohne weiteres berechtigt. Alle wesentlichen und interessanten
Beitrï¿œge scheinen dort weiterhin unverï¿œndert vorhanden zu sein.

Das Beck-Blog von Prof. Mï¿œller samt seinen Kommentaren gehï¿œrt sicherlich
zu den besten Quellen in diesem Fall und ist ein juristisches Highlight.
Es ist durch ungewï¿œhnliche Offenheit und fast ausnahmslos gute und
vernï¿œnftige Beitrï¿œge gekennzeichnet.



Gute Quellen:

Fï¿œr die anderen nachfolgend die juristisch ergiebigsten Links zu diesem
spektakulï¿œren Fall, der offensichtlich gerade Justizgeschichte schreibt.
Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik wurde nach unzï¿œhligen
Rechtsbrï¿œchen aufgrund massivem ï¿œffentlichem Druck ein
Wiederaufnahmeverfahren auf Weisung der bay. Justizministerin Merk von
der Staatsanwaltschaft beantragt.


Zu den Beteiligten:

http://www.gustl-for-help.de/
(Seite des Opfers, Chronologie etc., vom Unterstï¿œtzerkreis betrieben)

http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Gustl_Mollath
(Nï¿œrnbergwiki, gute kompakte Zusammenfassung)

http://www.strate.net/de/dokumentation/index.html
(Wiederaufnahmeantrï¿œge von RA Gerhard Strate und der StA Regensburg als
pdfs, sehr umfangreich 2x ca. 150 Seiten + Strates Presseerklï¿œrungen
dazu, die den wesentlichen Inhalt derselben knapp zusammenfassen)


Juristische Hintergrï¿œnde, gute Blogs:

http://blog.beck.de/2012/11/29/fall-mollath-wie-geht-es-weiter
http://blog.beck.de/2013/02/23/der-fall-mollath-in-der-wiederaufnahme
(1. und 2. Teil des Blogs des Strafrechtlers Prof. Dr. Henning Mï¿œller,
exzellent)

http://gabrielewolff.wordpress.com/2013/03/22/der-fall-gustl-mollath-die-antrage-auf-wiederaufnahme-des-verfahrens/
(Derzeit letzter Blog der ehem. Oberstaatsanwï¿œltin und
Kriminalschriftstellerin Gabriele Wolff, tiefschï¿œrfende Analysen der
kundigen Fachfrau, insgesamt bereits 11 Teile, allerbestens!)

http://blog.delegibus.com/
(Oliver Garcias Blog mit mehreren Beitrï¿œgen zum Mollath Fall)



Psychiatrischer Hintergrund:

http://www.psychiatrie-und-ethik.de/wpgepde/zu-mollath-medien/
(Weinberger, seriï¿œser Gutachter, kundiger Psychiater)

http://www.sgipt.org/forpsy/Mollath/ipgipt/Stellungn.htm#Ergebnisse%20des%20Mainkofener%20Gutachtens%20vom
(exzellente Analysen des OP Rudolf Sponsel zu den psychiatrischen
Grundlagen nebst umfangreicher Bequellung, weiteres dort verlinkt)



Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gustl_Mollath
(sehr mￜￜige Qualitￜt, derzeit mehr verschleiernd als erhellend, durch
bestï¿œndige Edit-wars, leicht erkennbare Frisuren der Sachverhalte und
durch hï¿œufige Lï¿œschungen geprï¿œgt. Interessant die Versions- und
Diskussionsseiten dazu, um den Zirkus zu beobachten; ï¿œberwiegend
archiviert.)


Presse:

Seriï¿œs und umfangreich derzeit hauptsï¿œchlich nur in der SZ und den
Nï¿œrnberger Nachrichten, NN ï¿œberwiegend nur gedruckt:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/wiederaufnahmeantrag-der-staatsantwaltschaft-fall-mollath-die-liste-der-zweifel-1.1631545
(SZ, derzeit letzter Beitrag, dort weitere verlinkt)

http://www.nordbayern.de/region/mollath-glaubwurdigkeit-der-zeugin-tief-erschuttert-1.2773154
(NN, Beitrag von Kasperowitsch, hat wohl ca. 2010/11 die ersten
kritischen Presseberichte zu Mollath geschrieben)


http://www.sgipt.org/forpsy/Mollath/ipgipt/medber.htm#DAS
(Exzellente Analyse des OP Rudolf Sponsel zu den Sachverhaltsfï¿œlschungen
und leicht erkennbaren Diffamierungen des Opfers in Zeit, Spiegel und
anderswo)

http://www.newsandbuy.de/Mollath_Presse.htm
(Weitere gute Analyse dazu von Ursula Prem)

---

Mit den vorstehenden Links hoffe ich, den juristisch Interessierten
einen guten Zugang zu diesem juristisch wohl bedeutsamsten Fall der
jï¿œngeren Justizgeschichte ermï¿œglicht zu haben.

Rudolf Sponsel, der mich vor ca. 2 Jahren per pm auf diesen
Justizskandal aufmerksam gemacht hat und der die Aufklï¿œrung mit seinen
hervorragenden, sachkundigen und intelligenten Analysen maï¿œgeblich
mitvorangetrieben hat, mï¿œchte ich an dieser Stelle ausdrï¿œcklich fï¿œr
seinen Einsatz danken.

Ich denke, daￜ dieser Fall die schweren Fehlentwicklungen der deutschen
Justiz zum besseren verï¿œndern wird, sofern weitere rechtswidrige
Manipulationen der Justiz durch wirksame, transparente
ï¿œffentlichkeitsarbeit unterbunden werden.

Gustl Mollath und seinen Unterstï¿œtzern wï¿œnsche ich besten Erfolg!

Verbundener Gruￜ,
Gerhard Mesenich

[Rudolf Sponsel]

Am 23.03.2013 16:05, schrieb Bernhard Muenzer:
> Rudolf Sponsel <rudolf-...@sgipt.org> writes:
>> Am 22.03.2013 18:15, schrieb Ralf . K u s m i e r z:
>>> Worin bestehen denn diese "Zensurprobleme"?
>>>
>> Sch�tze bei so 10-20 wurden Postings komplett raus genommen, wobei das
>> niht begr�ndet, mitgeteilt oder erkl�rt wird.
>
> Gibt es eine Stellungname der Autoren der Artikel oder hat jemand noch
> Screenshots der Artikel vor der L�schung?
>
>> Eine Beschwerde war daher Intransparenz.
>
> Das w�rde vielleicht den Heise-Verlag tangieren; dem Beck-Verlag d�rfte
> Punkt 10.5 seiner AGB v�llig ausreichen.
>

Ich kenne einen, der einiges gesichert hat. Ich sehe das Problem bei beck und
anderen nat�rlich schon: Psychiatrie und Recht ruft neben einigen
verst�ndlichen, berechtigten, gehaltvollen, interessanten Beitr�gen auch
viele, hm, Eigenk�pfe und antipsychiatrische AgentInnen auf den Plan, die in
K�rze alles zu m�llen k�nnen. Das usenet ist leider zu nicht geringen Teilen
in der Hand von, flapsig gesagt, Spinner-, Chaot- und AgentInnen. So gesehen
ist Moderation fast zwingend.

[Rudolf Sponsel]

Am 24.03.2013 00:09, schrieb Gerhard Mesenich:
> Am 3/22/2013 1:06 PM, Rudolf Sponsel wrote:
>
>> Nachdem es im beck-blog Mollath neuerdings massive Zensurprobleme zu geben
>> scheint,
>
>
> Dachte ich auch erst, die Erklï¿œrung ist jedoch einfach:
>
> Im Beck-Blog wurden im wesentlichen nur Postings zu grￜￜeren Blￜcken
> zusammengefaï¿œt, da die dortige Software unter anderem wohl aufgrund der
> Vielzahl der Kommentare an ihre Grenzen stￜￜt. Es wurde auch mehrfach
> ï¿œber technische Schwierigkeiten unklarer Herkunft berichtet. ï¿œuï¿œere
> Stï¿œrungsversuche wï¿œrden mich dabei nicht im geringsten wundern.
>

Hallo Gerhard,

daran habe ich auch schon gedacht. Der beck-blog war zwei mal wegen
Wartungsarbeiten ï¿œber eine Woche geschlossen.

> Einige wenige Postings wurden zwar auch gelï¿œscht, was in zwei Fï¿œllen von
> mir bemerkt wurde, diese beiden Lï¿œschungen waren jedoch auch berechtigt.
> Ein paar weitere Lï¿œschungen wurden auch von Prof. Mï¿œller begrï¿œndet, m.E.
> ebenfalls ohne weiteres berechtigt. Alle wesentlichen und interessanten
> Beitrï¿œge scheinen dort weiterhin unverï¿œndert vorhanden zu sein.
>
> Das Beck-Blog von Prof. Mï¿œller samt seinen Kommentaren gehï¿œrt sicherlich
> zu den besten Quellen in diesem Fall und ist ein juristisches Highlight.
> Es ist durch ungewï¿œhnliche Offenheit und fast ausnahmslos gute und
> vernï¿œnftige Beitrï¿œge gekennzeichnet.
>

Ok, vielleicht habe ich das zu kritisch bewertet. Gut fï¿œnde ich dennoch, wenn
die Postings nicht ganz herausgenommen wï¿œrden, sondern ein Vermerk erschiene,
weshalb das Posting verschwunden ist.
>
Danke fï¿œr die kritische Unterstï¿œtzung. Du hast ja recht: der Fall schreibt
inzwischen Rechtsgeschichte und sollte hier schon deshalb diskutiert werden.

Gruￜ RS

[Dietz Proepper]

Rudolf Sponsel wrote:

> K�rze alles zu m�llen k�nnen. Das usenet ist leider zu nicht geringen Teilen
> in der Hand von, flapsig gesagt, Spinner-, Chaot- und AgentInnen. So gesehen
> ist Moderation fast zwingend.

Nur aus Neugierde - was meinst Du mit "AgentInnen"?

[Rudolf Sponsel]

AuftragsinteressenvertreterInnen - davon scheint z.B. Wikipedia massiv
heimgesucht.

[Gerhard Mesenich]

Am 3/24/2013 1:16 PM, Rudolf Sponsel wrote:
> Am 24.03.2013 00:09, schrieb Gerhard Mesenich:
>> Am 3/22/2013 1:06 PM, Rudolf Sponsel wrote:

Hallo Rudolf,

sorry fï¿œr meine spï¿œte Antwort, knappe Zeit und ich muï¿œte noch etwas
nachdenken. Zur Sache:


'technische Schwierigkeiten' im Beck-Blog

>> Es wurde auch mehrfach
>> ï¿œber technische Schwierigkeiten unklarer Herkunft berichtet. ï¿œuï¿œere
>> Stï¿œrungsversuche wï¿œrden mich dabei nicht im geringsten wundern.

> daran habe ich auch schon gedacht. Der beck-blog war zwei mal wegen
> Wartungsarbeiten ï¿œber eine Woche geschlossen.

Interessanter Hinweis. Andere Forenteilnehmer haben dort mehrfach
ￜhnliches berichtet. Prof. Mￜller hat dort ebenfalls geschrieben, daￜ
Strates Server fï¿œr ihn zunï¿œchst nicht erreichbar war. Des weiteren wurde
von anderen mehrfach der Hinweis gegeben, daￜ nach dem 'lￜschen der
Beck-Cookies' alles wieder ginge. Seltsamer geht's nicht.

Ich habe das ganze zunï¿œchst nicht ernst genommen, da ich keine solchen
Probleme hatte. Ich lese dort tï¿œglich mit und konnte das Forum auch
jederzeit problemlos erreichen. Die mehrfach vermuteten Manipulationen
von Seiten des Beck-Verlages oder nennenswerte dortige Betriebsstï¿œrungen
schlieï¿œe ich daher aus. Das ganze paï¿œt auch nicht zur bekannten
Seriositï¿œt der Betreiber.

Die einzige vernï¿œnftige Erklï¿œrung fï¿œr diese Vorgï¿œnge ist m.E. eine
externe Manipulation der Verbindungen; beispielsweise ï¿œber die DNS
Auflï¿œsung unter Auswertung der Cookies, wodurch den Betroffenen die
Nichterreichbarkeit und/oder anderer Zirkus vorgespiegelt wird. So etwas
ist nur bei vollem Zugriff auf die Infrastruktur des Netzes denkbar, was
in dieser Form m.E. nur von staatlicher Seite organisiert werden kann.

Die Technik dazu ist vorhanden. Vor etlichen Jahren wurden die Provider
gesetzlich verpflichtet, entsprechende Technik auf eigene Kosten fï¿œr die
Sicherheitsbehï¿œrden vorzuhalten, wobei es nach meiner Erinnerung noch
gerichtliche Auseinandersetzungen bezï¿œglich der Kostenï¿œbernahme gab.
Begrï¿œndet wurde das ganze im wesentlichen mit den Erfordernissen der
Terrorismusbekï¿œmpfung.

Das ganze ist letztlich nur eine weitere Facette in diesem
hochinteressanten Fall, der durch unzï¿œhlige durchsichtige Rechtsbrï¿œche
und Diffamierungskampagnen unter williger Stï¿œtzung eines erheblichen
Teils unserer Qualitï¿œtsmedien gekennzeichnet ist. Es handelt sich m.E.
um eine zusï¿œtzliche, kaum nachweisbare niedrigschwellige
Zersetzungsmaï¿œnahme, die Unsicherheit stiftet und erhebliche Krï¿œfte
bindet, ohne direkt als solche erkennbar zu werden. Jeder vermutet nur
'technische Stï¿œrungen' und beschï¿œftigt sich mehr mit der Software als
der Sache selbst. Am Ende glauben die Betroffenen an alle mï¿œglichen
Gespenster und basteln herum. Ich werte das ganze als psychologische
Kriegsfï¿œhrung auf niedrigem Niveau; vielleicht auch einfach nur eine
ï¿œbung, um die Technik zu testen. Moderne Zeiten.

Hinzu kommt die ï¿œbliche Manipulation der Suchergebnisse bei Google und
anderswo, die das Meinungsbild weiter verfï¿œlscht. Bei der Eingabe von
"Mollath" in Google ist der sicherlich bedeutsame Link auf den Beck-Blog
derzeit unter den ersten 100 Eintrï¿œgen nicht zu finden, weiter habe ich
nicht geprï¿œft. Bei Gabriele Wolff scheint mir die Verbindung kï¿œnstlich
verlangsamt zu werden. Die Methoden werden immer weiter verfeinert und
verschleiert.

ï¿œhnliches konnte ich bei mir selbst so ca. 2005 feststellen, wo bei
Google-Suchen unter "Mesenich" und Einstieg ï¿œber auslï¿œndische Server
(z.B. google.com, google.ch) hunderte von Eintrï¿œgen ganz vorn zu finden
waren, bei Einstieg ï¿œber google.de jedoch gar nichts. Per google.de
waren nicht einmal mehr Hinweise auf meine Patente zu finden, ich habe
weltweit so ca. 100 :-).

Peter Mï¿œhlbauer von Heise hat das seinerzeit aufzuklï¿œren versucht und
nach seiner Auskunft zig Male bei Google um Stellungnahme gebeten, die
sich jedoch stets mit 'unerklï¿œrlichen technischen Stï¿œrungen'
herausgeredet haben. Er hat darï¿œber dann wohl auch bei Telepolis kurz
berichtet.

Alle Indizien sprechen fï¿œr massive externe Manipulationen im Mollath
Fall. Mit etwas Glï¿œck kï¿œnnten diese nach diesem Posting vielleicht etwas
zurï¿œckgehen.

Mein Rat: nicht verrï¿œckt machen lassen und die Infos breitgestreut
verbreiten, gefunden wird's dann am Ende dennoch. Das Internet ist nicht
abschaltbar.

Verbundener Gruￜ,
Gerhard Mesenich

PS
Gabriele Wolff hat heute einen weiteren exzellenten Beitrag zum
Wiederaufnahmeverfahren geschrieben, der die Dinge auf den Punkt bringt:
http://gabrielewolff.wordpress.com/2013/03/26/der-fall-gustl-mollath-der-wiederaufnahmeantrag-der-staatsanwaltschaft-regensburg/

[Gerhard Mesenich]

Am 3/24/2013 1:00 PM, Rudolf Sponsel wrote:


> Das usenet ist leider zu nicht geringen Teilen
> in der Hand von, flapsig gesagt, Spinner-, Chaot- und AgentInnen. So gesehen
> ist Moderation fast zwingend.

Scheint so, aber nur vordergrï¿œndig.

Das Usenet wird staatlicherseits als Bedrohung wahrgenommen, da es weder
zensierbar noch abschaltbar ist und technische Manipulationen daher
nahezu unmï¿œglich sind. Die einzige Mï¿œglichkeit der Kontrolle besteht
daher in der massiven Vermￜllung, so daￜ sich die vernￜnftigen Leute
zurï¿œckziehen und am Ende einfach keiner mehr liest.

Ich halte die Vermï¿œllung des Usenets ï¿œberwiegend fï¿œr gezielt gesteuert.

[Gerrit Brodmann]

Gerhard Mesenich <mese...@t-online.de> wrote:

>
>Scheint so, aber nur vordergr�ndig.

>
>Das Usenet wird staatlicherseits als Bedrohung wahrgenommen, da es weder
>zensierbar noch abschaltbar ist und technische Manipulationen daher

>nahezu unm�glich sind. Die einzige M�glichkeit der Kontrolle besteht
>daher in der massiven Verm�llung, so da� sich die vern�nftigen Leute
>zur�ckziehen und am Ende einfach keiner mehr liest.
>
>Ich halte die Verm�llung des Usenets �berwiegend f�r gezielt gesteuert.

Wenn ich Dich so lese, scheinst Du zumindest mit deisem Posting auch
"zu IHNEN" zu geh�ren....

[Thomas Hochstein]

Gerhard Mesenich schrieb:

> Gabriele Wolff hat heute einen weiteren exzellenten Beitrag zum
> Wiederaufnahmeverfahren geschrieben, der die Dinge auf den Punkt bringt:
> http://gabrielewolff.wordpress.com/2013/03/26/der-fall-gustl-mollath-der-wiederaufnahmeantrag-der-staatsanwaltschaft-regensburg/

Nun ja, so excellent wie die �brigen Beitr�ge - und so wahrscheinlich
wie die "psychologische Kriegsf�hrung auf niedrigem Niveau". Jeder
macht sich seine Welt eben so, wie sie ihm gef�llt. Solange das am
Ende nicht zu erheblichen rechtswidrigen Taten f�hrt, ist das ja auch
kein Problem.

-thh

[Rudolf Sponsel]

Hallo Gerhard,

danke fï¿œr Deine informativen Ausfï¿œhrungen. Sehr beeindruckt hat mich Strates
jï¿œngste "Ergï¿œnzung der Begrï¿œndung der Beschwerde gegen die Verfï¿œgung vom
26.2.2013 betreffend die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens vom
26.3.2013":
http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-StA-Augsburg-2013-03-26.pdf
Da geht er sehr ordentlich zur Sache.

Der sog. Rechtsstaat erscheint ï¿œber weite Strecken ein Juristenrechtsstaat mit
extrem vielen Mï¿œngeln und Schwï¿œchen. Wenn ich an die Zigtausend denke, die ich
seit Jahrzehnten Steuern zahle, u.a. fï¿œr solche ungeheuren Provokationen und
Schlampereien, all den Murks und Pfusch, dann geht mir das sprichwï¿œrtliche
Messer in der Tasche auf. Da gehï¿œrt mal grï¿œndlich ausgemistet.

Beste Grￜￜe: RS

[Bastian Völker]

Hallo!

Rudolf Sponsel schrieb am Mittwoch, 27. Mï¿œrz 2013 16:38:57:
> danke fï¿œr Deine informativen Ausfï¿œhrungen. Sehr beeindruckt hat mich Strates
> jï¿œngste "Ergï¿œnzung der Begrï¿œndung der Beschwerde gegen die Verfï¿œgung vom
> 26.2.2013 betreffend die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens vom
> 26.3.2013":
> http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-StA-Augsburg-2013-03-26.pdf
> Da geht er sehr ordentlich zur Sache.

Ich habe das Schreiben von Strate nicht gelesen. Daher eine wirklich nur
ganz allgemeine (und auch nicht allgemein auf Strate bezogene)
Anmerkung, weil man immer wieder von Mandanten hï¿œrt, die es schï¿œtzen
oder gar verlangen, dass ihr Anwalt ordentlich poltert: Starke Worte
ersetzen keine starken Argumente, sondern sind nicht selten Indiz fï¿œr
deren Fehlen.

Gruￜ
Bastian

[Rudolf Sponsel]

Das scheint mir vor allem fï¿œr die hier schlafpolternde Truppe zuzutreffen -
bedenkt man, dass mit dem Fall Mollath Rechtsgeschichte geschrieben wird. Na,
dann pennt mal weiter, auch eine kleine Fuï¿œnote zur Rechtsgeschichte.

RS

[Ralf Bader]

Bastian Völker wrote:

> Hallo!
>
> Rudolf Sponsel schrieb am Mittwoch, 27. März 2013 16:38:57:
>> danke für Deine informativen Ausführungen. Sehr beeindruckt hat mich
>> Strates jüngste "Ergänzung der Begründung der Beschwerde gegen die
>> Verfügung vom 26.2.2013 betreffend die Nichteinleitung eines

>> Ermittlungsverfahrens vom 26.3.2013":
>>
http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-StA-Augsburg-2013-03-26.pdf
>> Da geht er sehr ordentlich zur Sache.
>
> Ich habe das Schreiben von Strate nicht gelesen. Daher eine wirklich nur
> ganz allgemeine (und auch nicht allgemein auf Strate bezogene)

> Anmerkung, weil man immer wieder von Mandanten hört, die es schätzen

> oder gar verlangen, dass ihr Anwalt ordentlich poltert: Starke Worte

> ersetzen keine starken Argumente, sondern sind nicht selten Indiz für
> deren Fehlen.

Zum einen kann man durchaus auch mit Argumenten ordentlich zur Sache gehen,
zum anderen müssen starke Worte nicht unbedingt eine inhaltliche Leere
kaschieren, sondern können sehr wohl auch das adäquate Echo ungeheuerlicher
Vorgänge sein. Am überflüssigsten sind aber jedenfalls solche Kommentare,
die sich lediglich im Allgemeinen ergehen.


Ralf

[Thomas Hochstein]

Bastian V�lker schrieb:

> Ich habe das Schreiben von Strate nicht gelesen.

Strate schlie�t aus der Tatsache, dass die Akten nach dem
psychiatrischen Gutachten noch Monate beim Amtsgericht lagen und erst
dann an die Staatsanwaltschaft abverf�gt wurden, wobei sie auch dort
ungew�hnlich sp�t nach der Abverf�gung eingangen (knapp zwei Wochen
statt 1 Tag), dass der zust�ndige Richter am Amtsgericht - wohl in
kollusivem Zusammenwirken mit dem zust�ndigen Dezernenten der StA -
das Verfahren unter Kenntnis des Turnusstandes beim Landgericht, bei
dem erst zum Jahreswechsel eine Turnuszust�ndigkeit eingef�hrt worden
war, gezielt der dann sp�ter auch entscheidenden Kammer "zuschustern"
wollte, die bereits in einer Beschwerdesache entschieden hatte.

Sinn macht dieses Vorbringen nur unter der Annahme einer gro�en
Allgemeinverschw�rung, um den Angeklagten mundtot zu machen. Ob man
das glauben mag oder nicht, sei dahingestellt.

-thh
--
Deutsches Bundesrecht: <http://www.gesetze-im-internet.de/>
Juristische Informationstexte: <http://th-h.de/infos/jura/>
Linkverzeichnis von Gesetzestexten: <http://rechtliches.de/>
Verbreitete Gesetzestexte im Volltext: <http://dejure.org/>

[Thomas Hochstein]

Rudolf Sponsel schrieb:

> bedenkt man, dass mit dem Fall Mollath Rechtsgeschichte geschrieben wird.

*g�hn*

[Reinhard Zwirner]

Thomas Hochstein schrieb:
> Bastian V�lker schrieb:

>
>> Ich habe das Schreiben von Strate nicht gelesen.
>

> Strate schlie�t aus der Tatsache, dass die Akten nach dem

> psychiatrischen Gutachten noch Monate beim Amtsgericht lagen und erst

> dann an die Staatsanwaltschaft abverf�gt wurden, wobei sie auch dort
> ungew�hnlich sp�t nach der Abverf�gung eingangen (knapp zwei Wochen
> statt 1 Tag), dass der zust�ndige Richter am Amtsgericht - wohl in
> kollusivem Zusammenwirken mit dem zust�ndigen Dezernenten der StA -

> das Verfahren unter Kenntnis des Turnusstandes beim Landgericht, bei

> dem erst zum Jahreswechsel eine Turnuszust�ndigkeit eingef�hrt worden
> war, gezielt der dann sp�ter auch entscheidenden Kammer "zuschustern"

> wollte, die bereits in einer Beschwerdesache entschieden hatte.
>

> Sinn macht dieses Vorbringen nur unter der Annahme einer gro�en
> Allgemeinverschw�rung, um den Angeklagten mundtot zu machen. Ob man

> das glauben mag oder nicht, sei dahingestellt.

Ich kann das ja nicht beurteilen: aber sind die (unwidersprochen?)
aufgef�hrten Zeitabl�ufe denn �blich? Oder m��te das einem Fachmann
(wie Dir) schon merkw�rdig vorkommen?

Fragt

Reinhard

[Rudolf Sponsel]

Am 22.03.2013 13:06, schrieb Rudolf Sponsel:
[...]

Mollath: Detailanalyse Befund-Fehler Bayr. Gutachten vom 25.7.2005 liegt vor
http://www.sgipt.org/forpsy/NFPMRG/BefF.htm#Beleg%20BefF08-02-02%20Der%20Bayreuther%20Gutachter

In diesem Zusammenhang bï¿œte sich hier vor allem Diskussion um den BGH
Beschluss vom 12.11.4 an:
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=21a7b9b763a4aae847f0edfcfa897780&nr=31415&pos=0&anz=1

Kontext:
Befund-Fehler in der forensischen Psychologie platziert
http://www.sgipt.org/forpsy/NFPMRJ/BefuF.htm
Hilfsseiten hierzu:
Neue Seite Symptomverzeichnisse (Psychodiagnostik)
http://www.sgipt.org/diagnos/Symptom.htm
Neue Seite Syndromverzeichnisse (Psychodiagnostik)
http://www.sgipt.org/diagnos/Syndrom.htm

Anmerkung: geplant waren/sind 18 Seiten zu den potentiellen Fehlern in
forensisch-psychopathologischen Gutachten. Die systematische Hauptseite zu den
potentiellen Fehler-mï¿œglichkeiten wurde als erstes platziert, es folgten die
Explorations-Fehler, dann die Untersuchungs-Fehler, nun die wichtige Seite zu
den Befund-Fehlern (Befund = Kernstï¿œck jeder psychiatrischen Untersuchung).
Die Befund-Fehler wurden nach systematischer Analyse von ursprï¿œnglich 7 auf
nun 15 erweitert. Von der Haupt/ Verteilerseite kann man, so sie fertig sind,
alle spezifischen Fehler "anspringen".

[Thomas Hochstein]

Reinhard Zwirner schrieb:

> Ich kann das ja nicht beurteilen: aber sind die (unwidersprochen?)
> aufgef�hrten Zeitabl�ufe denn �blich? Oder m��te das einem Fachmann
> (wie Dir) schon merkw�rdig vorkommen?

�blich sind sie sicherlich nicht, wie das ja schon der Darstellung an
sich zu entnehmen ist, die die "�blichen" Zeitr�ume enth�lt.

Es gibt aber einerseits hinreichend viele Gr�nde f�r diesen zeitlichen
Verlauf und andererseits keinen mir ersichtlichen Grund f�r die
unterstellten Hintergr�nde.

Die monatelange Verz�gerung der Aktenvorlage an das Landgericht l�sst
sich ohne weiteres durch Arbeits�berlastung, andere Priorit�tensetzung
oder schlichtes "Aufschieben" des zu verfassenden - mit 6 Seiten
umfangreichen und ungewohnten, weil in der t�glichen Arbeit nicht
vorkommenden - Beschlusses erkl�ren; nach meiner Erfahrung mit der
Praxis w�rde ich auf den letztgenannten Grund tippen. [1] Er ist
jedenfalls um Gr��enordnungen wahrscheinlicher, dass der zust�ndige
Richter bereits im Juli/August daran arbeitet, die erst im Dezember
anstehende Verabschiedung eines neuen Gesch�ftsverteilungsplanes
abzuwarten und auszunutzen.

F�r die weitere Verz�gerung im Postlauf gibt es gleichfalls eine
Vielzahl m�glicher Erkl�rungen; die Laufzeit von Akten ist bereits
innerhalb derselben Beh�rde nicht immer sicher absehbar.
M�glicherweise - das ergibt sich nicht sicher aus dem Vortrag - wurde
der Beschluss an die Verteidiger nicht nur �bersandt, sondern
zugestellt (obschon das nicht erforderlich w�re, da er unanfechtbar
ist, vgl. � 35 Abs. 2 S. 2 StPO). Dann ist der einfachste Grund f�r
eine Verz�gerung das Abwarten auf den Eingang der
Zustellungsnachweise.

Andererseits mu� man sich fragen, welcher betr�chtliche Aufwand mit
welchem Grund durch wen betrieben werden sollte.

Der erstinstanzliche zust�ndige Richter m�sste also bereits im
Juli/August geplant haben, die Sache im Januar 2006 der 7. Strafkammer
"zuzuschieben". Dann lie� er die Sache bis zum Jahresende liegen, als
er erfahren hatte, dass tats�chlich Mitte Dezember eine
Turnuszust�ndigkeit eingef�hrt worden war. Im Januar k�mmerte er sich
dann darum, von der zust�ndigen Turnusbeamtin - rechtswidrig, weil der
Turnusstand zur Vermeidung von Manipulationen nat�rlich geheimzuhalten
ist - ersatzweise der Staatsanwaltschaft oder einer anderen Kammer des
Landgerichts, rechtzeitig informiert zu werden, wann die n�chste
eingehende Sache der 7. Strafkammer zugeteilt werden wird. Erst dann
sendet er die Akte ab (wie auch immer er das mit dem Urkundsbeamten
der Gesch�ftsstelle gekl�rt hat, den er ja auch insoweit einweihen
muss), darauf hoffend, dass die unvorhersehbare Bearbeitungszeit bei
der Staatsanwaltschaft trotzdem dazu f�hrt, dass "seine" Sache als
n�chste am Landgericht eingeht, ohne dass eine andere Anklage durch
einen anderen Dezernenten der Staatsanwaltschaft dazwischenkommt.
Selbst unter erheblichem Aufwand und Einbeziehung weiterer
"Informanten" funktioniert das nur mit erheblichem Gl�ck, ohne dass
noch weitere sich kollusiv an diesem Vorgehen beteiligen. Mithin:
m�glich, aber aufwendig und wenig zuverl�ssig.

Und jetzt stellt sich die n�chste Frage: Warum sollte ein Richter am
Amtsgericht, der zudem das Dezernat offenbar erst nicht allzu lange
vorher (n�mlich am 01.04.2004) �bernommen hatte und der �blicherweise
nicht unter besonderer Langeweile leidet, diesen gro�en Aufwand
betreiben (und sich zudem rechtswidrig, im Zweifelsfall auch strafbar)
verhalten, nur um nach M�glichkeit sicherzugehen, dass eine Kammer
unter Vorsitz eines "harter Hundes" �ber die Strafsache entscheidet?
Welches erkennbare Interesse sollte er daran haben, um diesen Aufwand
zu betreiben?

Sp�testens hier f�llt mir dazu nichts mehr ein ... Es sei denn eben,
man glaubt an die gro�angelegte Verschw�rung, um den Aufdecker der bis
in h�chste Kreise reichenden Schwarzgeldverstrickung mundtot zu
machen.

Gr��e,
-thh

[1] Schlicht Schlamperei gen�gt �brigens auch. Seitdem ich aus
durchaus zuverl�ssiger Quelle den Fall geschildert bekommen habe,
dass bei einer am Amtsgericht anh�ngigen Haftsache die besondere
Haftpr�fung nach sechs Monaten vor dem Senat des
Oberlandesgerichts schlicht vergessen worden ist und erst Monate
sp�ter die Hauptverhandlung stattfand, �berrascht mich da gar
nichts mehr.