Beispiel Dänemark: Im westen brechen die D&R-farcen zusammen unter dem vorwand 'toleranz' - oder: Ritt Bjærregaard/Kopenhagen = Freddy Thielemans/Brüssel?
Michael Laudahn eOpposition
[D&R = 'demokratie' und 'rechtsstaat']
[Bezug: der kürzliche antiislam-vorfall in Kopenhagen, beschrieben durch
fotos und text auf http://sioe.wordpress.com/ ]
Augenzeugenbericht von der demonstration ausserhalb des Institut für
Menschenrechte [gegen die saudische 'menschenrechts'-delegation], betreffend
die lügen von Ritzau [nachrichtenagentur] über SIOE
Am tag nach der demonstration gab die presse nur ein Ritzau-telegramm
wieder, das voll war mit lügen und fehlern. U a behauptete man, dass die
SIOE-demonstranten gewalttätig gegenüber passanten gewesen wären und
erwähnte überhaupt nicht die tatsache, dass die leitung von SIAD durch AFA,
Anti Fascistisk Aktion, angegriffen worden war mit dem versuch, sie zu
töten. Morgen veröffentlichen wir einen bericht über die
presseberichterstattung und den mangelnden einsatz der polizei, die
mordversuche aufzuklären. Nachstehend ein augenzeugenbericht von einer
person, die selber präventiv verhaftet worden war von denjenigen, die die
ordnungsmacht darstellen sollen, die beschützer des dänischen volks...
Und wieder zeigten die wächter der toleranz und der gedanken ihr hässliches
gesicht
Wenn die bürger erleben, dass sie gehört werden, ihre gedanken zur kenntnis
genommen werden und vielleicht sogar einfluss auf den politischen prozess
bekommen, werden sie zusätzlich motiviert aktiv an der gesellschaft
teilzunehmen. Eine demokratische gesellschaft mit folkestyre [folk = volk,
styre = steuerung usw] ist teilweise bedingt durch formelle und reelle
äusserungsfreiheit und äusserungsmöglichkeit [habt ihr gemerkt? nicht
'meinung', sondern äusserung' - sagt das auch im deutschen *so*], wenn sie
nicht nur aufgefasst werden soll innerhalb des engen interpretationsrahmens
des parlamentarismus. Wenn den bürgern aus dem einen oder anderen grund
dieses erlebnis oder diese möglichkeit weggenommen wird, verschwindet das
verständnis für die gesprächsdemokratie mit respekt für gesetz, recht und
pflicht.
Die beiden fudamentalen grundrechte, relle äusserungs-freiheit
und -möglichkeit, sind unter kräftigem angriff einer reihe fronten, mit
gewalt und begriffsverwässerung zur folge. Zur besseren übersicht werden nur
die beiden aggressivsten beschrieben.
Die eine front ist das sogenannte autonome milieu, das die angewohnheit hat
politische gegener mit heerwerk, gewalt und anderer hyyge [gemütlichkeit
usw; ironisch] zu terrorisieren.
Die andere sind die presse und teile der behörden, die bewusst verdrehen,
oder gewissen unpopulären oder auf andere weise unerwünschten fraktionen und
einzelpersonen ganz die möglichkeit nehmen, zu wort zu kommen.
Dies wurde sehr deutlich während der demonstration am 21. oktober gegen und
vor dem Institut for Menneskerettigher, welches unbegreiflicherweise die
saudiarabische kommission für menschenrechte eingeladen hatte, um die dänen
über menschenrechte zu belehren. Die demonstration war arrangiert von Stop
the Islamisation of Europe (SIOE), und viele verschiedene menschen hatten
die absicht, an der demonstration teilzunehmen.
Eine gruppe von etwa 25 jungen menschen [damit sind im folgenden
SIAD/SIOE-sympatisanten gemeint] hatte auf der webseite von SIAD über die
demonstration gelesen und ebenso gerüchte gehört, die im autonomen milieu
darüber kursierten, dass die demonstration angegriffen oder gar mit steinen
beworfen werden sollte, damit sie aus der stadt verschwinden sollte. Sie
versammelten sich, um sich der demonstration anzuschliessen. Unterwegs
hörten sie, dass der SIOE-vorsitzende Anders Gravers grade mit 5 anderen
überfallen worden war. Sie waren erheblich verletzt worden, speziell eine
ältere dame, die mit eisenstangen auf den kopf geschlagen worden war.
Als sich 18 aus dieser gruppe dem sammlungspunkt für die demonstration
näherten, um ihre meinung zum ausdruck zu bringen, wurden sie gleich
vorläufig festgenommen wegen ungesetzlichen waffenbesitzes und in einer
reihe an die wand eines wirtshauses gestellt, um nach waffen durchsucht zu
werden. Die polizei fand nichts ungesetzliches und gab zu verstehen, dass
die jugendlichen demonstrieren dürften. Plötzlich fuhr ein typ, am besten
beschrieben als [typischer] christianit [bewohner von Christiania *)], hin
zur gruppe und sagte: 'Was macht ihr hier, hier seid ihr nicht willkommen';
danach sagte er zum einsatzleiter der polizei: 'Ihr habt 10 minuten, um sie
wegzuräumen.' Ein deutlich beeindruckter polizeileiter wechselte ein paar
worte mit dem mann und gab danach über sein sprechfunkgerät anweisungen.
Anschliessend verhaftete er die ganze gruppe und warf sie in einen
[polizei-] bus und fuhr sie weg, aber nicht bevor alle autonomen in dieser
gegend fotos der einzelnen gemacht hatten.
Alle anderen jugendlichen, die danach versuchten die demonstration zu
erreichen, wurden von der polizei zurückgewiesen mit der beschuldigung
krawalle starten zu wollen und besser umzudrehen, sonst würden sie präventiv
festgenommen. In der presse stand, die jugendlichen hätten zahnschutz im
mund und waren gekommen um sich zu schlagen, da sie auf passanten
einschlugen! Diese etwas andersartige und bestimmt verkehrte beschreibung
wurde vom polizei-wachhabenden bestätigt.
Diese versuche, die äusserungsfreiheit zu unterdrücken, indem man gewissen
gruppen die äusserungsmöglichkeit entzieht, passiert allmählich immer öfter
und wird jedes mal von den gleichen begangen, ohne dass die polizei mit
anzeigen reagiert. Alle die bisher gegen SIAD unternommenen gewaltsamen
aktionen [es waren schon mehrere in den letzten monaten] sind bisher
ungeklärt und weggelegt. In einem bewussten versuch, die arrangements von
anderen zu verhindern und zu zerstören, wird u a SIAD angegriffen mit
flaschen, steinen und jetzt eisenstangen und messern. Die presse beschreibt
das als unruhen oder krawalle, während die polizei von rangeleien und
selbstverschuldeten situationen spricht. Zuletzt mit der argumentation, dass
wenn man gesetzliche sicherheitsausrüstung trägt, angriffe nicht als gewalt
betrachtet werden können, da man ja vorbereitet ist und deshalb allfällige
konfrontationen akzeptiert.
So wie das mit der gesprächsdemokratie aussieht im jahr 2007, muss man
schliessen, dass wenn das beschriebene die generelle situation
repräsentiert, dass dies nicht länger eine gesellschaft mit respekt für
recht und pflicht ist. Die polizei hat die pflicht das recht der bürger auf
meinungsverbreitung zu sichern, und die bürger haben die pflicht die polizei
in gewissen situationen zu stützen. Wenn dieses verhältnis gebrochen wird,
können angriffe auf behörden und bürgergruppen durch andere gruppen leicht
legitimiert werden. Da dies leider allzu oft eine realität für SIAD und ihre
mitglieder ist, müssen sie entweder unter polizeischutz kommen oder in
grösseren gruppen. Wenn sie alleine oder zu zweit kommen, werden sie von
autonomen angegriffen und werden dadurch daran gehindert zu demonstrieren.
Wenn sie in einer gruppe kommen, werden sie verhaftet und daran gehindert zu
demonstrieren. Schreiben sie an die presse, werden sie ignoriert, oder die
situation wird verdreht.
All dies muss als demokratismus bezeichnet werden, und entweder man
akzeptiert es, oder man verschwindet im namen der toleranz und
mitmenschlichkeit.
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*) http://en.wikipedia.org/wiki/Freetown_Christiania
--
Proudly introducing the free speech concept to german/european politicians &
jurists. >.)
'Freedom of speech - use it or lose it.'