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STRAFE FÜR ANTI-EU-GESINNUNG / EU-Sozialisten planen Strafen für abweichende Meinungen
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J.Malberg
May 25, 2013, 2:17:04 PM5/25/13
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*WOLLT IHR DIE TOTALE EU?*
http://www.blu-news.eu/2013/05/23/strafe-fur-anti-eu-gesinnung/
Auf der anderen Seite sollen EU- und Euro-kritischen Parteien sowie Fraktionen die Förderungsgelder einfach gekürzt oder gänzlich gestrichen werden. Wer die, durch die Sozialisten vorgegebenen, „Werte der EU“ nicht vertritt, wird abgestraft.
Bei dem Plan ginge es darum, den betreffenden Parteien die Parteienfinanzierung zu entziehen. Insgesamt erhalten die 13 EU-Parlamentsparteien 31 Millionen Euro – und genau hier sollte der Würgegriff angesetzt werden.
Als Fraktionschef der zweitgrößten politischen Gruppe im Parlament hat Swoboda direkten Einfluss auf alle Gesetzesentscheidungen der EU. Unterstützt wird sein autoritäres Vorhaben von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).
Um welche Werte geht es eigentlich?
Schmalbrüstiger Widerstand gegen den autoritär-sozialistischen Vorstoß wurde aus Dänemark angemeldet. Der Partei-Sprecher der dänischen Liberalen, Lykke Friis, fürchtet eine „Vendetta gegen Andersdenkende“, der Grüne Nicholas Villumsen zeigt sich besorgt, dass man Strafen gegen Parteien „mit der falschen Meinung“ verhängen wolle.
Es sei besorgniserregend, dass das Europäische Parlament Parteien für ihre Überzeugungen bestrafen wolle. Andere würde vorher gerne wissen, um welche „Werte” es hierbei überhaupt gehe.
Abstimmung im EU-Parlament geplant
Nach dem Willen der EU-Kommission soll nun das Parlament über den Vorschlag der Sozialisten abstimmen. Nicolai Wammen, zuständiger dänischer Europaminister, wurde bereits von verschiedenen Parteien aufgefordert, der Regelung nur unter ganz konkreter Formulierung der „Werte” zuzustimmen, so das Onlinemagazin on:zine.
Dieser versuchte die Diskussion zu entschärfen. Es gehe bei diesem Vorschlag schließlich nicht um einzelne Parteien und Fraktionen, sondern um die „Grundwerte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit”.
Es ist erschreckend wie unverhohlen die EU-Kommission sich für eine Gesinnungsdiktatur stark macht. Der Druck auf das EU-Parlament scheint enorm, da sich europaweit die Bürger immer mehr gegen diese undemokratische und diktatorische Gebaren zur Wehr setzen. Eskalierende Eurokrise, ESM, Zypernhilfe, Griechenland und Sparmaßnahmen zerren an deren Pfründen.
Hannes Swoboda wird, wie Die Presse mitteilt, bei der nächsten Europawahl im Mai 2014 nicht mehr antreten. Swoboda ist ebenfalls ein starkter Befürworter des EU-Beitritt der Türkei. (BS)
http://www.blu-news.eu/2013/05/23/strafe-fur-anti-eu-gesinnung/
Auf der anderen Seite sollen EU- und Euro-kritischen Parteien sowie Fraktionen die Förderungsgelder einfach gekürzt oder gänzlich gestrichen werden. Wer die, durch die Sozialisten vorgegebenen, „Werte der EU“ nicht vertritt, wird abgestraft.
Bei dem Plan ginge es darum, den betreffenden Parteien die Parteienfinanzierung zu entziehen. Insgesamt erhalten die 13 EU-Parlamentsparteien 31 Millionen Euro – und genau hier sollte der Würgegriff angesetzt werden.
Als Fraktionschef der zweitgrößten politischen Gruppe im Parlament hat Swoboda direkten Einfluss auf alle Gesetzesentscheidungen der EU. Unterstützt wird sein autoritäres Vorhaben von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).
Um welche Werte geht es eigentlich?
Schmalbrüstiger Widerstand gegen den autoritär-sozialistischen Vorstoß wurde aus Dänemark angemeldet. Der Partei-Sprecher der dänischen Liberalen, Lykke Friis, fürchtet eine „Vendetta gegen Andersdenkende“, der Grüne Nicholas Villumsen zeigt sich besorgt, dass man Strafen gegen Parteien „mit der falschen Meinung“ verhängen wolle.
Es sei besorgniserregend, dass das Europäische Parlament Parteien für ihre Überzeugungen bestrafen wolle. Andere würde vorher gerne wissen, um welche „Werte” es hierbei überhaupt gehe.
Abstimmung im EU-Parlament geplant
Nach dem Willen der EU-Kommission soll nun das Parlament über den Vorschlag der Sozialisten abstimmen. Nicolai Wammen, zuständiger dänischer Europaminister, wurde bereits von verschiedenen Parteien aufgefordert, der Regelung nur unter ganz konkreter Formulierung der „Werte” zuzustimmen, so das Onlinemagazin on:zine.
Dieser versuchte die Diskussion zu entschärfen. Es gehe bei diesem Vorschlag schließlich nicht um einzelne Parteien und Fraktionen, sondern um die „Grundwerte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit”.
Es ist erschreckend wie unverhohlen die EU-Kommission sich für eine Gesinnungsdiktatur stark macht. Der Druck auf das EU-Parlament scheint enorm, da sich europaweit die Bürger immer mehr gegen diese undemokratische und diktatorische Gebaren zur Wehr setzen. Eskalierende Eurokrise, ESM, Zypernhilfe, Griechenland und Sparmaßnahmen zerren an deren Pfründen.
Hannes Swoboda wird, wie Die Presse mitteilt, bei der nächsten Europawahl im Mai 2014 nicht mehr antreten. Swoboda ist ebenfalls ein starkter Befürworter des EU-Beitritt der Türkei. (BS)
Stinkfried Breuer
May 25, 2013, 3:28:07 PM5/25/13
to
On 25 Mai, 20:17, "J.Malberg" <j.malb...@gmail.com> wrote:
> *WOLLT IHR DIE TOTALE EU?*
>
> http://www.blu-news.eu/2013/05/23/strafe-fur-anti-eu-gesinnung/
LOL Europa-Gegner beschweren sich das sie von der EU keine
> *WOLLT IHR DIE TOTALE EU?*
>
> http://www.blu-news.eu/2013/05/23/strafe-fur-anti-eu-gesinnung/
Fördergelder bekommen!
Das hat schon etwas komisches ! ROTFL
Gruß Siggi
--
_______________________________________
RECHTSRADIKALE SIND:
.. Naiv
Primitiv
Dumm
_______________________________________
Dem [Tr]Ottelchen auf der Spur
May 25, 2013, 3:36:00 PM5/25/13
to
siggi...@safe-mail.net (Stinkfried Breuer) schlug die Zeit mit
einem weiteren rhetorischen Juwel aus seinem reichhaltigen Fundus tot.
> Das hat schon etwas komisches ! ROTFL
Aber nicht die unerledigten Sachen vergessen, Ottmar Ohlemacher:
http://www.hinterfotz.de/supatophinterfotz.html
--
> Ich kann ja nicht ueberall perfekt sein.
[Ottmar Ohlemacher in <iaukxtlk9qfm.yc2kzcrpbel0$.d...@40tude.net>]
- http://www.hinterfotz.de - Groesster Usenet-Comedian ever -
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