Revolutionäre Parteiprogramme in Deutsschland nach 1945 Teil III
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Grundlage der Programmatik der SPD lassen sich sp�ter weder politische
Praxis noch die weiteren Programme der SPD messen.Die SPD unter den
verschiedenen Vorsitzenden (die teilweise sehr rasch wechselten) kann man
von den Programmen und Willenserkl�rungen eigentlich nur so deuten, dass es
ein pausenlloses Herumgezerre zwichen verschiednen Fl�geln war mit dem
Wunsch einzelnen F�hrungspersonen irgeneine bleibende Wirkung in Programm
un Praxis zu erzielen, gegebenenfalls auch noch einenen lukrativenr Posten
nach dem Scheitern der eigenen Politik zu erreichen.
Als weitere bedeutsamere Partei nach 1945 entwickelte sich die
FREIHEITLICH DEMOKRATISCHE PARTEI
F D P
die bereits in der Vergangenheit an mehreren Regierungen beteiligt war,
sowohl an der Seite der C.D.U. als auch der S P D , und teilweise
wenigstens zeitweise bemerkenswerte Politiker hervorbrachte.Sie gr�ndete
sich am 12.Dezember 1948 und hatte zun�chst bis 1957 keinerlei eigenes
Wahlprogramm sondern formulierte in der "Heppenheimer Gr�ndungsproklamation"
auf liberale Grunds�tze der Freiheit der Per�nlichkeit" .Irgendwie in der
Richtung des Liedes das noch heute mehrfach auf FDP Parteitagen gewsungen
wird und den meisten Sch�lern aus dem Musikunterricht bekannt sein d�rfte
"Die Gedanken sind frei-wer kann sie erraten.....".Zwar ist das f�r die
operativer T�tigkeit Partei FDP g�nstig weil sich sich unter der�berschrift
an jede Situation anpassen kann und as wohl auch getan hatte, allerdings gab
es in der FDP wie auch in anderen Parteien MItglieder die aus verschiednen
weltanschaulichenLagern kamen, sowohl liberaldemokratische Kr�fte als auch
nationalliberale Mitglieder und Parteifunktioin�re, bis hin zum
Ritterkreuzztr�ger.Die unterschiedldichen Auffassungen auf dem Gebiet der
Bundesrepublik wurden so offensichtlich, dass ein Programm 1957 erarbeitet
wurde und als "Berliner Programm" Grundsatzdokument f�r lange Zeit der FDP
wurde.Bermerkenswert war in dieser Zeit die Orientierufng der FDP auf eine
"soziale" (nicht sozialistische) Ausrichtung der Politik insgesamt, sowohl
der Wirtschaftspolitik als auch im Bildungswesen und der Au�enpolitik und
das Eintreten f�r eine Entspannungspolitik West-Ostblock.Insgesamt mu� man
die Programmatik der FDP als "sozialliberal" ansehen.Beisapiele waren daf�r
das Eintreten f�r die MItbestimmung der Arbeitnehmer,die Freiuheit des
Individuums im Staat in der Rechtspolitik und der Au�enpolitik als
Schwerpunkt Entspannung und Friedensssicherung.Das inhaltliche Ende dieser
Grunds�tze begann mit dern sogenannten "Kieler Thesen" ab 1977 mit der
langsamen �ffnung einer marktorientierten Wirtschaftspolitik bis hin zm
Koalititonswechsel 1982 und der Beendigung dern Zusammenarbeit mit der SPD
unter der Regierung Schmidt.Die Grunds�tze auch des "Berliner Programms" von
1957 wurden durch die F�hrung der FDP durch Gebhard (Partei der
Besserverdienenden) und Westerwelle /Br�derle durch einen konsequenten
Neoliberalismus in der Wirtschaftspolitik ersetzt.Die Partei des ehemaligen
ersten Bundespr�sidenten Heu� hatte ab den 70ger Jahren
ihrern Charakter grundlegend ge�ndert.
Klaus Lynx