Anlässlich ihres Antrittsbesuchs bei George W. Bush in den USA als
EU-Ratspräsidentin hatte Angela Merkel das Arbeitsprogramm
Deutschlands für die kommenden Monate der EU-Ratspräsidentschaft und
des G8-Vorsitzes vorgestellt. Für den EU/USA-Gipfel im Frühjahr
kündigte sie als Schwerpunktthemen den Klimaschutz und das Projekt
eines gemeinsamen Marktes an.
Ein wichtiges Thema war auch der Nahost-Konflikt. Bush lobte Merkel
für ihren Vorschlag, das Nahost-Quartett (UNO, EU, USA und Russland)
in den Mittelpunkt der Bemühungen um eine Wiederbelebung des
israelisch-palästinensischen Friedensprozesses zu stellen. Beide
stimmen darin überein, dass es für das Quartett kein
Verhandlungsmandat für andere Mittelost-Regionen geben soll. Die
geänderte Irak-Strategie wird Bush in der kommenden Woche der
Öffentlichkeit präsentieren.
Frank K.
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